Nationalismus

Jakutsk ist die Hauptstadt der russischen Teilrepublik Jakutien (Sacha) und mit rund 270.000 EinwohnerInnen die kälteste Großstadt der Welt. Vier zusammengestellte Fotos von den Demonstrationen der vergangenen Jahre in Jakutsk konnte man vor kurzem in verschiedenen Internet-Medien sehen. Winzige Gruppen, die an den Kundgebungen für „saubere Wahlen“, für das „freie Internet“ und gegen die Rentenreform im Jahr 2018 demonstrierten. Und eine riesige Versammlung gegen die MigrantInnen im März 2019, an der mehrere Tausend Menschen teilnahmen.

Die Frage, ob man mit Rechten reden soll, ist nach wie vor aktuell. Nicht nur AfD-Mitglieder, sondern auch Vertreter*innen der Neuen Rechten werden auf Podien, zu Talkshows oder öffentlichen Gesprächen eingeladen. Inzwischen sind Publikationen zu dieser Thematik erschienen. Es gehöre zum demokratischen Prozess, niemanden auszugrenzen, auch diejenigen nicht, die ausgrenzen wollen. Man müsse die Rechten argumentativ stellen, mit den besseren Argumenten deren Positionen auseinandernehmen.

Das Drama um die katalanische Unabhängigkeit – Tragödie oder Komödie, je nach Geschmack und Perspektive – geht in seinen nächsten Akt. Bei Drucklegung dieses Artikels war noch nicht klar, ob es dem unappetitlichen Rechtsbündnis aus konservativer Volkspartei Partido Popular, der rechtsliberalen Ciudadanos und der rechtextremen Partei Vox gelungen ist, Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE) zu Neuwahlen zu zwingen.

Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Der Migrationspakt der Vereinten Nationen ist in diesem Haus mehrfach mit dem Hinweis verteidigt worden, er belasse die Souveränität über die Flüchtlingspolitik doch bei den einzelnen Staaten. Das ist richtig, und es ist schwachbrüstig. Der Pakt erfordert stärkere Fürsprache – unter anderem durch weitere Aufklärung über die Traditionen, in denen der Angriff auf ihn steht, und durch genauere Festlegungen zu einem Handeln in seinem Sinne.

Derzeit wird in Deutschland intensiv über "Heimat" und "Deutsche Identität" diskutiert. Diese Diskussionen sind von der politischen Rechten geprägt, werden aber zum Teil auch von liberalen und linken Kräften aufgenommen, um für einen "aufgeklärten" und "weltoffenen" Patriotismus zu werben. Joachim Hösler kritisiert diesen Ansatz am Beispiel einer aktuellen Publikation der Schriftstellerin Thea Dorn.

Zur Erinnerung an Eva Chr. Gottschaldt (1.4.1953-13.7.2018), eine beispielhafte Kämpferin für eine bessere Welt

Wenn ich nach Katalonien blicke, mache ich mir als Westfale Gedanken, was wohl passieren würde, wenn sich Westfalen vom Rest des Landes abspalten würde. Würde dann im Rheinland die Anarchie ausbrechen? Oder doch nur wieder der Karneval?

Seit die Bilder von prügelnden spanischen Nationalpolizisten gegen Wahlwillige am Tag des Unabhängigkeitsreferendums (1.10.2017) um die Welt gingen, ist die katalanische Unabhängigkeitsbewegung in der publizistischen Weltöffentlichkeit angelangt. Es ist hier nicht der Ort, die Entwicklung dieser Bewegung in allen Einzelheiten nachzuzeichnen. Zum Charakter dieser Bewegung und den sie treibenden Motiven sind jedoch m.E. einige Bemerkungen angebracht.

In weiten Teilen Europas sowie in Nordamerika haben rechtspopulistische Bewegungen und Parteien einen beachtlichen Zulauf und eindrucksvolle Wahlerfolge zu verzeichnen. Auch in Deutschland hat sich mit einiger Verspätung dieser Trend durchgesetzt. Mit der Wahl eines rassistischen, fremdenfeindlichen, sexistischen Demagogen zum 45. Präsidenten der USA wird die Aufwärtsbewegung auch in Europa weitere Impulse erhalten.