AKP

»Hinter Steinen, Beton und Stacheldraht rufe ich – wie aus einem Brunnenschacht – zu euch: Hier in meinem Land lässt man mit einer unvorstellbaren Rohheit das Gewissen verkommen. Dabei wird gewohnheitsmäßig und wie blind versucht, die Wahrheit zu töten.«

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war.

Am 10. Oktober 2015 fand während einer Friedensdemonstration in Ankara eines der größten Massaker in der jüngeren Geschichte der Türkei statt. In Folge zweier Bombenanschläge starben mehr als 100 FriedensaktivistInnen, hunderte wurden verletzt. Zur Demo hatten Gewerkschaften, basisdemokratische Gruppen, AntimilitaristInnen und die linke HDP (Demokratische Partei der Völker) aufgerufen, auch um gegen die Kriegspolitik der AKP-Regierung zu demonstrieren. Anıl und Cansu sprachen für die GWR mit Aktivist*innen des basisdemokratischen Taşkışla Forums (TF) und Ayfer Fatma Çelik, der Co-Vorsitzenden der HDP Üsküdar. (GWR-Red.)

Liberale und konservative Sichtweisen interpretieren die Politik der AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi, Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) als historischen Bruch mit dem Kemalismus. Nach dieser Auffassung treibt die AKP die Demokratisierung im Gegensatz zum  kemalistischen Establishment voran. Die Auseinandersetzungen zwischen dem kemalistischen Machtblock und der AKP in den letzten Jahren wird aus dieser Perspektive interpretiert. In diesem Text hingegen wird argumentiert, dass die AKP eine konservative und neoliberale Politik verfolgt und insofern die repressiven und autoritären Züge in der Türkei seit 1980 reproduziert.