Redaktion iz3w,

Laut Amadeu-Antonio-Stiftung forderte Rechte Gewalt seit 1990 in Deutschland 208 Todesopfer. Die unter anderem auf Wikipedia veröffentlichte Liste der Opfer ist ein ebenso erschütterndes wie aufschlussreiches Dokument. Die meisten Ermordeten tragen keinen deutsch klingenden Namen, was auf Rassismus als häufigstes Tatmotiv verweist. Trotzdem – oder deshalb – waren der Staat und weite Teile der Politik lange Zeit blind gegenüber Rechter Gewalt. Nur wenn es gar nicht mehr von der Hand zu weisen war, wurde zugestanden, dass die Gewalt von Rechten und aus ideologischen Motiven begangen worden war. Der NSU-Skandal ist nicht nur diesbezüglich ein eindrückliches Lehrstück.

George Floyd starb am 25. Mai 2020 in Minneapolis, erdrosselt von einem Polizisten. Er wurde 46 Jahre alt. Es ist eine grausame Tatsache, dass George Floyd nicht der erste Afroamerikaner war, der in den letzten Jahren in den USA tödlicher Polizeigewalt zum Opfer fiel. Er ist auch nicht der erste, dessen grausamer Tod auf Video festgehalten wurde. Doch etwas scheint diesmal anders zu sein. Die Proteste unter dem Schlagwort »Black Lives Matter« entfalteten eine ungeahnte Wucht.

Es war klar, dass in Zeiten von Covid-19 andere Themen in den Hintergrund rücken – so auch der 75. ‚Geburtstag‘ der United Nations Organization (UNO). Aber die Maßnahmen gegen das Coronavirus laufen zuerst über die kommunalen, föderalen und nationalen Ebenen. Trotzdem ist die Absenz der United Nations (UN) erstaunlich, zumindest seit Corona als Pandemie ausgerufen wurde – also als weltumspannende Epidemie. Die Vorstellung, eine Pandemie mit Maßnahmen auf regional begrenzten Ebenen in den Griff zu bekommen, ist irreführend.

»Es ist ein Szenario wie aus einem Dritte-Welt-Land.« Mit diesen Worten zitiert CNN einen Arzt, der ob des Mangels an medizinischer Ausrüstung in New York City am Verzweifeln ist. In dieser sozial tief gespaltenen Hochburg des globalen Kapitalismus sterben dieser Tage tausende Menschen an Covid-19, obwohl das in vielen Fällen zu verhindern gewesen wäre. Jahrzehntelang wurde in nahezu allen Staaten des Globalen Nordens das Gesundheitswesen auf schnellen Profit getrimmt. Das Kaputtsparen etwa bei der Pflege und beim Vorratshalten von Basismaterial wie Schutzmasken rächt sich nun bitter. Mit den Spardiktaten hat man nicht nur dem Globalen Süden funktionierende Sozial- und Gesundheitssysteme vorenthalten. Man hat auch die eigenen sozialen Errungenschaften aus ideologischer Borniertheit heruntergewirtschaftet.

Mode bezeichnet einen gesellschaftlichen Rahmen des Geschmacks oder der Sitte. Kleidungsstile (oder genauer: -trends) legen fest, wie man sich kleidet, ohne Anstoß zu erregen, sondern lieber Akzeptanz oder Bewunderung hervor ruft. Mode bietet aber auch einen Spielraum, in dem sich Menschen einen individuellen Ausdruck verleihen können. Und Mode ist dynamisch. Sie wird von den Einzelnen, von Kollektiven, aber auch von den Zentren des Modebetriebes ständig weiterentwickelt.

Mitte Januar war es wieder einmal soweit. Deutsche Politiker*innen und ihre Entourage bei den staatstragenden Medien liefen zu Hochform auf in Sachen eitler außenpolitischer Selbstbespiegelung. Anlass war die internationale Libyenkonferenz, zu der die Bundesregierung mit dem Segen der UN nach Berlin geladen hatte. Schon im Vorfeld wurden altbekannte Narrative bemüht, etwa jenes, Deutschland sei in der Weltpolitik ein »ehrlicher Makler« (so die Titelzeile im SPIEGEL 4/2020). Den Vogel schoss der einstige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ab, als er twitterte: »In der Welt harter Interessenpolitik erreichen manchmal die Interessenlosen mehr. Wir haben stärkeres als Waffen & Geld: Legitimität! Wir waren nicht am Libyen-Krieg beteiligt u. nie Kolonialstaat. Gut, dass Deutschland Libyen nicht den Autokraten überlässt. #FriedenfürLibyen.«

Wäre der Brexit ein Plot für eine TV-Serie, man würde den DrehbuchautorInnen schlechtes Storytelling vorwerfen – zu viel Drama, zu unrealistisch. Ein elitärer Opportunist, der immer aussieht, als sei er gerade aus dem Bett gefallen, wird Premierminister. Er schert sich nicht um die Realität und suspendiert das Parlament. Bereits das Brexit-Referendum und die Wahl Donald Trumps haben die Koordinaten dessen, was politisch im Globalen Norden möglich ist, weit verschoben. Doch selbst nach diesen Maßstäben war der September ein außerordentlich verrückter Monat. Stets dachte man, noch absurder geht es nicht. Aber es ging.

In Nord und Süd lässt die Existenz sozialer Sicherheit sehr zu wünschen übrig. In manchen Weltregionen würde die Sicherstellung der grundlegenden sozialen Absicherung einen immensen Fortschritt darstellen. Anderenorts wohnen den bestehenden Sozialstaaten hingegen autoritäre und repressive Elemente inne. Die Schaffung und der Ausbau der Sozialstaatlichkeit bleiben dennoch weiterhin auf der Agenda der sozialen Kämpfe.

Nach Angaben der australischen Regierung wurden in den dreißig Jahren von 1989 bis April 2019 insgesamt 1.573 »australische indigene Vorfahren« aus Nordamerika und Europa nach Australien repatriiert. Gemeint sind damit vor allem menschliche Überreste von Aborigines, die zu anthropologisch-rassekundlichen Zwecken oder als Trophäen aus jenem einst kolonisierten Land, das heute Australien heißt, geraubt worden waren. Aus Respekt vor der spirituellen Bedeutung für Aborigines werden sie von australischer Seite oft als »Vorfahren« bezeichnet.