Russland

Mehr als sechzigtausend Menschen auf Russlands Straßen gegen Korruption und Bürokratismus, davon die Hälfte unter dreißig Jahre alt – ist das eine neue Opposition?

Der 6. April hatte in den USA schon seit längerem historische Bedeutung. Vor exakt 100 Jahren war Amerika an diesem Tag in den Ersten Weltkrieg eingetreten. Nunmehr ist der 6. April auch als der Tag in den Annalen vermerkt, an dem ein amtierender US-Präsident einen massiven Militärschlag gegen ein anderes Land anordnete und wenig später vergessen hatte, gegen welches. In einem Interview jedenfalls meinte er „Irak“. Es war jedoch Syrien.

Aktualität Gramscis

Die Diktatur des Finanzkapitalismus und die Verwandlung der Welt in eine Welt ganz neuer Formen von Gewalt sowie permanenter und struktureller Kriege können nicht das historische Desaster verbergen, das in der Hegemonie des Neoliberalismus liegt – der organischen Ideologie des Neokapitalismus.

Beobachter sind sich weitgehend einig: Der Japan-Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin Mitte Dezember vergangenen Jahres, seine intensiven Gespräche mit Premier Shinzō Abe in Nagato und Tokio, hätten zu keinem Durchbruch in den bilateralen Beziehungen geführt.

Manche der liberalen Oppositionellen und RegimekritikerInnen in Russland behaupten gerne, dass der russische Präsident Wladimir Putin das alte sowjetische System wiederherstellt. Man muss kein Anhänger des alten sowjetischen paternalistischen und protektionistischen Staatskapitalismus sein, um zu verstehen, dass diese Meinungen nicht der Realität entsprechen. Das, was in Russland passiert, kann man treffend eher als einen autoritären Neoliberalismus definieren.

Im September entdeckte ein Polizist in Swiblowo, einem Stadtteil im Norden Moskaus, dass in den Dienstwohnungen seiner Vorgesetzten Dutzende Migrant_innen gemeldet waren.

Karsten Voigt, auch 

Die Überschriften in bürgerlichen westlichen Medien, nachdem Präsident Wladimir Putin im Dezember vergangenen Jahres die (gegenüber der Fassung von 2010) modifizierte