Internationales

Es droht eine neuartige, gefährliche Rüstungsspirale.
Frieden in Europa, das Erbe der Entspannungspolitik […]
Jetzt steht alles wieder auf dem Spiel.

Das transpazifische Partnerschaftsabkommen (TPP) ist das größte Handelsabkommen seit Generationen. Unter Führung der Vereinigten Staaten am 5. Oktober nach fünf Jahren Verhandlungen in Atlanta unterzeichnet, wird das TPP nach Ratifizierung durch die Partnerstaaten 40 Prozent des Welthandels vereinen. Es dient dazu, Handelshemmnisse zu beseitigen und gemeinsam zwischen den zwölf teilnehmenden Parteien: den USA, Chile, Peru, Mexiko, Kanada, Australien, Neuseeland, Singapur, Malaysia, Japan, Brunei und Vietnam, neue Maßstäbe der geopolitischen Wirtschaftskooperation zu setzen.

Über den Wahlkampf der USA hieß es bereits frühzeitig, es werde eine „Schlammschlacht“.

In Mexiko seufzen sie gern »zu weit von Gott, zu nah an den USA«. Ganz anders in Brasilien: Dort frohlockte man in den 2000er Jahren links wie rechts ungeniert »Gott ist Brasilianer«. Zurück geht das Bonmot auf den Präsident gewordenen Gewerkschafter Inácio »Lula« da Silva. Die gewaltigen Ölfunde vor der Küste ließen 2007 nicht nur die geschätzten Vorkommen des Landes anschwellen, auch das nationale Ego ging durch die Decke. Internationalismus hin oder her, im Konzert der ganz Großen mitzuspielen sei bei allen natürlichen und humanen Ressourcen einfach unvermeidlich und, nun ja, höheren Kräften geschuldet.

Ich weiß, traue keiner Statistik, die du nicht selbst, und so weiter … Es frappiert aber schon, dass die vor kurzer Zeit publizierten Ergebnisse der Eurobarometer-Umfrage ein beinahe euphorisches S

Walmart war das erste ausländische Unternehmen, in dem es Beschäftigten gelang, eigene KandidatInnen und damit eine unabhängige betriebliche Gewerkschaftsvertretung durchzusetzen – ein

In 73 Ländern weltweit ist Homosexualität unter Strafe gestellt. Demgegenüber gewähren nur 42 Länder Asyl, wenn ein begründeter Verdacht vorliegt, dass eine Person aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder ihres sozialen Geschlechtes verfolgt wird. Bis heute ist Homophobie nur selten ein anerkannter Fluchtgrund – obwohl die Gewalt gegen LGBT-Personen (Lesbian, Gay, Bi, Transsexual) zunimmt.

»Flucht geht uns alle an. Sie ist ein Spiegel der Welt, in der wir leben. Wir sind im Jahr 2016, in einer hoch technologisierten Ära der menschlichen Zivilisation. Aber mehr als 65 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Was für eine Art von Entwicklung haben wir erreicht?« Mit diesen Worten verdeutlicht der aus Sri Lanka geflohene Aktivist Krishan Rajapakshe, warum es auch im sicheren Deutschland vonnöten ist, sich mit Fluchtursachen zu befassen.

Zum „Wochenende der Information, Solidarität und ökonomischen Unterstützung“ hatten Kollektivbetriebe, anarchistische Zentren und die besetzte selbstverwaltete Fabrik Vio.Me vom 22. bis 24. April 2016 in verschiedenen griechischen Städten geladen. Unterstützt wurde der Kampf der Arbeiter des Holz- und Sägewerks Papadópoulos - Pagoúras in Patrída im Landkreis Imathía. Seit Februar 2016 halten die Arbeiter das Werk in der Nähe der Stadt Véria in Nordgriechenland besetzt und bereiten die Wiederaufnahme der Produktion in Selbstverwaltung vor.

Terroranschläge, Kriege und Krisen: Im Jahr 2016 treten sie in beängstigender Weise gehäuft auf. Sie hinterlassen ein immer stärker werdendes Gefühl der Bedrohung und der Unsicherheit. Es gesellt sich zum Unbehagen, das viele Menschen ohnehin gegenüber der kapitalistischen (Post-)Moderne und ihren Umbrüchen empfinden. Zwar sind die Auswirkungen der Krisen von Land zu Land und von Kontinent zu Kontinent unterschiedlich gravierend. Aber es gibt weltweit eine ähnliche Reaktion darauf: Der immer lauter werdende Ruf nach dem starken Mann.