Krieg & Frieden

Sicherlich ist es verfrüht, die Sozialistischen Vereinigten Staaten von Amerika noch in diesem Jahr auszurufen.

Mit Polen ist erstmals gegen ein Mitgliedsland der EU durch deren Kommission ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit eröffnet worden, das am Ende eines mehrstufigen Verfahrens zu Sank

In einem Blättchen-Beitrag über Cyberwarfare vom Oktober 2015 hatte der Autor die

In den Köpfen der politischen Eliten ist die Überzeugung tief verwurzelt, dass Staaten, die sich nicht „adäquat“ an internationalen Kampfeinsätzen beteiligen, auf dem machtpolitischen Parkett auch nichts zu melden haben. Etwas überspitzt formuliert handelt es sich hierbei um ein derart felsenfest verankertes Gedankengebäude, dass man es als eine Art ersten Hauptsatz internationaler Machtpolitik in etwa so zusammenfassen könnte: „Die Machtposition eines Staates verhält sich direkt proportional zu seiner Bereitschaft, sich an internationalen Militäreinsätzen zu beteiligen.“

Am 31. Dezember 1945 war der Nationalökonom, Pazifist und Antifaschist Oskar Stillich (geboren 1872) – unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit – an den Folgen jahrelanger Unterernährung gestorben. Bis heute ist er weithin vergessen, obwohl oder gerade weil er wichtige Einsichten zur deutschen Politik und Geschichte publiziert hat.

Die Entscheidung, sich an dem Gemetzel in Syrien zu beteiligen, ging schnell und ohne außerparlamentarischen Massenprotest über die Bühne. Am 4. Dezember 2015 beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit den Kriegseinsatz von zunächst 1.200 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr gegen den „Islamischen Staat“.

Es war einer der größten Skandale Frankreichs und der traurige Höhepunkt der "bleiernen Jahre" in Marokko: das "Verschwinden" des marokkanischen Oppositionsführers und Freiheitskämpfers Mehdi Ben Barka am 29. Oktober 1965 in Paris. Bis heute dauern die Ermittlungen in diesem Jahrhundertfall der französischen Justiz an – bis heute wird seine Aufklärung verhindert: Frankreich weigert sich, Geheimdienstakten freizugeben, und Marokko, die Vernehmung der letzten Augenzeugen und Tatbeteiligten zuzulassen. Warum? Soll verschleiert werden, dass es der damalige marokkanische König Hassan II. höchstpersönlich war, der sich seines "Feindes Nummer eins" entledigen wollte? Und was hat Frankreich zu verbergen? Wie hoch in der Hierarchie reichten Mitwisser- und Mittäterschaft, wie tief waren kriminelle Banden, rechtsextreme Terrorgruppen und der Staatsapparat miteinander verstrickt? Und hatten auch die USA und Israel ihre Hände im Spiel?

Man muss kein Pazifist sein,
um diesen Militäreinsatz nicht für richtig zu halten.
Chistiane Hoffmann,
Der Spiegel

Allem Anschein nach ist es leichter, Kriege zu führen, Tausende Menschen zu töten und ganze Landstriche in Schutt und Asche zu legen, als die Ursachen von Gewalt zu bekämpfen.

Seit Jahren kommt der Westen im Kampf
gegen den islamistischen Terrorismus nicht voran.
Kein Wunder:
Man kann einen Feind nicht bekämpfen,
indem man ihm ähnlich wird.