Protest

Proteste in Belarus – sozioökonomische Hintergründe und linke Politik

Der litauische Philosoph Andrius Bielskis analysiert in diesem Artikel die Gründe der gegenwärtigen Proteste in Belarus aus historisch-materialistischer Perspektive. Er betont, dass die Proteste in Belarus längerfristige, vor allem sozioökonomische Ursachen haben, und geht auf Schwerpunkte der politischen Ökonomie der heutigen belarusischen Gesellschaft ein. Bielskis weist hin auf das Bündnis zwischen Bourgeoisie und Bürokratie, das dem Lukaschenko-Regime lange Zeit die Treue gehalten habe.

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Brüchige Allianzen

LSBTIQ-Aktivismen im Kontext der intersektionalen und dekolonialen Praxis der südafrikanischen Studierendenbewegung
in (06.11.2020)
Am 9.3.2015 bewarf Chumani Maxwele die Statue von Cecil Rhodes am Universitätsgelände der University of Cape Town mit Fäkalien. Aus dem Unmut gegen die Präsenz des Kolonialisten Rhodes an der Universität und damit aus der Kritik an dieser diskriminierenden Erinnerungskultur entwickelte sich eine der größten sozialen Bewegungen Südafrikas seit der Überwindung der Apartheid. Die Studierenden forderten mit dem Rhodes Must Fall und später mit Fees Must Fall den freien Zugang zur tertiären Bildung und einen universitären Raum jenseits von Diskriminierung und Rassismus. Dekolonisierung und Intersektionalität waren dabei zwei zentrale Schlagworte für das Verständnis der Unrechtserfahrungen der Studierenden und zugleich fassten sie die multiplen Forderungen der Studierenden zusammen. Die vielfache Zuschreibung dessen was Dekolonisierung und Intersektionalität bedeuten, ermöglichte es, Allianzen zwischen unterschiedlichsten Studierenden zu bilden und auch jene Studierenden, wie die LSBTIQs zu integrieren, welche aufgrund ihrer mehrfachen Diskriminierung häufig ausgeschlossen bleiben. Im Protestverlauf erlebten jedoch LSBTIQs Studierende vermehrt Diskriminierung und Ausschluss. Geschlechterpositionen wurden zum Streitpunkt und stellten die Allianzen infrage. Was mit einer geteilten Forderung von Dekolonisierung und Intersektionalität begann und damit mit dem Streben nach einem herrschaftsfreien Raum, der Diskriminierung und Rassismus überwindet, endete in der Reproduktion von Ungleichheit und der Herausbildung von Machtpositionen. Allianzen brachen auf, trugen zur Zersplitterung der Studierendenbewegung bei und ließen Gegenproteste entstehen, welche die herrschaftskritischen Proteste in ihrer Reproduktion von Ungleichheit hinterfragten. Vor dem Hintergrund der Studierendenbewegung wird die Brüchigkeit von Allianzen deutlich ebenso wie Notwendigkeit, analytisch den Protestverlauf zu analysieren, denn erst dieser zeigt das Entstehen von Allianzen einerseits sowie von Macht- und Exklusionsdynamiken andererseits.
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RISKANTE FLUCHT NACH VORN

Inmitten gewalttätiger Proteste will der venezolanische Präsident Nicolás Maduro eine Verfassunggebende Versammlung einberufen
Seit Anfang April vergeht in Venezuela kaum ein Tag ohne Proteste und Gewalt. Die rechte Opposition will so lange auf der Straße bleiben, bis ihre Forderungen nach Neuwahlen erfüllt sind. Doch die Regierung gibt nicht nach. Stattdessen geht Präsident Nicolás Maduro in die Offensive und will eine neue Verfassung ausarbeiten lassen. Die politische und wirtschaftliche Krise wird dies kaum lösen.
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ENDLICH ABHEBEN

Die Bevölkerung des französischen Übersee-Departements hat es satt, von Paris vernachlässigt zu werden
Ende März mobilisierte sich die Bevölkerung Französisch-Guayanas zu Protesten von historischen Ausmaßen. Am Abend vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen unterzeichnete die französische Regierung eine Vereinbarung über Investitionen in Höhe von 3,1 Milliarden Euro. Trotzdem sind die Streiks von verschiedenen Beschäftigten nicht beendet.
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Krise und Protest in den Städten¹

Occupy machte sich 2011 auf den Weg um die halbe Welt
in (08.02.2015)

 2011 in Madrid: Zehntausende besetzen im Zuge der Proteste gegen die Euro-Krise den zentralen öffentlichen Platz, die Puerta del Sol. Im selben Sommer kommt es in Israel zu den größten sozialen Protesten in der Geschichte des Landes. Tausende AktivistInnen verwandeln den Rothschild Boulevard im Herzen von Tel Aviv über Wochen hinweg in ein schillerndes Protest-Camp.

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Mit Rap zur Revolte: Die Bewegung Y’en a marre

in (20.03.2013)

Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Februar 2012 kam es im Senegal zu Massenprotesten gegen die erneute Kandidatur des damaligen Präsidenten Abdoulaye Wade. Wade kandidierte zum dritten Mal für das Amt des Präsidenten, obwohl die senegalesische Verfassung die Amtszeit auf zwei Legislaturperioden beschränkt. Ein zentraler Träger dieser Proteste war die Bewegung Y’en a marre („Wir haben die Schnauze voll“). Ihr gelang es insbesondere die Jugend des Landes hinter sich zu versammeln und Tausende für ihre Protestaktionen zu mobilisieren.

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Occupy: Demonstrationen von Protest


Wie sich die Bewegung in Institutionen wiederfindet

Im vergangenen Sommer wurde die Occupy-Bewegung im deutschsprachigen Raum zum unverzichtbaren Teil von Kunstbiennalen und Kulturevents aller Art. Für Peter Mörtenböck und Helge Mooshammer stellt sich dabei die Frage, wie politische Inhalte und ästhetische Formen von Protest in diesen Räumen verhandelt werden.

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Eine kleine Demogeschichte

Protest und Polizei in den letzten vierzig Jahren

Die Geschichte der BRD ist auch eine Geschichte des Protests. So wie sich seine Formen geändert haben, hat sich auch die Herangehensweise der Polizei an das Protestgeschehen gewandelt. Zusammen mit Christoph Ellinghaus, Susanne Falke, Karen Ullmann und Wolf Wetzel gehen wir auf Spurensuche. Die Fragen stellten Martin Beck, Heiner Busch und Matthias Monroy.

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