Debatte überfällig?!
In einem Namensbeitrag in der Berliner Zeitung vom 21.
In einem Namensbeitrag in der Berliner Zeitung vom 21.
Der neue US-Präsident hat seine
Strategie für Afghanistan und Pakistan vorgestellt - und die
schlimmsten Befürchtungen bestätigt, meint Irmgard Wurdack.
Betrieb besetzt, Arbeitsplätze gerettet. Rainer Thomann erzählt die Geschichte des größten Streiks in der Schweiz seit 100 Jahren.
„Es ist ein wenig wie Kinderkriegen“, schwärmte die Bloggerin Twister, die zu den Kläger/innen der Verfassungsbeschwerde gegen die Online-Durchsuchung gehört hatte.
Die Bürgerrechtsbewegung sollte sich nicht auf eine liberale Kritik der Sicherheitsgesetze und verfassungsrechtliche Argumente beschränken. Umgekehrt ist aber bloßer Rechtsnihilismus auch keine Lösung: Juridische Verfahren und Argumente können wichtige Instrumente emanzipatorischer Politik sein.