Europa

Ab Mai soll in Deutschland eine Volkszählung, der „Zensus 2011", durchgeführt werden (vgl. GWR 356). 80.000 „InterviewerInnen" wollen dann bis Ende 2011 bundesweit rund 20 Millionen Menschen ausfragen, mit bis zu 186 Fragen pro Haushalt. Mit dem „Zensus 2011" steht eine massenhafte Sammlung von persönlichen Daten bevor. Millionen Menschen sollen gezwungen werden, Religionszugehö­rigkeit, Familienumstände, Einkommen und vieles mehr bloß zu legen. Das Menschenrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird mit Füßen getreten.

Am 29. Januar und 12. Februar 2011 veranstalteten attac, Linkspartei und DKP eine „Sozialismus-Konferenz" im Bennohaus Münster.1  Wenn man der marxistischen Tageszeitung junge Welt vom 14. Februar glaubt, herrschte auf der abschließenden Podiumsdiskussion „Einmütigkeit".2  Wie bitte?! Die waren wohl auf einer anderen Konferenz?! Einmütigkeit zwischen einem Anarchisten und KommunistInnen? Wohl kaum! Tatsächlich stritten sich auf dem Podium, unter reger Anteilnahme von ca. 100 BesucherInnen, Graswurzelrevolution-Redakteur Dr. Bernd Drücke, junge Welt-Chefredakteur Arnold Schölzel, Inge Höger (MdB, Die Linke), Bettina Jürgensen (DKP-Bundesvorsitzende), Dr. Robert Steigerwald (Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung) und Kathrin Vogler (MdB, Die Linke). (GWR-Red.)

Auf der Ebene der Europäischen Union (EU) wird der Sicherheitsstaat vorangetrieben. Dabei bedient man sich mit der Organisierten Kriminalität (OK) und dem Terrorismus willkommener Feindbilder. Einzelne Maßnahmen haben die Tendenz, das Konzept des Feindstrafrechts in die Realität umzusetzen.

Die Neuen Sozialen Bewegungen haben eine Vielzahl Freier Archive hervorgebracht. Sie dienen der Selbstvergewisserung und Kommunikation untereinander, aber auch der Bewahrung der eigenen Geschichte. Was bedeutet es, wenn immer mehr dieser Archive in Existenznot geraten oder sich auflösen?

Uran wird knapp und seine Herstellung und Verwendung birgt große Risiken. Um in der Bundesrepublik die Akzeptanz von Atomkraftwerken wieder deutlich zu erhöhen, wird versucht, von den Gefahren der Uran- und Plutoniumwirtschaft abzulenken, indem ein neuer, angeblich ungefährlicher Ersatzstoff für das Uran in die öffentliche Diskussion eingebracht wird. Es ist das in der Erde reichlich vorhandene Thorium.

Der Anarchismus ist eine globale Bewegung, die eine herrschaftslose Gesellschaft anstrebt und folglich den Nationalstaat sowie seine Grenzen als Herrschaftswerkzeuge ablehnt.

Ein Bauer stellt anderen Bauern Fragen. Das ist die Grundidee hinter dem Filmprojekt von Michael Hart. Das Besondere daran: Es geht um den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in den USA. Und die US-Farmer haben einen Rat für ihre europäischen Kollegen: Lasst eure Finger davon!

Interview mit Michael Hart