Abrüstung

Es gibt keinen Zweifel, dass es
in einem Atomkrieg keine Sieger geben kann
und dass ein solcher niemals entfesselt werden soll.

Sergei Lawrow(Außenminister Russlands)

Als Barack Obama diesen Herbst darzulegen versuchte, dass Bashar al-Asad den Chemiewaffenangriff in der Nähe von Damaskus am 21. August zu verantworten habe, erzählte er nicht die ganze Geschichte. Teils ließ er wichtige nachrichtendienstliche Erkenntnisse weg, und teils präsentierte er Vermutungen als Tatsachen. Vor allem ließ er etwas außer Acht, das den US-amerikanischen Nachrichtendiensten bekannt ist: dass die syrische Armee in diesem Bürgerkrieg nicht die einzige Partei ist, die Zugang zum Nervengift Sarin hat, das laut einer UN-Studie – in der nicht auf die Schuldfrage eingegangen wird – bei dem Raketenangriff eingesetzt wurde.

Das Stockholmer Internationale Friedensforschungsinstitut (SIPRI) veröffentlicht alljährlich Angaben über die globalen Militärausgaben und ihre Entwicklungstrends.

Bis Mitte der neunziger Jahre befürwortete Russland Abrüstungsschritte im Bereich der taktischen Kernwaffen. Seither, so Andrei Zagorski von der russischen Akademie der Wissenschaften, „hat sich in Moskau der Trend gekehrt“.

Der US-Senat hat der amerikanischen Regierung in seiner Resolution zur Ratifizierung von New START vom Dezember 2010 ein klares Mandat erteilt: nämlich binnen eines Jahres Verhandlungen mit Russland über taktische Kernwaffen zu initiieren.

Aktuell sorgt sexualisierte Gewalt in den Konflikten im Osten Kongos für Schlagzeilen. "Massenvergewaltigungen überschatten Jubiläum: UN räumt scheitern im Kongo ein." Am 3. September 2010 berichtete diestandard.at unter Berufung auf die dpa über 242 vergewaltigte Frauen in der Provinz Nord-Kivu, die sich nach einer Massenvergewaltigung medizinisch behandeln ließen. Nach Angaben eines Behördenvertreters wurden innerhalb von vier Tagen zwischen Ende Juli und Anfang August fast 390 Frauen vergewaltigt. Die jüngste betroffene Frau sei 16 Jahre, die älteste 75 Jahre alt und einige der vergewaltigten Frauen seien schwanger gewesen. Vertreter der United Nations schätzen, dass bis zu 500 Frauen von sexualisierter Gewalt betroffen sind. Rebellen-Millizen und Regierungstruppen, beide sollen sexualisierte Gewalt als Waffe eingesetzt haben. Auch sechs Männer seien betroffen (www.nytimes.com, 09.08.2010).

Der Weg der außenpolitischen Normalisierung ging von der deutschen Einheit 1989/90 über den Golfkrieg 1991 zum Bürgerkrieg in Jugoslawien mit seinen eruptiven Kulminationen 1995 (Massaker von Srebrenica) und 1999 (NATO-Krieg gegen Serbien) und schloss ab mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001, dem anschließenden Afghanistankrieg sowie dem Krieg gegen den Irak im Jahre 2003.

Was ist eigentlich mit dem Krieg los? Die Bundeswehr baut Mädchenschulen in Afghanistan? Das Militär wird zum technischen Hilfswerk mit einem robusten Mandat?

Am 8. April soll der neue zwischen Moskau und Washington ausgehandelte Atomabrüstungsvertrag in Prag feierlich unterzeichnet werden. Der Vertrag ist das Nachfolgeabkommen für den 1991 abgeschlossenen START I-Vertrag, der bereits im Dezember 2009 ausgelaufen war.