Demirovic, Alex

Die Wissenschaftsfreiheit ist zwar grundgesetzlich geschützt - nichtsdestotrotz aber seit jeher ein umkämpfter Begriff. Die Freiheit der Suche nach Erkenntnissen haben Menschen immer für sich in Anspruch genommen und stießen dabei an Grenzen: technologische, räumliche, rechtliche oder (macht)politische. Alex Demirovic erörtert die historische Genese von Begriff und Inhalt des gesellschaftlichen Verständnisses von Wissenschaftsfreiheit und betrachtet vor diesem Hintergrund die aktuellen Auseinandersetzungen.

Die „allererste Phase“ der Corona-Pandemie sei vorbei, sagte Angela Merkel am 6.Mai, nachdem Bundesregierung und Länder weitreichende Lockerungen der Infektionsschutz-Maßnahmen und einen Fahrplan in eine „neue Normalität“ beschlossen hatten. Tatsächlich ist die akute Gefahr einer katastrophalen Überlastung der Krankenhäuser vorerst gebannt. Der Ansteckungswert R lag in den Tagen vor den Exit-Beschlüssen bei etwa 0,75, also deutlich unter der Grenze von 1, die den Kipppunkt zu exponenziellem Wachstum markiert. Derzeit liegt er mit Schwankungen rund um 1.

In vielen Staaten werden ein Aufschwung von Nationalismus, Autoritarismus und Rassismus und eine Gefährdung des Rechtsstaats und der Demokratie beobachtet. Maßgeblich werden diese teilweise weitreichenden Vorgänge von einem rechten und autoritären Populismus und seinen Vertretern betrieben und repräsentiert. Der autoritäre Populismus bestimmt vielfach die politische Agenda und propagiert national-konservative, ethnozentrisch-rassistische und autoritär-etatistische politische Ziele.

In der marxistischen Gesellschaftstheorie haben sich zwei Weisen entwickelt, zwischen der allgemeinen Theorie und den konkreten gesellschaftlichen Situationen eine theoretische und praktische Beziehung herzustellen: das ist einmal die Zeitdiagnose in der Form von Ideologie- und Kulturkritik, zum anderen die Analyse von Kräfteverhältnissen. Beide haben verschiedene Gegenstände und Argumentationsweisen, ihr Bezug auf die Marxsche Theorie unterscheidet sich, und beide haben wohl auch deswegen zu einem unterschiedlichen Verständnis eben der Bedeutung der Kritik der politischen Ökonomie und ihrer gesellschaftstheoretischen Implikationen beigetragen.

Die Demokratie ist seit Jahren durch eine eher negative Entwicklung gekennzeichnet. Im Zusammenhang mit der Zurechenbarkeit von Entscheidungen und Verantwortlichkeit von demokratischen Instanzen, Korruption und Rechtsstaatlichkeit, Partizipation, Menschen- und Bürgerrechte oder Freiheit der Medien lassen sich Defizite und Erosionsprozesse feststellen. Diese Ansicht teilen viele Publizisten und Wissenschaftler, auch wenn es durchaus positive Bewertungen der Stabilität der parlamentarischen Institutionen und der Zunahme von Bürgerpartizipation gibt.

Um die ernste Bedeutung der gegenwärtigen Wirtschaftskrise zu betonen, wird sie oft mit der Weltwirtschaftskrise von 1929 verglichen. Trotz der Tiefe der gegenwärtigen Krise zeichnet sich bislang nicht ab, dass die Linke im Allgemeinen, die Linkspartei im Besonderen, die sozialen Bewegungen oder die Gewerkschaften darin erfolgreich gewesen wären, der Krise eine kritische Bedeutung zu geben.

In der Novemberrevolution, deren 90jähriges Jubiläum dieses Jahr gefeiert wird, konnten die Linke und die deutsche Gesellschaft wählen zwischen Sozialismus, der auf die Einheit von Politik und