1. Von Kämpfen lernen
Die Politisierung und Bekämpfung sexualisierter Gewalt stellte einen zentralen Einsatz der Frauenbewegung der 1970er und 1980er Jahre dar.
Den alteingesessenen Athener Händlern geht es schlecht. Verbarrikadierte Verkaufsläden und leere Schaufenster gehören im Frühjahr 2010 zum Stadtbild. Die griechische Handelskammer (ESEE) hat bereits Anfang April 2010, also vor dem ökonomischen Offenbarungseid des Landes, einen Umsatzrückgang im gesamten Handel von 15 bis 20 Prozent seit Jahresbeginn ausgemacht.
In den Debatten über die griechische Krise ist viel von Strukturschwächen und der Notwendigkeit „struktureller Reformen" - womit meist das unsoziale Sparprogramm umschrieben wird - die Rede. Dabei wird großzügig übersehen, dass es Strukturschwächen gibt, für die in erster Linie die wirtschaftlich starken europäischen Länder die Verantwortung tragen.
Obwohl Elemente des modernen Staates bereits mit der Kolonialzeit nach Mauretanien kamen, konstatiert Mohamed Ould Cheikh, dass die Akzeptanz moderner staatlicher Werte in der Geschichte des unabhängigen Mauretaniens bisher marginal und widersprüchlich blieb.
Patente auf Pflanzen oder Tiere, einzelne ihrer Bestandteile oder Gene? Alles möglich: Das Europäische Patentamt hat bisher ca. 7.500 Patente auf lebendige Materie vergeben.[1] Überwiegend stammen die patentierten pflanzengenetischen Ressourcen aus den sog. Entwicklungsländern, während die Patentanmelder_innen fast ausschließlich transnationale Konzerne der Industriestaaten sind.
Die ArbeiterInnenbewegung ist in der Krise. Die Gewerkschaften verlieren weiterhin Mitglieder, ihre Durchsetzungsfähigkeit ist – wie auch die jüngsten Tarifabschlüsse in der Metall- und Elektroindustrie sowie im Öffentlichen Dienst zeigen – derzeit begrenzt. Ihre gesellschaftspolitische Rolle ist mindestens seit dem Scheitern der Einflussnahme auf die rot-grüne Bundesregierung zunehmend reduziert, ein »neuer Korporatismus«, wie er sich in der aktuellen Tarifpolitik Ausdruck verschafft hat, verspricht nach unserer Auffassung keineswegs eine nachhaltige Verbesserung der Position.
Ende April verständigte sich die griechische Regierung mit dem IWF und der EU-Kommission auf ein 110 Mrd. Euro schweres Kreditpaket. Dadurch wurde die Refinanzierung fälliger Schulden gesichert, die am Kapitalmarkt nur noch zu prohibitiven Zinssätzen möglich gewesen wäre. Gleichzeitig verpflichtete sich die Regierung in Athen zu einem drakonischen Sparprogramm, dessen Einhaltung von IWF und EU-Kommission gemeinsam überwacht wird. Vorausgegangen waren wochenlange Medien- und Börsenspekulationen über eskalierende Staatsverschuldung, Zahlungsunfähigkeit und Staatsbankrott.
Kapitalismuskritik hat an der Uni Jena ein Zentrum.
Das Urheberrecht ist in den letzten Jahren von einem Recht der Kreativen zu einem Wirtschaftsrecht kaputt reformiert worden. Damit verfehlt es seinen Zweck, den Interessenausgleich zwischen Innovationsanreizen für Kreative und gesellschaftlicher Partizipation zu gewährleisten. Während Politik und Industrie den Kampf gegen berechtigte Teilhabeansprüche von UrheberInnen und NutzerInnen mit schwerem Geschütz für sich zu entscheiden versuchen, stellt sich zunehmend heraus, dass der Drang zur Befreiung der Information nicht aufzuhalten ist.
