Tarifkampf in der Krise
Selbst erfahrene Gewerkschafter, die mit den in den letzten Jahren ausgehandelten niederen Tarifabschlüssen unzufrieden waren, fragten sich zu Beginn der Tarifrunde
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Kräfteverhältnisse und Verteilung von Krisenlasten in der BRD
Die seit Mitte 2009 übliche Parole „Wir sind über den Berg” ist im Frühjahr 2010 fast verhallt. Das Wachstum der deutschen Wirtschaft stagnierte im vierten Quartal 2009. Das Konsumklima ging im Februar 2010 nach unten.
„Vereinigt zum Terrorismus“
§ 129a Strafgesetzbuch: Noch immer verfassungswidrig
Der Straftatbestand der Bildung einer terroristischen Vereinigung ist seit seiner Einführung heftiger Kritik ausgesetzt. Er gilt vielen als „Feindstrafrecht" und Türöffner, um eine politisch unliebsame - oftmals linke - Szene mit allen Mitteln des Strafprozessrechts überwachen zu können. Unabhängig von dieser rechtspolitischen Kritik lässt sich feststellen: Der Paragraph, der vorgeblich „Verfassungsfeinde" treffen soll, ist selbst mit dem Grundgesetz unvereinbar.
Bollwerk mit Löchern
Die am 28. Mai in New York zu Ende gegangene turnusmäßige
Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) war nach
Auffassung vieler Beobachter ein Fehlschlag, weil wirklich substantielle
Fortschritte in Richtung einer kernwaffenfreien Welt nicht erreicht
worden sind.
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Kleiner Stoff mit großer Wirkung
Man könnte es als Dummheit bezeichnen - vielleicht ist es aber auch eine der vielen Ablehnungen von Bewerberinnen mit Kopftuch, in der nicht scheinheilige Ausreden ausgedacht, sondern gängige Vorurteile offenbar werden.
Demokratie ohne Volk
Ende
der 80er Jahre tauchte in der bundesdeutschen Debatte erstmalig der
Begriff der Politikverdrossenheit auf.
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Auf, auf zur Klampf, zur Klampf!
Weltmusik 2. - 4. Juli: tff-Defibrillator holt shrinking city Rudolstadt ins Leben zurück
Rudolstadt kannten lange Zeit nur literarisch Vorgebildete als den Ort, wo Schiller erstmals Goethe traf, wo Wolf Wondratschek 1943 das Licht der Welt erblickte oder wo Fallada einmal wohnte
Welches Niveau bitte?
Zur Erprobung des Deutschen Qualifikationsrahmens
Mit dem
europäischen Einigungsprozess bekamen nicht nur die Arbeitgeber das Problem der
Vergleichbarkeit von Berufsausbildungen, sondern auch die Gewerkschaften. Was
bei den Hochschulausbildungen mit der Einführung von Bachelor- und
Masterstudiengängen gründlich in die Hose ging, steht nun für
Berufsausbildungen insgesamt an.
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»Volkstumsbezogener Vaterlandsbegriff«
Die Burschenschaften streiten um ihr politisches Profil
In der Deutschen Burschenschaft (DB) ist ein Streit um die zukünftige politische Ausrichtung entbrannt.
»Pro NRW« als Riese unter den Zwergen
NRW-Landtagswahlergebnisse der extremen Rechten
Mit 1,4 Prozent der Zweitstimmen hat „pro NRW“ bei der Landtagswahl in NRW im Wettstreit der extrem rechten Wahlparteien die Nase vorn gehabt. Die NPD erreichte nur noch 0,7 Prozent nach 0,9 Prozent bei der Wahl vor fünf Jahren. Den „Republikanern“ kamen beinahe zwei Drittel ihrer Wählerschaft abhanden. Sie landeten bei 0,3 Prozent (2004: 0,8 Prozent).
Unter den Tasten der Strand
Freie Software in Theorie und Praxis
Ein Gespenst geht um in der Computerindustrie - das Gespenst der „Freien Software". Es lässt Hersteller zittern und soziale Bewegungen jubeln. Doch warum? Und was ist Freie Software überhaupt?
Antimuslimischer Feminismus und Rechtsextremismus
Eine Replik
Wie kommt es, dass feministische „Islamkritikerinnen" immer wieder mit Rechten gemeinsame Sache machen, das fragte ich kürzlich in einem Artikel in der taz (18. Jan. 2010) anläßlich der Zustimmung zum Minarettverbot in der Schweiz zu dem auch prominente Feministinnen aufgerufen hatten. Damit erntete ich neben einiger Zustimmung viel Kritik und eine Flut von Schmähungen und Hassmails.