Radikale Antwort auf Krise - Vor 80 Jahren wurde die SAP gegründet

In der Geschichte der deutschen Sozialdemokratie kam es bisher drei Mal zu signifikanten Linksabspaltungen. Am bekanntesten dürften die größte - die der USPD (Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands) 1917 - und die jüngste - WASG (Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit) - sein. Weit weniger bekannt ist die vor 80 Jahren am 4. Oktober 1931 gegründete Sozialistische Arbeiterpartei (SAP)

» mehr

Hariri-Klage jetzt öffentlich

in (20.10.2011)

Seit Mitte August kann jeder sie einsehen, die Anklage des UN-Sondertribunals zum Libanon (STL). Die bloße Drohung mit ihr hatte das Land in eine Krise gestürzt und im Januar zum Fall der Regierung des "14. März" geführt. Ihr Inhalt war seit langem bekannt: Eine Analyse von Telefonverbindungen, aus der sich ergeben soll, dass Hizbullah es war, die den früheren Premierminister Hariri ermordete. Überraschend war allerdings, dass die Einwände mittlerweile auch im Tribunal selbst Gehör finden. So sieht sich Untersuchungsrichter Fransen in seiner Stellungnahme außerstande, die Glaubwürdigkeit des von Chefankläger Bellemare im Januar eingereichten und dann mehrfach überarbeiteten Indizienbeweises zu überprüfen. Die Entscheidung über seine Zulässigkeit wird auf die Verhandlung vertagt, die aller Voraussicht nach in Abwesenheit der Angeklagten stattfinden wird.

» mehr

Der Staat als Lakai

Die Europäische Kommission hat sich nun (endlich!) dazu durchgerungen, die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Europäischen Union vorzuschlagen. Diese soll sich - dem Vorschlag entsprechend - auf 0,1 Prozent für Aktien- und Anleihentransaktionen sowie 0,01 Prozent bei Derivaten (besonders spekulative Finanztermingeschäfte) belaufen.
» mehr

Wer schweigt, ist vielleicht nur unsicher

Kommentar zum Problem der linken Überidentifikation

Beim folgenden Text handelt es sich um einen Diskussionsbeitrag. Katharina König und Kathrin Vogler haben jeweils Repliken veröffentlich.

Die Antisemitismus-Linkspartei-Debatte hatte sich schon beruhigt, da legte Samuel Salzborn in der Jungle World (Nr. 30/2011) nach: „Wer schweigt, stimmt zu.“ Das ist falsch.

» mehr

Peace is not a Four-letter-word

Redaktionsthesen: Antisemitismus, Nahostkonflikt und die deutschen Linke

Antisemitismus ist die Feindschaft gegenüber Jüdinnen und Juden. Er sieht in der Existenz der Juden, ob religiös, kulturell, biologisch oder geografisch begründet, die Ursache von gesellschaftlichen Problemen. Als Weltbild mit Welterklärungsanspruch lässt sich Antisemitismus aber nicht auf die Diskriminierung von jüdischen Menschen beschränken.

» mehr

junge Welt, alte Mauern

Absurd: 22 Jahre nach dem Fall der Mauer wird unter Linken diskutiert, ob sie legitim war

Mit ihrer „Danke"-Titelseite zum 50. Jahrestag des Mauerbaus hat die marxistische Tageszeitung „junge Welt" (jW) deutlich das Gesicht gezeigt, das sie schon immer hatte. Unter dem Foto bewaffneter DDR-Kampfgruppenangehöriger vor dem Brandenburger Tor druckte das Blatt sein ganz spezielles Dankeschön unter anderem für „28 Jahre Hohenschönhausen ohne Hubertus Knabe". (1)

» mehr

PERIPHERIE-Stichwort „Gerechter Krieg“

In der westlichen Tradition wird die Lehre vom Gerechten Krieg (bellum iustum) auf den Kirchenvater Augustinus zurückgeführt. Er formulierte im 4. Jahrhundert Maßstäbe, wann ein Krieg zur Verteidigung der eigenen Gemeinschaft und des Glaubens gerechtfertigt sein kann (Augustinus 1978). Die Auseinandersetzung um Regeln zur Begründung von Kriegen und für die Kriegführung geht jedoch bis auf deren Anfänge zurück und lässt sich etwa auch in klassischen chinesischen Texten oder in altindischer Epik nachweisen

» mehr