In der outgesourcten Weiterverarbeitung im Druckzentrum der ›Kieler Nachrichten‹ (KN) wurde der Belegschaft zum 1. Juli gekündigt – sie hatte es gewagt, sich einen Betriebsrat zu wählen. Der Fall macht exemplarisch deutlich, wie eng die Zergliederung in der Verlags- und Druckindustrie mit Tarifflucht und Tarifdumping verbunden ist. Immer öfter bedienen sich die Unternehmensführungen dabei auch eigens zu diesem Zweck ausgegründeter Leiharbeitsfirmen, auf die – jüngster Clou – über Werkverträge das unternehmerische Risiko und der Kostendruck nicht nur, aber vor allem im Umgang mit den Beschäftigten abgewälzt werden kann.

Vor einigen Wochen ist das Buch des Hamburger Aktivisten und Wissenschaftlers Peter Birke über Organizing in Deutschland und in den USA erschienen.[1] Auch wenn sich das Buch gegen die Mythen und Legenden, die sich um das Konzept formiert haben, quer stellt, ist es kein durchweg negatives Buch: ›Mir geht es vor allem darum auszuloten, wo und inwiefern in Organizing-Projekten bislang wichtige Erfahrungen gemacht worden sind, die für eine kollektive Organisierung im betrieblichen Alltag bedeutend sind und aufgehoben werden sollten‹. Bart van der Steen* diskutiert mit Peter Birke über Voraussetzungen und Unterschiede zwischen verschiedenen Organizing-Ansätzen, die Frage nach der »Übersetzbarkeit« von Handlungskonzepten und nicht zuletzt darüber, was passiert, wenn die ›Poliere der Gewerkschaftsreform‹, die Organizer wieder weg sind ...

»Die vorgestellte Gemeinschaft von Millionen scheint sich zu verwirklichen als eine Mannschaft aus elf Spielern, die alle einen Namen tragen. Der einzelne, und wenn er nur die Spieler anfeuert, wird selbst zu einem Symbol der Nation.«

Eric Hobsbawm

Das Bundesarbeitsgericht hat seine jahrzehntelange, 1957 freihändig, d.h. ohne rechtliche und gesetzliche Grundlage, geschöpfte Rechtsprechung zur Tarifeinheit in Betrieben und Unternehmen aufgegeben. Ab sofort können demnach mehrere Tarifverträge in einem Betrieb gelten.

Mittlerweile hat sich in den meisten antirassistisch informierten Kreisen die Einsicht etabliert, dass es eine Form von Rassismus gibt, die speziell MuslimInnen oder »muslimisierte« Menschen tr

Fast 200.000 so genannte geduldete Flüchtlinge leben in unserem Land - nur geduldet aus humanitären bzw. anderen rechtlichen Gründen -, eigentlich Asyl Suchende. Ihre Existenz ist meist prekär, ihre Zukunft geprägt von extremer Unsicherheit. Aspekte des UN-Hochkommissars für Flüchtlinge, 2006 vorgeschlagen, sind in die deutsche Gesetzgebung kaum eingegangen.

Gudrun Hentges und Justyna Staszczak beschreiben die rechtliche Situation sowie Leben und Lage Betroffener.

Zahlungsunfähigkeit von Unternehmen im Kapitalismus zieht nach den rechtlich kodifizierten Insolvenzordnungen und nach der Theorie der Marktwirtschaft geordnete Verfahren nach sich. Sie ermöglichen, solche Unternehmen stillzulegen, aber auch, die gesunden Teile fortzuführen. Bankvorstände aber gingen und gehen nicht zum Insolvenzgericht. Und Regierungen organisieren eher Insolvenzverschleppung: Das ist eine Straftat. Nicht die Unternehmen übernehmen das Risiko, sondern die Beschäftigten, Arbeitslosen und BürgerInnen. Werner Rügemer konstatiert deshalb: Die Ökonomie bleibt krank.

„Der Trickster ist die sagenumwobene Figur des Schelms in menschlicher oder tierischer Gestalt. Gewöhnlich navigiert der Schelm eher dank seines Sinns für die List als dank seiner Stärke erfolgreich in einer Umwelt, in der seine Feinde entschlossen sind, ihn zu erlegen - oder ihn zu essen. Grundsätzlich wäre es ihm unmöglich, seine Feinde in einer direkten Konfrontation zu bezwingen, da er kleiner und schwächer ist als seine Widersacher.

Transkription eines Referats, gehalten in Wien am 28. Jänner 2010 im Rahmen eines von Martin Birkner und Stephanie Weiss organisierten Workshops zu kritischer Migrationsforschung: „(Un)Sichtbare Prekäre. Migrantische Subjektivitäten und Selbstorganisation von MigrantInnen innerhalb des europäischen Grenzregimes" am Graduiertenzentrum der Fakultät für Sozialwissenschaften an der Universität Wien.