Wohin strebt Kuba?
Ein Kommentar zum VI. Parteitag der KP Kubas
Eine Vorab-Bemerkung
Eine Vorab-Bemerkung
Ende Oktober 2011 kündigte der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou an, die Bevölkerung über die neuen Sparprogramme abstimmen zu lassen. Die Weltbörsen stürzten daraufhin ab. Die deutschen Medien sprachen zurückhaltendes Lob aus - es galt nicht dem Referendum als gutem Mittel der Meinungsäußerung für die Bevölkerung, sondern der griechischen Regierung, Zustimmung zu den Sparprogrammen zu organisieren.
Applaus garantiert. „Nicht die Maschinen brauchen Arbeit, die Menschen brauchen Arbeit!" - Eine beinahe unverhüllt verrückte Ansage, vorgetragen im Duktus unumstößlicher Wahrheit. Wer allen Ernstes über die „sinnstiftende" Wirkung von Tankstellenaushilfsjobs und dergleichen schwadroniert, kommt im deutschsprachigen Talk ungestraft davon.
Als Argument gegen Überlegungen zur (Wieder-)Einführung von Studiengebühren an österreichischen Universitäten wird verschiedentlich ein geltendes „Recht auf Bildung für alle" ins Treffen geführt.
Empirie und ökonomisches Gesetz
Der tendenzielle Fall der Profitrate, „wichtigste(s) Gesetz der modernen politischen Ökonomie“1, as die Schranke der kapitalistischen Produktion zeige2, wird kontrovers diskutiert.
Es ist ganz ähnlich wie vor drei Jahren. Das sagen die Banker (z. B. der allseits bekannte und populäre Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann), das sagen die Börsenhändler, Fonds-Manager und Spekulanten, und das sagen die politischen Kommentatoren.