Krieg & Frieden

Nachdem im April 2009 die EU auf einer Geberkonferenz für Somalia zugesagt hatte, 60 Mio. US-Dollar für die Mission der Afrikanischen Union in Somalia (AMISOM) und 12 Mio. US-Dollar für die Ausbildung von Polizei durch das UNDP bereitzustellen, beschloss die Europäische Kommission Anfang Februar 2010 eine Mission zur Ausbildung somalischer Soldaten (EUTM-Somalia).

Ob die endgültige Erosion des internationalen Regimes zur Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen in Gestalt des Non-Proliferation Treaty (NPT) noch aufgehalten werden kann, ist eine Frage, für deren Verneinung einiges spricht.

Nach der Herstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr müsse nun die zivile Justiz in Deutschland, der auch die Bundeswehrangehörigen unterworfen sind, nach der Auffassung des Parlamentarischen Geschäftsführers der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg van Essen, „im Ausland einsatzfähig gemacht"[1] werden.

Im Kontext der Telekommunikation wird häufig von Erreichbarkeit (accessibility) gesprochen. Das bedeutet zweierlei: Die Nutzer der mobilen Telefonie haben globalen personalisierten Zugriff auf ein simultanes Netzwerk. Dessen soziale und kontextuelle Verfügbarkeit ebnet soziale Unterschiede und Hierarchie und beinhaltet gleichzeitig Verhandlungen über die zeitliche Flexibilität von Individuen.

1988 wurden „United Nation Peacekeeping Forces" mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Das Symbol des blauen Helms dieser „Streitkräfte" prägte und prägt dabei das Bild der öffentlichen Wahrnehmung der UN. Jenes helle UN-Blau soll über weite Distanz auf dem (Schlacht-)Feld gut sichtbar sein, um eine erhoffte Neutralität durch die gewährte Kenntlichkeit zu generieren.

Glaubt man offiziellen Verlautbarungen, so garantiert der am 1. Dezember 2009 in Kraft getretene Lissabonner Vertrag künftig die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.

Nachdem die Volksabstimmung in Irland verloren ging und Tschechien die letzte noch fehlende Ratifikationsurkunde beim Depositar in Rom hinterlegt hat, ist der Vertra

Die Armee hatte zu diesem Zeitpunkt bereits mehr als 4.000 kurdische Dörfer zerstört und vermint. 35.000 Menschen waren diesem Krieg schon zum Opfer gefallen, die meisten von ihnen KurdInnen.

Die Medien meldeten es rasch: Bei den schwersten Gefechten zumindest seit Beginn des Jahres, wahrscheinlich seit die Bundeswehr in Afghanistan irgendwelche Interessen verteidigt, wurden am Karfreitag südwestlich Kundus' drei deutsche Soldaten getötet, acht verletzt, unter ihnen vier Schwerverletzte.

Laut geltendem EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte sollten Lieferungen militärischer Güter in Spannungsgebiete mit offener oder latenter Kriegsgefahr ebenso ausgeschlossen sein wie in Länder, in denen die Menschenrechte und Grundfreiheiten verletzt werden oder in denen bewaffnete Konflikte stattfinden.