Hefteditorial iz3w 386 (September/Oktober 2021)
Das Wasser rauscht stetig in die Tiefe. Zwei riesige »Wasserfälle« mitten in Manhattan, im Boden. Eine lange Namensliste zieht sich, eingraviert in die metallene Brüstung, an den Wasserbecken entlang. Diese Becken sind Negativabdrücke der Twin Towers, die am 11. September 2001 hier in sich zusammenbrachen. Die 2.983 eingravierten Namen erinnern an jene, die an diesem Tag ihr Leben durch den islamistischen Anschlag in New York verloren.
Doch 9/11 markiert darüber hinaus eine geopolitische Zäsur. Der Schock, dass der islamistische Terror bis in die Zentren der westlichen Metropolen reicht, ist zwanzig Jahre später einer gewissen Gewöhnung gewichen – wenn auch der 11. September in seiner Größenordnung singulär bleibt. Die Anschläge von Madrid 2004, London 2005, Paris 2015 oder Manchester 2017 trafen die dort lebenden Menschen mitten in ihrem Alltag. Bereits diese Liste verweist darauf, dass der »Krieg gegen den Terror«, den der damalige US-Präsident George W. Bush in Reaktion auf 9/11 ausrief, gescheitert ist.
Ein Blick nach Afghanistan verdeutlicht dies. 2001 wurde der Anführer des Terrornetzwerks Al Quaida Osama bin Laden in dem Land vermutet, das nach einem langen Bürgerkrieg seit 1996 von den Taliban beherrscht wurde. Neben bin Laden war der Sturz der Taliban ein erklärtes Ziel des sogenannten Krieges gegen den Terror, der von einer internationalen Militärkoalition geführt wurde.
Völkerrechtlich abgesegnet wurde die internationale Unterstützung des Anti-Terrorkampfes durch drei Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Auf NATO-Ebene wurde ein Bündnisfall geschaffen, so dass die damalige Bundesregierung unter Gerhard Schröder am 22. Dezember 2001 zustimmte, Soldat*innen zur Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan zu entsenden.
Nun ziehen die internationalen Truppen aus Afghanistan ab. Der Abzug hat jedoch mehr mit US-Innenpolitik zu tun als mit der Situation im Land. Zwar wurde Osama bin Laden 2011 in Pakistan getötet, den Terror hat das jedoch nicht beendet. Das zweite Ziel, die Taliban zu besiegen, wurde nach und nach aufgegeben. Die Taliban sind weiter auf dem Vormarsch, seit April dieses Jahres konnten sie massive Territorialgewinne verzeichnen und kontrollieren nun etwas mehr als die Hälfte des Staatsgebietes. Wie lange es noch eine afghanische Zentralregierung geben wird, ist fraglich: Die afghanische Armee und die Regierung befinden sich derzeit in einer Zerreißprobe.
Während ein kleiner Teil der Bevölkerung den Abzug der internationalen Truppen und die Machtergreifung der Taliban herbeisehnte, ist er für viele Menschen im Land eine Horrorvorstellung. Shafic Gawhari, der den größten Nachrichtensender Afghanistans leitet, sagte gegenüber dem Deutschlandfunk, dass die Talibanherrschaft Ende der 1990er-Jahre die schlimmste aller Zeiten war. Schlimmer als der Krieg der Sowjetunion und schlimmer als der anschließende Bürgerkrieg. Verteidigungsminister Bismillah Chan Mohammadi hat seine Landsleute daher dazu aufgerufen, zu den Waffen zu greifen und sich gegen die Taliban zur Wehr zu setzen. Einige afghanische Medien berichten von Frauen und Männern im Zentrum des Landes, die dem Aufruf folgen.
Wie erfolgreich diese Gegenwehr sein wird, ist offen. Am 8. August nahmen die Taliban die Provinzhauptstadt Kundus ein, in der die Bundeswehr bis Juni dieses Jahres stationiert war. Damit kontrollieren die Taliban immer mehr Provinzhauptstädte. Die Sicherheitslage ist desaströs, was bereits jetzt die Flucht vieler Menschen bewirkt. Noch bevor der Abzug der internationalen Truppen überhaupt abgeschlossen ist, steigen die Zahlen jener, die das Land Richtung Pakistan oder Iran verlassen. Ob ihr Weg von dort in die Türkei und weiter nach Europa führen kann, ist angesichts des europäischen Grenzregimes fraglich.
Selbst wenn die Flüchtenden es nach Europa schaffen, besteht hier die Gefahr, wieder nach Afghanistan abgeschoben zu werden. Die afghanische Regierung hat schon vor Wochen um einen Abschiebestopp in das Land gebeten. Zwar unternahm Horst Seehofer drei Tage nach der Einnahme von Kundus einen Kurswechsel und erließ einen vorläufigen Abschiebstopp. Da dieser überraschend kommt und noch wenige Stunden vorher aus dem Ministerium Gegenteiliges zu hören war bleibt abzuwarten, wie lange er aufrechterhalten wird. Der aktuelle Asyllagebericht des Auswärtigen Amts stellt bisher keine generelle Gefährdung von Rückkehrer*innen fest. Das ist schlichtweg falsch. Abgeschobene werden häufig von Taliban angegriffen, da sie von diesen der »Verwestlichung« verdächtigt werden.
Die internationale Militärkoalition hat den Terror nicht beendet und die Macht der Taliban in Afghanistan nicht gebrochen. Vielmehr lässt sie das Land im anhaltenden Krieg allein. So bleibt der 11. September weltpolitisch eine Zäsur, für die Afghan*innen hat sich jedoch viel zu wenig geändert. Das Land gilt laut Global Peace Index weiter als unsicherstes Land der Welt. Auch daran scheint sich die Welt zwanzig Jahre nach 9/11 gewöhnt zu haben.
die redaktion