Krieg & Frieden

Osama bin Laden ist tot. Ist Osama bin Laden tot? Oder irgendwer anderes?

Die Ereignisse gleichen sich: Vor 25 Jahren, am 15. April 1986, bombardierten 18 britische und 15 US-Jagdbomber eine halbe Stunde lang angeblich „gezielt" militärische Einrichtungen in Libyen; am 26. April 1986 ereignete sich der Super-GAU im Atomkraftwerk Tschernobyl.

Die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 17. März 2011 verabschiedete Resolution 1973[1] ermächtigt alle UN-Mitglieder zum Einsatz militärischer Gewalt gegen das Regime Muammar al-Gaddafis in Libyen.

Die schweren Auseinandersetzungen in Libyen und das überaus harte Vorgehen der Truppen des Diktators Muammar al Gaddafi haben viele Menschen schockiert. Auch wenn der Ausgang des Konfliktes zum gegenwärtigen Zeitpunkt (31. März 2011) ungewiss ist, eines lässt sich jetzt schon mit Sicherheit sagen: Diejenigen, die im Namen von „Demokratie“ und „Menschenrechten“ die westliche Militärintervention begrüßen, machen sich – ob bewusst oder unbewusst – zu Handlangern des Versuchs der interessierten Staaten, mit Gewalt die Geschicke des Landes in „geordnete“ - sprich: pro-westliche – Bahnen zu lenken.

Iran darf nicht Nuklearmacht werden. Darüber besteht im Westen Konsens, und auch Russland und China haben sich wiederholt entsprechend geäußert.

               Das neue Ägypten findet man an jeder Straßenecke. Auf den Seitenstreifen des Tahrir-Platzes im Zentrum Kairos, an den Stehtischen der Imbisse, in den Straßencafés. Überall stehen, sitzen, lehnen die Menschen – und diskutieren. »Das ist wirklich das neue Ägypten«, sagt Ensam, ein Aktivist, der sich schon viele Jahre vor der Revolution für die Versöhnung zwischen den Religionen und Menschen eingesetzt hat.

Die NATO führt Krieg gegen Libyen. Aus der Sicht seiner BefürworterInnen handelt es sich um eine "humanitäre Intervention", mit der das Gaddafi-Regime von Massakern an der Zivilbevölkerung abgehalten werden soll. Dieser Sichtweise haben sich auch viele linke BefürworterInnen der Militäraktion angeschlossen.