Iran

Iran: Die Brückenbauer

Die Bundesregierung wirbt im Iran für deutsche Unternehmen - von Jörn Schulz

»Die Bundesrepublik hat manchen Vorteil als Brückenbauer«, resümierte DIE ZEIT, und bescheinigte »eine besondere Rolle im Iran, die gerade in Krisen nützlich sein kann«. Über den Besuch des deutschen Ministers hieß es: »Er demonstrierte Einsatz für die Interessen der deutschen Wirtschaft an einem politisch schwierigen Ort.« Die Prioritätensetzung der deutschen Delegation auf den Punkt bringend, berichtete DIE ZEIT weiter: »Der zweite Teil des Besuchspensums galt der Frage der Menschenrechte.« Diese Zitate stammen nicht vom Besuch des Wirtschaftministers Sigmar Gabriel im Juli 2015, sondern von der Iranreise des westdeutschen Außenministers Hans-Dietrich Genscher 1984.

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Experimentelle Destabilisierung

Der Krieg in Syrien und die geostrategischen Machtpolitiken Russlands, Chinas und der NATO-Staaten

In gewisser Weise scheint der mutmaßliche Einsatz von Giftgas in Vororten von Damaksus am 21. August 2013 das Beste zu sein, was der Regierung Assad passieren konnte. Denn plötzlich wird sie international wieder als Regierung anerkannt.

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Frauenrechte und Homophobie im Iran

„Die Bevölkerung lehnt in großen Teilen die Regierung ab“. Ein Gespräch mit der Feministin Shaghayegh Zafari über EU-Flüchtlingspolitik und die Situation von Frauen und Homosexuellen

Die Autorin Shaghayegh Zafari lebte bis vor einem Jahr im Iran. Sie engagierte sich für die Rechte von Frauen und Homosexuellen in ihrem Land. Unter anderem half sie Mädchen im Waisenheim und führte Gespräche mit Frauen im Frauengefängnis von Rasht. Nachdem sie selbst ins Visier des iranischen Regimes geriet und kurze Zeit im Gefängnis saß, flüchtete sie nach Deutschland. GWR-Redakteur Bernd Drücke und GWR-Praktikantin Monika sprachen mit ihr über die Rechte von Frauen und Homosexuellen im Iran und über die Situation von Flüchtlingen in Deutschland. (GWR-Red.)

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Gewöhnung

Christian Wulff klebt noch immer an seinem Sessel. Man mag es schon gar nicht mehr ansprechen. Horst Köhler trat aus „Respekt vor dem Amt“ zurück, Wulff bleibt wegen Respektlosigkeit vor demselben kleben.

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Das Sanktionsregime gegen Iran:

Entstehungsgeschichte und Auswirkungen

Sanktionen, ob wirtschaftlicher und/oder politischer Natur, gelten als Instrument zur Erwirkung von Zugeständnissen beim politischen Opponenten. Zumeist wird versucht, dieses Ziel dadurch zu erreichen, dass dem sanktionierten Staat oder der jeweiligen tonangebenden Machtelite das Einkommen beschnitten wird. Um eben jenen Kurswechsel beim Adressaten herbeizuführen, werden Sanktionen im politischen Diskurs zudem als nachgerade gewaltloses, friedliches Mittel dargestellt.

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In Erwartung des Mahdi

Machtspiele und Selbstzerstörungstendenzen innerhalb des fundamentalistischen Lagers im Iran
in (12.10.2010)

Mit der massiven Manipulation der Wahlen ist der letzte Schein des Republikanismus im Iran verblasst. Täuschte der fehlgebürtige islamische Staat nur noch durch regelmäßige Wahlen, die zumindest den Reformern im System eine geringe Möglichkeit zur Beeinflussung der Politik öffneten, so scheint dieses jetzt endgültig verloren gegangen zu sein. Mehr als je zuvor ist die Islamische Republik ein quasi absolutistischer Staat, der sich durch die absurde Behauptung legitimiert, den Willen Gottes zu vertreten.

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