Der neoliberal organisierte Kapitalismus trägt die Gefahr einer autoritären Wende in sich. Die sich verfestigende soziale Ungleichheit und der drohende Abstieg der Mittelschichten lässt Konturen einer autoritären Ständegesellschaft erkennen. Doch diese Entwicklung ist nicht naturgegeben, sondern durch menschliches Handeln beeinflussbar. Eine Möglichkeit zur Abwehr der autoritären Bedrohung der Demokratie sieht Stephan Bundschuh in einer radikal offenen, durchlässigen und solidarischen Gesellschaft.
Die erste Welle autoritärer Versuchungen scheint leicht abzuebben. Während die AfD 2016 bei allen fünf Landtagswahlen prozentual zweistellige Ergebnisse erzielte, erhält sie 2017 bislang "nur" einstellige Ergebnisse: im Saarland 6,2%, in Schleswig-Holstein 5,9% und in Nordrhein-Westfalen 7,4% (so das vorläufige amtliche Ergebnis) der Stimmen. Damit ist sie wieder auf dem Niveau von 2015. Der politische Aufstieg dieser autoritär-populistischen Partei gestaltet sich also durchaus variabel und keineswegs unaufhaltbar. Es besteht aber kein Grund, die autoritäre Gefahr gebannt zu sehen, wenn keine explizit autoritäre Partei die Regierung stellt. Denn aus der "Kombination aus ›freiem Markt‹ und ›starkem Staat‹"1 entspringt die Gefahr des Autoritarismus, der Neoliberalismus trägt diesen bereits in sich.
Diese Tendenz zeigt sich auch international. Während sich in Staaten wie den USA und der Türkei explizit autoritäre Regime durchgesetzt haben und maßgeblich die Innen- und Außenpolitik ihrer Länder bestimmen, konnte sich der Front National mit Marine Le Pen als Vertreterin chauvinistischer Politik und Kultur bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich nicht durchsetzen. Zwar wurde das traditionelle Parteiensystem von den französischen Wähler_innen gründlich abgestraft, aber mit Emmanuel Macron setzte sich ein Kandidat durch, der für eine Kombination aus neoliberaler Ökonomie und liberaler Politik steht. Seine Vision der ökonomischen Reformen Frankreichs gleicht eher Schröders globalisierungsfreundlicher Agenda 2010 denn autoritär-protektionistischen Modellen. Allerdings trägt auch die Agenda 2010 mit ihrer Losung "Fördern und Fordern" autoritäre Züge. Sie ist die sozialdemokratische Antwort auf den Thatcherismus der 1980er Jahre und zugleich stark von diesem geprägt: "Die radikale Beschneidung des Wohlfahrtsstaates trug ihr [Thatcher; Anm. d. Verf.] den Vorwurf der sozialen Kälte und Herzlosigkeit ein. Doch gleichzeitig waren ihre kontroversen Reformen und ihre strukturpolitischen Weichenstellungen auf diesem Gebiet später wegweisend für die Agenda 2010 und die Hartz-IV-Reformen in Deutschland. Auch Tony Blair, der als erster Labour-Premier nach Thatcher in die 10, Downing Street einzog, entschloss sich 1997 an ihren Sozialreformen festzuhalten, ›New Labour‹ war damit auch vom Thatcherismus geprägt."2 Für den Thatcherismus prägte der Kulturwissenschaftler Stuart Hall in den 1980er Jahren den Begriff des "autoritären Populismus"3, der beim neoliberalen Umbau der britischen Gesellschaft Marktradikalismus mit antielitärem Populismus und staatlichem Autoritarismus verband. Jüngst nun legte Volker Weiß eine luzide Analyse der neuen Rechten unter dem Titel Die autoritäre Revolte4 vor, in der er sich auf Stuart Halls Begriff des "autoritären Populismus" bezieht. Damit wird behauptet, dass der autoritäre Populismus nicht etwa nur eine Reaktion auf den demokratischen Kapitalismus, sondern in bestimmten konjunkturellen Phasen ein Element eben dieses zur Durchsetzung von Ökonomisierungsprozessen sei. Autoritäre und gewalttätige Tendenzen seien dem demokratischen Kapitalismus intrinsisch eingeschrieben, als gezähmte Elemente unkomplizierter Kapitalakkumulation, als freigelassene Kräfte in Akkumulations- und Konjunkturkrisen. "Im Unterschied zum historischen Faschismus, auf den sich die Linke als analytisches Modell versteift hatte, ließ der ›Thatcherism‹ jedoch die Institutionen der bürgerlichen Demokratie intakt und suchte für autoritäre Maßnahmen das Bündnis mit den ›einfachen Leuten‹."5 Diese politische Strategie zeichnet sich verstärkt auch in der Bundesrepublik Deutschland ab.
Gefährliche "Abstiegsgesellschaft"
In drei Feldern weisen aktuelle Entwicklungen darauf hin, dass sich eine autoritäre Variante der Kapitalakkumulation als ernste gesellschaftliche Gefahr etabliert: Anhaltspunkte liefern dafür die objektiven sozioökonomischen Entwicklungen in der Bundesrepublik Deutschland, die subjektiven Verarbeitungen gesellschaftlicher Verwerfungen durch Abstiegsängste und die Institutionalisierung eines politischen Scharniers zwischen den Parteien der Mitte und denen des rechten Rands. Zu diesen drei Feldern hat Oliver Nachtwey eine überzeugende Analyse der deutschen Gegenwart vorgelegt, die er als "Abstiegsgesellschaft" in der "regressiven Moderne" bezeichnet, die neben anderen Protesten eben auch neoautoritäre Tendenzen fördere.6 Damit sind die Anhänger von Pegida und AfD - also des Rechtspopulismus - als auch der extremen Rechten gemeint. Die AfD ist seit den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 mittlerweile in 13 von 16 Länderparlamenten vertreten.
Der Begriff "Abstiegsgesellschaft" bündelt dabei empirisch unterfüttert folgende Phänomene: Die europäische Wirtschaft verliert im Weltmaßstab an Bedeutung, die Profitraten fallen tendenziell und lassen sich nur durch Profite im Finanzsektor kurzfristig noch steigern oder zumindest aufrechterhalten, was zukünftige ökonomische Krisen beschleunigt. Zudem reduziert sich die ökonomische, soziale und kulturelle Durchlässigkeit, die Mittelschichten verlieren trotz Bildungssteigerung tatsächlich an realer Bedeutung. Stichworte sind der Kapitalismus ohne Wachstum, die postdemokratische Reduzierung der Bedeutung der Institutionen der repräsentativen Demokratie und die Gefahr eines Neo-Autoritarismus antidemokratischer Provenienz. Der aktuell hohe Grad ökonomischer Inklusion ist dadurch gekennzeichnet, dass zwar "mehr Menschen schneller und unmittelbarer am Arbeitsmarkt partizipieren […], dort aber weniger Rechte, weniger soziale Sicherheit und geringere Einkommen haben"7. Die regressive Moderne als Phase der kapitalistischen Moderne stellt damit "eine Gesellschaft des sozialen Abstiegs, der Prekarität und Polarisierung"8 dar. Dieser objektiven Tendenz korrespondieren auf subjektiver Ebene verschiedene von Wilhelm Heitmeyer und anderen9 in den letzten Jahren deutlich beschriebene Einstellungen: ein ausgeprägter Wohlstandschauvinismus, Abstiegsängste insbesondere auch bei denen, die (noch) gar nicht davon betroffen sind, Abwehr einer über Angehörige eines völkischen Nationenverständnisses hinausgehenden Solidarität und eine zunehmende Aggressivität gegenüber als nichtdazugehörig definierten Personen und Gruppen. Gerade beim Thema Islam, Flucht und Asyl punktet der Rechtspopulismus, wie die Wahlerfolge der AfD bestätigen. Hier zeigt sich, was unsere Gesellschaft von den Individuen verlangt und worunter sie leiden: der "Gebrauch von Ellenbogen"10 als Metapher für die unerbittliche Durchsetzung des Privatinteresses als Maxime unserer Gesellschaft. Bei der extremen Rechten und dem Rechtspopulismus findet sich eine auf Volksgemeinschaft reduzierte Scheinsolidarität gekoppelt mit Ausgrenzung bis hin zu Vertreibungsphantasien gegenüber denen, die nicht dazugehören sollen.
Stagnierende Ständegesellschaft
Eine Klassengesellschaft eröffnet nicht allen Bürger_innen eine vergleichbare Vielzahl an Entfaltungsmöglichkeiten. Das Lob der Vielfalt und Pluralität als Kennzeichen unserer Gesellschaft steht in scharfem Kontrast zu realen Prozessen der Uniformierung und Homogenisierung. Alles, was eigentümlich, besonders und eigenartig ist, erzeugt Verdacht. Die herrschende Logik des quantifizierenden statistischen Denkens führt dazu zu standardisieren, kulturelle Differenzen zu nivellieren, Leitlinien und Leitbilder einzuführen: Die Offenheit zur Verschiedenheit wird rhetorisch betont, institutionell aber wird Diversität systematisch einzudämmen versucht. In den Ausbildungen wird kaum Vielfalt gefördert, sondern spezifische Praxistauglichkeit und Anpassung an industrielle Bedarfe verlangt. Reflexive Bildung bleibt nach wie vor den Privilegierten vorbehalten. Die sozialen Daten zeigen praktisch eine Ständegesellschaft, in der diejenigen, die oben sind, auch oben bleiben, ebenso diejenigen, die unten sind, statisch dort fixiert sind und nur in der mittleren und unteren Mittelschicht Bewegung mit der Tendenz zum Abstieg besteht. Vielfalt und Offenheit treffen nur auf eine bestimmte Gruppe sozial Bessergestellter zu, die soziale Durchlässigkeit der gegenwärtigen deutschen Gesellschaft und damit die Entwicklung individueller Fähigkeiten und Potentialitäten stagniert seit Jahrzehnten oder macht gar Rückschritte. Die Gegenwart ist voller Unrechtserfahrungen und Unrechtswahrnehmungen. Diese bilden einen Grund von emanzipatorischem, aber auch regressiv-autoritärem Protest. Radikalität und radikale Gewalt entstehen insbesondere als Reaktion auf erfahrenes oder beobachtetes Unrecht. Der Impuls kann gerecht sein, die Ausübung zeigt die Entstellung der Person wie der Gesellschaft, die sie sozialisiert: So heißt es in der Novelle von Heinrich von Kleist über den Rosshändler Michael Kohlhaas, er sei "einer der rechtschaffensten zugleich und entsetzlichsten Menschen seiner Zeit […] Das Rechtgefühl aber machte ihn zum Räuber und Mörder."11 Die Versagung von Rechtsansprüchen führt Michael Kohlhaas zu einer maßlosen, alle Grenzen überschreitenden Selbstjustiz. Der radikale Impuls nach Gerechtigkeit schlägt bei ihm um in ein extremes Wüten, das den radikalen Impuls langsam zerfrisst. Ursache dafür aber ist die systematische und dauerhafte Verweigerung des Rechts.
Radikalität und Autoritarismus aber sind scharf zu unterscheiden, während erstere Gesellschaft öffnet, schließt letzterer Gesellschaft zugunsten der Etablierten und Privilegierten mittels imaginierter "Leitkultur" und "(Volks-)Gemeinschaft" zu. Radikalität als solche ist nicht abzulehnen, sie verweist auf Mängel dieser Gesellschaft und dieser Welt, sie drückt aus, das "etwas fehlt", wie es Bertolt Brecht formuliert.12 Die Suche nach dem Fehlenden zeigt sich als Radikalität in Politik, Wissenschaft, Kunst und spezifischen Lebensformen. Radikalität fragt nach Sinn und Unsinn des gegenwärtigen Lebens, deren Grund die Verfasstheit der menschlichen Gesellschaft selbst ist. So auch ist der Satz von Marx zu verstehen, wenn er schreibt: "Radikal sein ist die Sache an der Wurzel fassen. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst"13.
Unrecht wird von Menschen an Menschen verübt. Unrecht - dessen Erleiden oder Wahrnehmen zur radikalen Empörung führt, wenn es als wiederholtes und systematisches Unrecht erscheint - wird verübt durch Menschen, die die gesellschaftlichen Strukturen, Ökonomie und Recht gewaltvoll hinter sich wissen. Tolstois Fürst Nechljudow "sah jetzt, dass Menschenfresserei nicht in der Taiga anfängt, sondern in den Ministerien, Komitees und Departements, und in der Taiga nur ihren Abschluss findet"14. Nach Tolstoi entspringt die Quelle des Übels nicht der Gosse, nicht der Dunkelheit, sondern sprudelt in vollem Licht, sie ist bei den Trägern, den Stützen, den Dienern und Beamten des Staates zu verorten. Die Handlung von Tolstois Roman "Auferstehung" spielt zum Ende des Zarentums in Gerichtshöfen, Gefängnissen, auf Märschen in die sibirische Verbannung und in der sogenannten guten Gesellschaft. Tolstoi wirft einen schonungslosen Blick auf die ganze Gesellschaft seiner Zeit und stellt sie radikal in Frage. Drastisch schildert er die Verrohung der Individuen, Mord und Gewalt, Primitivität und Undiszipliniertheit der Kriminellen, Prostituierten, Gauner und Diebe. Auch die bisweilen krude, gewalttätige, unzivilisierte Radikalität politischer Häftlinge wird ungeschminkt ausgeführt. Vor allem aber beschreibt er den herrschenden Teil der Gesellschaft als verkommen, korrupt, selbstgefällig, anmaßend und dumm, weil unfähig, einen kritischen Blick auf sich selbst zu werfen. Nun war der Zarismus Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts eine durch und durch ökonomisch, sozial und politisch rückständige Gesellschaft und mit unserer Gegenwart nicht zu vergleichen. Dennoch stellt sich die Frage, ob die Haltung der bessergestellten Mittel- und Oberschichten heute, die sich stets als vorbildlich beschwören, nicht doch auffällig der anmaßenden Haltung der russischen Staatsbeamten und Oberschicht entspricht: Selbstgefällig gehen sie davon aus, das Übel, das man durch seine Tätigkeit und Haltung mit zu verantworten hat, durch eben diese Tätigkeit und Haltung zu bekämpfen. Die sogenannten gebildeten Stände bemerken ihren arroganten, reflexionsfreien und kritikresistenten autoritären Paternalismus nicht. Sehr wohl aber bemerken ihn die anderen und er macht sie aggressiv und gewalttätig.
Artikulation der Ungleichheit
Nicht die Natur des Menschen, sondern die intersubjektiven Relationen, also die gesellschaftlichen Interaktionen produzieren das Unrecht. Die einzige Chance einer Gesellschaft zu verhindern, dass über einen längeren Zeitraum erfahrene, gefühlte oder wahrgenommene Ungerechtigkeit und stete Ungleichbehandlung von Einzelnen oder Gruppen nicht in Gewalt gegen Andere umschlägt, besteht darin, diese Ungleichheit zu Wort kommen zu lassen, sie dadurch gesellschaftlich wirksam werden zu lassen, indem sie sich artikulieren, repräsentieren kann und zu Veränderungen führt. Radikal sind diese Veränderungen aber nur dann, wenn sie gleichzeitig zu größerer Freiheit der Einzelnen und zur Ausweitung der Solidarität mit Anderen führen. Eine Trennung der Freiheit der Einzelnen von der stets zu erweiternden Solidarität mit Anderen oder eine Einschränkung dieser Solidarität auf ethno-natio-kulturelle Gemeinschaften führt nur zu autoritär-reaktionären gesellschaftlichen Extremen. Die befreiende solidarische Chance bietet nur eine Gesellschaft, die ihre Gegenwart selbst beständig daraufhin befragt, ob sie dem Anspruch absolut gleicher Macht jedes Einzelnen tatsächlich genügt. Nach dem Ergebnis vieler empirischer Messungen und theoretischer Reflexionen zu urteilen, sind wir davon in der Bundesrepublik Deutschland weit entfernt und entfernen uns aktuell davon in beschleunigtem Tempo im Vergleich zur "sozialen Moderne", wie sie uns die 1970er Jahre zeigten.15
Es gilt also nicht der Gegensatz von Radikalität und offener Gesellschaft. Eine Gesellschaft, die sich als "Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist""16, also als offen und plural versteht, fördert Radikalität im Sinne selbstständigen Denkens und Handelns auf stetige Verbesserung und solidarische Erweiterung gesellschaftlicher Verhältnisse zielend. Diese Gesellschaft aber prüft sich selbst beständig auf die Reproduktion autoritärer und gewalthaltiger Strukturen. Sie steht autoritärer Gewalt gegenüber, die vereinfacht, homogenisiert und am Ende die Menschen als Menschen überflüssig macht und im extremsten Falle vertilgt.
Anmerkungen
1) So Stuart Hall unter Bezug auf Andrew Gamble in: Stuart Hall 2014: "Eine permanente neoliberale Revolution?", in: ders.: Populismus, Hegemonie, Globalisierung. Ausgewählte Schriften, Band 5, Hamburg: 228-253; hier: 236.[/i]
2) Yvonne Esterházy 2013: "Margaret Thatcher - eisern und kompromisslos", in: Wirtschaftswoche vom 8.4.2013. http://www. wiwo.de/politik/europa/zum-tod-der-ehemaligen-premierministerin-margaret-thatcher-eisern-und-kompromisslos/8036034-all.html (14.5.2017).
3) Siehe Stuart Halls Aufsätze "Popular-demokratischer oder autoritärer Populismus" von 1980 und "Die Bedeutung des autoritären Populismus für den Thatcherismus" von 1985 in: Stuart Hall 2014: Populismus, Hegemonie, Globalisierung. Ausgewählte Schriften, Band 5, Hamburg: 101-120 und 121-132.
4) Volker Weiß 2017: Die autoritäre Revolte. Die Neue Rechte und der Untergang des Abendlandes, Stuttgart.
5) Ebd.: 242.
6) Oliver Nachtwey 2016: Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne, Berlin.
7) Ebd.: 77.
8) Ebd.: 8.
9) Wilhelm Heitmeyer 2002-2012: Deutsche Zustände. 10 Bände, Frankfurt am Main/Berlin; Andreas Zick / Beate Küpper / Daniela Krause 2016: Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2016, Bonn; Oliver Decker / Johannes Kies / Elmar Brähler 2016: Die enthemmte Mitte. Autoritäre und rechtsextreme Einstellung in Deutschland. Die Leipziger Mitte-Studie 2016, Gießen.
10) Theodor W. Adorno 1971: Erziehung zur Mündigkeit, Frankfurt am Main: 127.
11) Heinrich von Kleist 1965: "Michael Kohlhaas", in: ders.: Sämtliche Werke und Briefe, 2. Band, München: 9-103; hier: 9.
12) Bertolt Brecht 1967: "Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny", in: ders.: Gesammelte Werke, Band 2, Frankfurt am Main: 499-564; hier: 518.
13) Karl Marx 1983: "Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie", in: Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Band 1, 14. Auflage, Berlin: 378-391; hier: 385.
14) Lew Tolstoi 2016: Auferstehung, München: 610.
15) Siehe dazu Oliver Nachtwey 2016: Die Abstiegsgesellschaft. Über das Aufbegehren in der regressiven Moderne, Berlin.
16) Karl Marx/Friedrich Engels 1964: "Manifest der Kommunistischen Partei", in: Karl Marx/Friedrich Engels: Werke, Band 4, 3. Auflage, Berlin: 459-493; hier: 482.
Stephan Bundschuh ist Professor für Kinder- und Jugendhilfe am Fachbereich Sozialwissenschaften der Hochschule Koblenz. Er lehrt und forscht zu Autoritarismus, rassismuskritischer Bildung und Sozialraumorientierung in der Kinder- und Jugendhilfe. Mit Ehsan Ghandour und Esra Herzog publizierte er 2016 das Buch: "Bildungsförderung und Diskriminierung - marginalisierte Jugendliche zwischen Schule und Beruf", Weinheim/Basel.