Sozialstaat

Diskussionsveranstaltung mit

• Nicole Gohlke (MdB)
• Torsten Bultmann (BdWi)
• Björn Thoroe (MdL)

Drei Viertel der Wertschöpfung wird in Deutschland durch Dienstleistungen erzeugt, fast ebenso viele Menschen arbeiten in diesem Sektor. Es ist auch für Gewerkschaften an der Zeit, eine systematische und umfassende Dienstleistungspolitik zu entwickeln und umzusetzen.

Occupy Patriarchy? Vier Aktivistinnen berichten von ihren Erfahrungen mit Occupy Berlin. Was hat sie frustriert, was motiviert sie weiterzumachen?

Daten und Bioproben von 200.000 Menschen sollen ab 2012 bundesweit in der so genannten „nationalen Kohorte“ gesammelt werden. Eine Sammlung in dieser Form und Größe wirft nicht nur Fragen nach ihrem medizinischen Sinn oder zum Datenschutz auf, sondern auch zu ihrer biopolitischen Bedeutung. Wie staatliche und medizinische Institutionen zusammenspielen, zeigt sich derzeit in Leipzig, wo im Oktober ein verwandtes, auf 30.000 Menschen ausgerichtetes Projekt angelaufen ist.

Während die europäische Occupy-Bewegung nur der hässliche kleine Zwilling ist, scheint die Lobhudelei in den USA kein Ende zu nehmen.

In den Leitlinien und den daraus entstandenen Beschlüssen des 6. Parteitags der Kommunistischen Partei Kubas werden Genossenschaften als eine der Möglichkeiten gesehen, nichtstaatliche Arbeit zu organisieren.

Themen:

Mit der Einführung des BAföG 1971 bestand erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ein einklagbarer Rechtsanspruch auf Ausbildungsförderung.