„Sie ist schon in der Parallelgesellschaft“
MitSebastian Kurz wurde ein Mann Staatssekretär für Integration, der bisher vorallem durch Sexismus aufgefallen ist und ansonsten immer nur an das eine denkt:MigrantInnen müssen Deutsch lernen.
Europa
Mit Hartz-IV gegen Griechenlands Bevölkerung?
Dass seit dem offenen Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise die Europäische Union deutscher, zynischer und brutaler geworden ist, ist auch ein Ausdruck anhaltender Schwäche der Linken,
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„Nicht die Roma sind hier das Problem, sondern unsere Gesellschaft"
Ein Interview mit Volker Maria Hügel (Pro Asyl)
In den Kriegen des ehemaligen Jugoslawiens wurden Roma systematisch verfolgt und umgebracht.
Prata om det!
Das schwedische Sexualstrafrecht unterscheidet sich kaum von anderen
Eigentlich erregte der Wikileaks-GründerJulian Assange jabeträchtliches mediales Interesse, weil er ein paar ziemlich geheime politischeInterna ausgeplau
Endstation Türkei?
Vision der europäischen Flüchtlingsabwehr
Die Europäische Union übt massiven Druck auf die Türkei aus. Das Land am Bosporus ist aktuell das wichtigste Transitland für Flüchtlinge. Europa will, dass die Regierung in Ankara eine Weiterflucht nach Westen verhindert.
Jetzt wird's laut - In Portugal regt sich Widerstand gegen die neoliberale Krisenbewältigung
Entgegen der neoliberalen Krisenstrategie, die in Europa vorherrscht, wurde in Portugal 2006 der Spitzensteuersatz von 40 auf 42 Prozent angehoben - ein einmaliger Vorgang innerhalb der EU.
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EU: Schleppende Vernetzung
Die europaweite Verknüpfung polizeilicher DNA-Datenbanken schreitet voran. Wirklich reibungslos funktioniert der grenzüberschreitende Informationsaustausch, der auf eine Initiative des ehemaligen Bundesinnenministers Otto Schily zurückgeht, bislang allerdings nicht.
Von Eric Töpfer
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Von Eric Töpfer
Zu 42 Prozent illegal gespeichert
Eine Stichprobe des baden-württembergischen Datenschutzbeauftragten bei der DNA-Datenbank des Landeskriminalamts ergab vor drei Jahren: Ganze 42 Prozent der Datensätze entsprachen nicht
den Speicherungskriterien des Gesetzes.
Interview mit Jörg Klingbeil
Rot-Rot-Grün am Polarkreis
Seit 2005 gibt es in Oslo eine
rot-rot-grüne Regierungskoalition. 2009 wurde sie mit knappem Vorsprung
für weitere vier Jahre (bis 2013) in ihrem Amt bestätigt.
Wer
ist eigentlich wie rot und wie grün in dieser Koalition? Welche Ziele
hat sich diese Koalition gesetzt, welche verwirklicht?
Demokratie ohne die Medien - Medienkontrolle in Europa
Mit Lothar Bisky, MdEP DIE LINKE; Karoly Vörös, Chefredakteur der
ungarischen linksliberalen Zeitung «Nepszabadsag»; Gemma Pörzgen,
Vorstandsmitglied «Reporter ohne Grenzen»; Moderation: Aureliana
Sorrento, taz
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