Krise

Seit Mitte der 1970er Jahre erscheint regelmäßig im April oder Mai ein „Memorandum“ der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik. Es gilt als Gegenentwurf zum Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der sogenannten fünf Wirtschaftsweisen), das jeweils im November der Öffentlichkeit vorgelegt wird. Das „Memorandum“ beinhaltet sowohl eine wissenschaftlich begründete Kritik der Auffassungen des Sachverständigenrates als auch Alternativen zu den geäußerten wirtschaftspolitischen Vorschlägen.

Politisch engagierte Kunstausstellungen haben Konjunktur. Erst kürzlich endete die Ausstellung Power to the Peoplein der Kunsthalle Schirn in Frankfurt, die mit dem Titel unweigerlich an die Bürgerrechtsbewegung und an 1968 erinnern möchte. Gemäss ihres Direktors Philip Demandt ging diese damit der Frage nach, „welche Antworten die Kunst der letzten 10 Jahre auf die politische Krise habe“.

Auf dem Höhepunkt der politischen Konfrontationen und der großen Kämpfe der Ideen in Lateinamerika, macht sich die relative Abwesenheit der kritischen Intelligenz ziemlich deutlich bemerkbar. In dem Moment, in dem die progressistischen Regierungen die härtesten Offensiven der Rechten erleben, die versuchen, konservative Restaurationsprozesse durchzusetzen und dafür das Monopol der Massenmedien nutzen, könnte das kritische Denken in Lateinamerika eine wichtige Rolle spielen. Aber seine relative Abwesenheit ist ein weiterer Faktor, der die Kraft der Linken schwächt.

Auf der einen Seite das Kapital. Eine Logik sozialen Wachstums, die Logik des Geldes, die Logik des Profits. Eine Logik, die jetzt Ungleichheit, Armut, Frustration, Gewalt verursacht und die uns auch in die totale Vernichtung der Menschheit führt.

Der von den Medien als schicksalhaft beschworene europäische Wahlzyklus seit 2015 neigt sich mit den Wahlen in Italien 2018 seinem vorläufigen Ende zu. 2015 drohte Schäuble der von Syriza geführten Koalition in Griechenland mit einem Grexit. Dann kam 2016 die Brexit-Entscheidung in Großbritannien – würde die Europäische Union künftig auseinander brechen? Es folgte der Wahlsieg Donald Trumps in den USA – würde die NATO obsolet, das Ende des Westens, des Freihandels und der transatlantischen Partnerschaft eingeleitet?

Die Ereignisse und Probleme, die tagesaktuelle Aufmerksamkeit verlangen und diskutiert werden, lösen sich in immer schnellerem Rhythmus ab: Wahlerfolg von Syriza und große Mehrheit des „OXI“, des „Nein!“ beim Referendum gegen die Austeritätspolitik in Griechenland – und dennoch Unterzeichnung eines dritten „Memorandums“ zur Fortsetzung der Umverteilung zulasten der Lohnabhängigen; die schwelende Staatskrise in Spanien; Krise des europäischen Grenzregimes durch die Ankunft von Hunderttausenden von Geflüchteten und deren Unterstützung durch die Vielen – gleichzeitig die Militarisierung der EU

„Phosphor ist ein wichtiger Baustein des Lebens. Für die moderne Landwirtschaft ist Phosphor als Zusatzstoff für Futter- und Düngemittel unverzichtbar.“ Mit diesen zutreffenden Worten beginnt eine Mitteilung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2013 „zur nachhaltigen Verwendung von Phosphor“. (1)

In der linken Debatte über Wege aus der tiefen Krise der Europäischen Währungsunion finden sich auch Versuche, diese Krise nicht aus dem Scheitern eines Währungssystems zu erklären, sondern direkt

Nach der Räumung dreier von Anarchist_innen und Flüchtlingen besetzter Häuser in Thessaloníki Ende Juli, erfolgte Anfang August der nächste Schlag. Kostas Sakkás und Mários Sesídis, zwei seit Jahren polizeilich gesuchte Anarchisten, wurden bei einer Verkehrskontrolle in Sparta verhaftet und schwer misshandelt.

Ralf Dreis (* 1965) ist Gärtner, Griechisch-Übersetzer, freier Journalist, GWR-Autor und Aktivist der anarchosyndikalistischen Freien ArbeiterInnen Union (FAU). Zwischen 1996 und 2001 in der anarchistischen Bewegung Thessaloníkis aktiv, pendelt er seitdem zwischen Deutschland und Griechenland. Das Interview mit ihm erscheint im Oktober in dem von Bernd Drücke herausgegebenen Buch "Anarchismus Hoch 3. Utopie, Theorie, Praxis. Interviews und Gespräche" (ISBN 978-3-89771-219-5). Wir veröffentlichen einen gekürzten Vorabdruck und danken dem unrast-Verlag für die Abdruckerlaubnis. (GWR-Red.)