Bundestagswahl 2013

Ich bin nicht frei, ich kann nur wählen ...

I. Vermutungen über die Verluste der Grünen

Nach einem so oft als langweilig kritisierten Wahlkampf wurde ein spannender „Endspurt“ nicht nur herbeigeredet: Wird die AfD in den Bundestag einziehen, kommt die FDP wieder ins Parlament? Der Sieg Merkels war sicherlich absehbar, dennoch liegen die Gründe dieses Sieges nicht (nur) auf der Hand. Besonders das schlechte Abschneiden der „Grünen“, die vor einiger Zeit noch mit einem möglichen Erfolg um die 20 % gehandelt worden waren, wird nun für Diskussionen sorgen. Aber: Ströbele hat in Kreuzberg/Friedrichshain seinen Wahlkreis mit etwa 40% der Erststimmen erneut gewonnen. Auch hier hat die Partei jedoch Zweitstimmen verloren. Wir wollen versuchen, einige Aspekte aufzunehmen.

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Ihr habt gewählt?

Dann habt Ihr ihnen ja richtig Mut gemacht!

Eine heilige Hetzjagd gegen das Gespenst des Nichtwählers hat weit auseinander liegende politische Positionen vereint: Der Spiegel-Titel „Wie Nichtwähler die Demokratie verspielen“ (Nr. 38/2013) beschreit die Wahlverweigerer als „träge, frustriert, arrogant“. Nicht etwa die „Arroganz der Macht“ wird also heute beklagt, sondern die angebliche Arroganz der relativ Entmachteten und Desillusionierten.

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Selbstbestimmung!

Libertär-sozialistische Parlamentarismuskritik. Ein Kommentar zur Bundestagswahl 2013

Am 28. November 2010 saß ich als Redakteur der Graswurzelrevolution u.a. mit Hans-Christian Ströbele von den Grünen und Uwe Hiksch von der LINKEN auf dem Abschlusspodium des Antikriegskongresses in der Technischen Universität Berlin. Dort ging es heiß her, auch weil sich ein Mensch aus dem Publikum ereiferte. Er habe im Internet recherchiert und dabei entdeckt, „dass Herr Drücke zum Wahlboykott aufgerufen hat!“.

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