Normalisierte Friedensmacht?

Zum Produktionszusammenhang von Krieg und Souveränität in der deutschen Außenpolitik
in (07.12.2010)

Der Weg der außenpolitischen Normalisierung ging von der deutschen Einheit 1989/90 über den Golfkrieg 1991 zum Bürgerkrieg in Jugoslawien mit seinen eruptiven Kulminationen 1995 (Massaker von Srebrenica) und 1999 (NATO-Krieg gegen Serbien) und schloss ab mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, dem anschließenden Afghanistankrieg sowie dem Krieg gegen den Irak im Jahre 2003.

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Postkoloniale Perspektiven auf „Entwicklung“

in (06.12.2010)

 „Entwicklungsforschung tendiert dazu, Subalternen nicht zuzuhören und postkoloniale Studien tendieren dazu, sich nicht darum zu kümmern, ob die Subalterne zu Essen hat.“ (Sylvester 1999: 703)

Etwas salopp und überspitzt, aber nicht unzutreffend formuliert Christine Sylvester hier das Verhältnis von Entwicklungsforschung und postkolonialen Studien.

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Krise sind immer die anderen

... und wir sind wieder wer?
in (04.12.2010)

Wir sind wieder wer. Modell Deutschland. Wie in den 1970er-Jahren: Während andere Länder mit Wirtschaftskrise, steigender Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit kämpfen, ist Deutschland ein Vorbild wirtschaftlicher Stabilität. So lautet die Botschaft von Bild-Zeitung bis Tagesschau.

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Kollaps eines Asylsystems

Die humanitäre Krise in Griechenland und die notwendigen europäischen Antworten

Die aktuellen Entwicklungen in Griechenland sind dramatisch. Karl Kopp, Europareferent von Pro Asyl, erläutert für die LeserInnen der Graswurzelrevolution die aktuelle Entwicklung in Griechenland und berichtet über Reaktionen in Europa auf die fortdauernde humanitäre Krise und das kollabierende griechische Asylsystem. (GWR-Red.)

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Lubmin

Der vergessene Standort
Der Ort Lubmin ist in erster Linie als Seebad und Urlaubsziel an der Ostsee bekannt und in zweiter Linie durch die Ostseegaspipeline, Solaranlagen, den Widerstand gegen das ehemals geplante Kohlekraftwerk. Vergessen wird häufig, dass Lubmin auch Standort eines Zwischenlagers für atomare Abfälle ist.
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Staatssouveränität auf der Kippe?

Der Kampf um Entschädigungszahlungen im Recht
in (02.12.2010)

Ein aktueller Fall vor dem Internationalen Gerichtshof bringt die Entschädigungszahlungen von Opfern des NS-Systems erneut in die Öffentlichkeit - und hat eine große Debatte über das Völkerrecht ausgelöst. Dürfen Individuen gegen souveräne Staaten klagen, um individuelle Anspruchsrechte einzufordern?

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»Schuldenbremse« als Politikverzicht

Wie Bildungsabbau: Negativspirale ,nach unten'
Wer als Privatmensch seine Schulden nicht bezahlt, bekommt Ärger. So muss vermutlich die sprichwörtliche schwäbische Hausfrau dafür herhalten, dass das politische Ziel des Staatsschuldenabbaus kaum auf öffentlichen Widerstand stößt. Klemens Himpele widerspricht und begründet, wie eine falsche Finanzpolitik die öffentliche Infrastruktur zerstört.
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Miral von Julian Schnabel

in (01.12.2010)
Wir haben uns daran gewöhnt, Palästinenser als dunkelbärtige, grimmig dreinblickende, sich in unverständlichen Kehllauten ausdrückende Männer, tücherbehängt und bewaffnet vorzustellen, Julian Schnabel hat es geschafft, sie uns als Menschen zu zeigen.
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Die Tea-Party-Quittung

Das Scheitern des Obama-Projekts und die US-Zwischenwahlen 2010
in (01.12.2010)

Die US-Zwischenwahlen zeigten, wie liberal-demokratische Wahlen in Hegemoniekrisen funktionieren. Sie offenbaren eine tiefe Repräsentationskrise in einem Land, das mit einem Anstieg und einer Konsolidierung der Arbeitslosigkeit auf hohem Niveau zu kämpfen hat. Dabei waren diese Wahlen im Kapitalismus aufgrund einer wegweisenden Entscheidung des relativ konservativ ausgerichteten Obersten Gerichtshofes auch kapitalistische Wahlen.

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