Syrien

Bürgerkrieg in Syrien, islamistischer Terror, drohender Staatszerfall im Irak, militärische Eingriffe von verschiedenen Seiten – im mittleren Osten scheint die Situation nahezu ausweglos.

Es war am 20. August 2014, dass der für Entwicklungspolitik zuständige Minister – er heißt Gerd Müller und führt sein Amt eher unauffällig – in einem Interview im deutschen Fernsehen, zum sogenannten Islamischen Staat (IS) befragt, sagte: „Man muss sich auch die Frage stellen, wer rüstet, wer finanziert die IS-Truppen?

Das Asad-Regime hat seit dem Beginn des Aufstandes schonungslos die Opposition unterdrückt. Trotzdem ist für Stephan Zunes die Frage unvermeidlich, ob dies der Hauptgrund war, warum es der Opposition nicht gelang, gegenüber dem Regime zu punkten. Viele lehnen eine Verantwortung der Opposition dafür ab. Trotzdem müssen Fragen gestellt werden, so Zunes, wie: Hat die Oppositionsbewegung versucht, ihren Widerstand strategisch zu organisieren? Gibt es eine logische Abfolge von Taktiken, die vertraut sind mit der Geschichte und den „Dynamiken von vom Volke ausgehenden unbewaffneten zivilen Erhebungen“. Warum wurde das Regime angegriffen, ausgerechnet da, wo es militärisch am stärksten und weit überlegen ist? All dies mache klar, so Stephen Zunes, dass der Wechsel zur Gewalt ein „katastrophaler Fehler“ war.

Als Barack Obama diesen Herbst darzulegen versuchte, dass Bashar al-Asad den Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus am 21. August zu verantworten habe, erzählte er nicht die ganze Geschichte. Teils ließ er wichtige nachrichtendienstliche Erkenntnisse weg, und teils präsentierte er Vermutungen als Tatsachen. Vor allem ließ er etwas außer Acht, das den US-amerikanischen Nachrichtendiensten bekannt ist: dass die syrische Armee in diesem Bürgerkrieg nicht die einzige Partei ist, die Zugang zum Nervengift Sarin hat, das laut einer UN-Studie – in der nicht auf die Schuldfrage eingegangen wird – bei dem Raketenangriff eingesetzt wurde.

Obwohl das Ende Baschar al-Assads vielerorts vorhergesagt wurde, kann sich der syrische Präsident  bislang an der Macht halten. Nach eineinhalb Jahren des gewaltsamen Umsturzversuchs, begleitet von blutigen Verbrechen gegen die Zivilbevölkerung von sowohl der syrischen Armee als auch der Rebellen, scheint es mittlerweile,  als hätten die Regierungstruppen in der Auseinandersetzung mit den Aufständischen die Oberhand gewonnen.

In gewisser Weise scheint der mutmaßliche Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaksus am 21. August 2013 das Beste zu sein, was der Regierung Assad passieren konnte. Denn plötzlich wird sie international wieder als Regierung anerkannt.

Nachdem US-Präsident Barack Obama den syrischen Krieg des Westens zunächst abgeblasen hat, titelte taz.die tageszeitung am 11. September: „In der Syrien-Falle“.

John F. Kennedy (1917-1963) war der erste (und bisher einzige) Katholik auf dem US-Präsidentensessel. Er war jung und kein Kriegsgeneral, wie sein Vorgänger Dwight D.

Bei den meisten Demonstrationen und Protestcamps weltweit werden Plakate, Spruchbänder, Protestlieder, Graffitis und andere Formen der Straßenkunst medienwirksam eingesetzt. So auch in Tunesien, Ägypten und Syrien. Vor dem Eindruck der Diktatur wurde dies in Europa bereits als Kunst betrachtet. Handyfotos, Videomitschnitte von Demonstrationen, von Polizeigewalt und von Sit-ins sowie Berichte im Internet galten als Bürgerjournalismus und Zeichen einer neuen Freiheit. Auch wenn es all dies bereits Jahre zuvor gegeben hat. In ihrem Artikel setzt sich Irit Neidhardt kritisch mit der Beziehung zwischen Kunst und Protest auseinander.

Der Versuch, mehr als anderthalb Jahre nach dem Abgang Mubaraks den Arabischen Frühling zu bilanzieren, ist schwierig.