Frankreich und Griechenland hatten die Wahl, und sie haben sie getroffen. In Frankreich gewann der Sozialist Francois Hollande die Wahl zum Präsidenten.

Gäbe es ein Ranking der erfolgreichsten außen- und sicherheitspolitischen Konzeptionen des XX. Jahrhunderts, dann hätte Wandel durch Annäherung alle Aussichten auf Platz eins.

Transitional justice (TJ) hat, um es mit den Worten der früheren UN-Kommissarin für Menschenrechte Louise Arbour zu sagen, die Aufgabe, „durch die Aufarbeitung vergangenen Unrechts unterdrückte Gesellschaften bei der Transformation in freie Gesellschaften zu unterstützen“ (Arbour 2006: 2). Die Bezeichnung TJ fungiert als Sammelbegriff für Maßnahmen wie z.B. die strafrechtliche Ahndung systematischer Menschenrechtsverletzungen, die Einrichtung von Wahrheitskommissionen, Reparationsprogramme und institutionelle Reformen. Sie ist Ausdruck der im Westen hegemonial gewordenen Überzeugung, dass Gesellschaften sich mit ihrer gewaltvollen Vergangenheit auseinander setzen müssen, um eine demokratische Zukunft zu ermöglichen.

Statt seine Kritik an dem Artikel von Dirk Hierschel in der letzten Ausgabe  des express in die Form eines Leserbriefs – oder gar eines Gedichts! – zu bringen, hat Ralf Kliche ihr die Form einer Übersetzung eines Textes aus den Debatten der griechischen Linken über das kommunistische Dilemma angesichts der Euro-Krise gegeben. Die Autoren Laskos, Milios und Tsakalotos, alle Mitglieder der linken Partei Syriza, setzen sich mit den Argumenten derjenigen Linken auseinander, die den Austritt Griechenlands aus dem Euro fordern – wie die prominenten Vertreter Costas Lapavitsas und Stathis Kouvelakis.

Hat die Krise Auswirkungen auf alltägliche soziale Auseinandersetzungen? Wie kommt sie an in Tarifkämpfen, betrieblichen Auseinandersetzungen, in den unterschiedlichen Bereichen der sozialen Daseinsvorsorge? Wirkt sie lähmend oder eher als Katalysator? Bleibt es in Deutschland so ruhig, weil das, was die Troika anderen EU-Länder abverlangt, hierzulande bereits mit der Agenda 2010 umgesetzt wurde? Auf unserer Veranstaltung »Lieben oder Fürchten? Die Linke, die Krise und die EU« am 5. Mai in Frankfurt wollen wir u.a. diskutieren, welche Verbindungen zwischen »Systemfrage und Alltagskämpfen«, u.a. auch zur Situation der Erwerbslosen, bestehen. Neben der Analyse »Zuspitzen. Soziale Kämpfe in der Krise« in express, Nr. 9 und 10-11/2010 zeigt ein Blick in US-ameri-kanische Debatten, wie dort über die Organisierung von Erwerbslosen und mögliche Verbindungen zur Occupy-Bewegung gedacht wird.

Ein Funke genügte, das PR-Feuerwerk zu zünden: Deutschland brauche eine stärkere Regulierung des Streikrechts.

Die Autorin Shaghayegh Zafari lebte bis vor einem Jahr im Iran. Sie engagierte sich für die Rechte von Frauen und Homosexuellen in ihrem Land. Unter anderem half sie Mädchen im Waisenheim und führte Gespräche mit Frauen im Frauengefängnis von Rasht. Nachdem sie selbst ins Visier des iranischen Regimes geriet und kurze Zeit im Gefängnis saß, flüchtete sie nach Deutschland. GWR-Redakteur Bernd Drücke und GWR-Praktikantin Monika sprachen mit ihr über die Rechte von Frauen und Homosexuellen im Iran und über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland. (GWR-Red.)

Dies ist der Versuch einer vorläufigen Bestandsaufnahme der arabischen Aufstände aus gewaltfrei-anarchistischer Sicht. Wo haben die Widerstandsbewegungen entscheidende strategische Fehler gemacht? Gibt es eine unaufhaltsame Tendenz zum Versinken in den Bürgerkrieg oder kann diese Entwicklung noch aufgehalten werden? Wie ist die Kampagne „Adopt a Revolution“ (AaR), die mit „Revolutionspatenschaften“ syrische AktivistInnen unterstützen will, zu bewerten? Das sind Fragen, die wir in dieser Ausgabe der Graswurzelrevolution auf den Seiten 16 bis 20 im Rahmen eines Schwerpunkts diskutieren. (GWR-Red.)

1965 erschienen in der Zeitschrift Constanze Reportagen, die später zu dem Buch "Das Wunder drüben sind die Frauen" zusammengefasst wurden.

DAS ARGUMENT 295/2011: 817-823

Dieter Schlenstedt

Aus Deutschlands hohler Mitte oder Vom Dreckschweinfest zum großen Aufstand

Günter Ullmann, der 1946 in Greiz geboren wurde und dort 2009 auch starb, hat nie viel Aufhebens um sich und seine Person gemacht.