In Polen kennt ihn jeder, den einstigen Schnapsproduzenten Janusz Palikot. Neben Regierungschef Donald Tusk ist er bislang das bekannteste Gesicht der Regierungspartei PO (Bürgerplattform).
Auf Initiative des Dokumentarfilmers Marcus Vetter und mit maßgeblicher finanzieller Unterstützung des Auswärtigen Amtes wurde Anfang August 2010 das Cinema Jenin über 20 Jahre nach seiner Schließung wieder eröffnet.
Sanktionen, ob wirtschaftlicher und/oder politischer Natur, gelten als Instrument zur Erwirkung von Zugeständnissen beim politischen Opponenten. Zumeist wird versucht, dieses Ziel dadurch zu erreichen, dass dem sanktionierten Staat oder der jeweiligen tonangebenden Machtelite das Einkommen beschnitten wird. Um eben jenen Kurswechsel beim Adressaten herbeizuführen, werden Sanktionen im politischen Diskurs zudem als nachgerade gewaltloses, friedliches Mittel dargestellt.
Anlass für den vorliegenden Beitrag ist ein anderer, in türkischer Sprache verfasster Artikel über das ESF von mir. Kurz nach dem Europäischen Sozialforum in Istanbul hatte ich in einer Polemik die Zustände der türkischen Linken kritisiert.
Arbeiterunruhen haben Bangladesch in diesem Sommer so stark geschüttelt, dass sogar die hiesigen Mainstream-Medien nicht umhin konnten, davon Notiz zu nehmen. Die Geschichte der Bekleidungsindustrie – 75 Prozent der Deviseneinnahmen stammen aus den Exporten dieser Branche, von der hierzulande vor allem Billig-Modekonzerne wie H&M und KiK profitieren – ist geprägt von miserablen Lebens- und Arbeitsbedingungen der FabrikarbeiterInnen sowie einer Aneinanderreihung katastrophaler Ereignisse, die bereits vielen Beschäftigten Gesundheit oder Leben gekostet haben.
Zweierlei Tendenzen würgen uns in diesen Tagen. Die eine nimmt aus Stuttgart ihren Weg, begehrt mehr Demokratie, mehr direkte Beteiligung an der Entscheidungsfindung - die andere dokumentiert in Gestalt einer Studie der in Bonn verorteten Friedrich-Ebert-Stiftung das wachsende öffentliche Verlangen, dass die öffentliche Hand besser griffe, wäre sie die Hand eines starken Mannes.
Im Laufe der 2000er Jahre hat sich ein in erster Linie in Europa geführter Diskurs zu Prekarisierung herausgebildet, in dem ein außerordentlich komplexes Verständnis von sozialer Unsicherheit und deren Produktivität entstanden ist.
In den letzten Jahren ist es deutlich geworden: Gemeinschaft, ein Begriff, der besonders in Deutschland einige Jahrzehnte diskreditiert war, ist wieder im Kommen. Das Problem der Gemeinschaft stellt sich heute auf vielfache Weise und es beansprucht auch im politischen Vorstellungsraum der Linken wieder Relevanz.
Das Imperium endet mit einem Rückzug. Nicht, wie viele vor ein paar Jahren dachten, aus dem Irak, sondern aus Detroit.
Mit der Annahme der Anti-Minarett-Initiative durch das Stimmvolk im November 2009 hat die Schweizerische Volkspartei (SVP) einen Sieg auf ganzer Linie errungen. Die Wahlforscher und die Vertreter des Bundesrats gingen davon aus, dass die Bürgerinnen und Bürgern die Vorlage ablehnen würden. Deshalb waren die Konsternation und das Entsetzen groß, als die Mehrheit der Wähler - fast 60 Prozent, außer in den Kantonen Genf, Neuenburg und Waadt sowie Basel-Stadt - ebenso wie die Mehrheit der Stände für die Annahme der Initiative stimmten.
