CDU
Brandmauer
Nach § 30 Absatz 1 der Musterbauordnung müssen Brandmauern „als raumabschließende Bauteile feuerbeständig sein und aus nicht brennbaren Baustoffen bestehen; sie müssen so beschaffen sein, dass sie bei einem Brand ihre Standsicherheit auch unter zusätzlicher mechanischer Beanspruchung nicht verlieren und die Brandausbreitung auf andere Gebäude oder Gebäudeabschnitte verhindern“.
Ambivalenter Umgang
Bemerkungen zum Verhältnis von Konservatismus und Populismus
Seit Jahren wird vermehrt die Frage nach einem zeitgemäßen Konservatismus diskutiert. Hintergrund dafür ist die gesellschaftspolitische Modernisierung der CDU in der Ära Merkel, von der sich WerteUnion und (Teile der) AfD unter Berufung auf reaktionäre Traditionen abzugrenzen suchen. Drückt sich Konservatismus also durch die Betonung eines völkischen Nationalismus und eines patriarchalen Familienbildes aus? Martin G. Maier analysiert die jüngsten konservativen Bemühungen um Selbsterneuerung und den ambivalenten Umgang mit den neuen rechten Formationen in Deutschland.
Zeit der Diadochen
Diesmal irrte die Süddeutsche Zeitung. Am Tag nach der hessischen Landtagswahl orakelten Nico Fried und Robert Rossmann, dass sich Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag im Dezember wohl auf dem Sattel der Parteivorsitzenden halten werde, weil sich ihre möglichen Nachfolger gegenseitig blockieren würden und „keinem einzigen“ zugetraut werde, „bei einer Kandidatur gegen die CDU-Chefin zu gewinnen“. Das war schon am Tag des Erscheinens Schnee von gestern. Am 29.
Ende der Ära Merkel
Wohin geht die CDU?
Angela Merkel wird auf dem Parteitag im Dezember nicht mehr für den CDU-Vorsitz kandidieren. Bis Ende der laufenden Legislaturperiode will sie die Position der Bundeskanzlerin wahrnehmen, eine weitere Kanzlerkandidatur strebt sie nicht an.
Vordergründig zieht sie damit die Konsequenzen aus den schweren Verlusten der CDU bei der Landtagswahl in Hessen. Sie hat allerdings erklärt, dass der Rückzug bereits im Sommer dieses Jahres für sie feststand.
Koalitionsvertrag – Aufbruch oder Signal des Scheiterns?
Der in zähen Verhandlungen entstandene Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD trägt den Titel: »Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land.« Es ist bezeichnend, dass die einsetzende Kritik die pro-europäische Ausrichtung weitgehend ignoriert.
Berufsverbote historisch betrachtet
Auszug aus den Marxistischen Blättern 04_2017: "Rechtstrends international"
Zur historischen Ausgangslage nur Stichworte: die Nachwirkungen von Faschismus und Krieg in den Köpfen, vor allem der speziell deutsche »Schuldabwehr-Antikommunismus«, die Rechtfertigung eigener Verstrickungen aus der Fortgeltung des Kreuzzugs-Konzepts. Antifaschismus – wenig attraktiv, noch weniger der ostdeutsche Sozialismusversuch, der die gesamte Reparationslast und westliche Wirtschaftsblockaden ertragen musste; die Kontinuität der wirtschaftlichen und politischen Machteliten, vor allem behördlich, justiziell und publizistisch.
Starkes Signal für die Erneuerung des bürgerlichen Lagers
Die Landtagswahlen in NRW
Die Abstimmung in Nordrhein-Westfalen war die letzte Landtagswahl vor der Bundestagswahl am 24. September. Rund 13,1 Mio. Wahlberechtigte waren aufgerufen, den neuen Landtag zu wählen. Knapp 840.000 von ihnen waren ErstwählerInnen. Die CDU konnte ihr Ergebnis von 26,3% auf 33,0% steigern und mit einer Rechtskehre die AfD deutlich unter einem zweistelligen Ergebnis halten.
Die Wahlen im Saarland: Der Wechsel bleibt aus
Bei den Wahlen im Saarland ist die CDU als klarer Sieger hervorgegangen.
Von politischen Befunden und alternativen Therapien
Der sinnig schwarz eingefärbte Umschlag von „Der schwarze Juni“ und der in Signalrot von „Deutschland gehört auf die Couch!“ umfassen inhaltlich Materialien gegenwärtiger Gesellschafts- und Staatsk