Italien

1. Der Melonismus: eine dreißigjährige politische Geschichte

Das leuchtend rote Lastenfahrrad steht im Zentrum der Tour. Es ist Fahrzeug und Symbol. Es stammt aus der Produktion des Collettivo di Fabbrica GKN nahe Florenz, dem Kollektiv, das sich seit drei Jahren der Zerschlagung seiner Fabrik widersetzt und damit zum Leuchtturm wurde im Kampf der Arbeiter*innen für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze in einer sinnvollen, demokratisch gesteuerten Produktion, im Kampf für das Gute Leben für Alle. 

Die Kommunistin Luciana Castellina erlebte die Schockwellen der Niederschlagung des Prager Frühling in Italien. Die Redakteurin und Autorin der linken italienischen Tageszeitung „Il manifesto“ beschäftigen die Folgen für die europäische Linke bis heute.

Der fünfzigste Jahrestag des Prager Augusts, in dem Moskauer Panzer die Stadt besetzen und den Versuch eines besseren Sozialismus abrupt beendeten, ist anders als die vorangegangenen. Er ist schlimmer … und er zwingt zu einer schmerzvollen Reflexion.

In Deutschland geht gegenwärtig die Angst davor um, Populisten könnten die Rathäuser erobern oder als Wahlsieger in einige Landesparlamente einziehen. In anderen Staaten bilden sie bereits die stärkste politische Kraft und bestimmen die Regierungspolitik. So in Polen und in Ungarn, vor allem aber in Italien.

Italien ist nicht nur „das Land, wo die Zitronen blühn“ (J. W. v. Goethe), wo die Sonne lacht und man gerne seinen Urlaub verbringt. Es ist auch ein entwickeltes Industrieland mit rund 61 Millionen Einwohnern, modernen Produktionsstätten, einer leistungsfähigen Landwirtschaft und einem entwickelten Dienstleistungssektor. Italien ist derzeit die viertgrößte Volkswirtschaft in der Europäischen Union und die achtgrößte der Welt. Bis zur Finanz- und Wirtschaftskrise im Jahre 2008 war Italien (nach Deutschland) der zweitgrößte Nettozahler in der EU.

Das Wahlergebnis in Italien vom letzten Wochenende ist einerseits die Fortsetzung eines allgemeinen Trends, den wir schon bei den Wahlen des letzten Jahres in den Niederlanden, in Frankreich, in Deutschland und in Österreich beobachten konnten, andererseits etwas Besonderes, nämlich ein Menetekel für die EU.

Der selbsternannte »rottamattore« ( »Verschrotter«) der alten politischen Kaste, Matteo Renzi, hat das Referendum über eine Verfassungsreform eindeutig verloren und wird seinen Platz in der ersten

prager frühling: Pierpaolo, du hast jüngst ein Buch Reden und Texten von Enrico Berlinguer herausgegeben und bist Mitbetreiber der Homepage www.enricoberlinguer.it. Aber wieso Berlinguer?

Mobilisiert von den großen italienischen Gewerkschaften FIM, FIOM, CGIL und UIM demonstrierten am 2. August 2012 ArbeiterInnen in Taranto unter dem Motto „Lieber Krebs als arbeitslos“.

Die Gespenster der linken Vergangenheit, d.h. Flügelkämpfe und Sektierertum, scheinen angesichts der nahenden Parlamentswahlen in Italien zurückzukehren.