Naher & Mittlerer Osten

Im Juli 2024 hat der Internationale Gerichtshof in Den Haag sein lange erwartetes Gutachten zur israelischen Besatzungspolitik verkündet. Parallel dazu laufen die Klagen von Südafrika gegen Israel, wegen eines möglichen Genozids in Gaza, sowie von Nicaragua gegen Deutschland, wegen Beihilfe zu diesem und zu Verletzungen des humanitären Völkerrechts. Bei dem wenige Kilometer entfernten Internationalen Strafgerichtshof gibt es Ermittlungen wegen möglicher völkerrechtlicher Verbrechen in Gaza und darüber hinaus.

Ende September tötete Israel in einem massiven Schlag gegen einen Wohnblock in einem südlichen Vorort Beiruts, der Dahiyeh, Sayyed Hassan Nasrallah. Über 30 Jahre war er der Generalsekretär der libanesischen Hezbollah gewesen und hatte ein Leben im Untergrund geführt. Er war das wohl bekannteste Gesicht der selbsternannten »Achse des Widerstandes«.

Im Jahre fünf nach den arabischen Revolten sieht die arabische Welt erschreckend aus: Staaten wie Irak und Libyen sind zusammengebrochen, Jemen und Syrien und vielleicht auch Libanon auf dem Weg dahin. Eine nicht mehr überschaubare Zahl von Banden, die sich auf die Religion berufen, verbreiten Angst und Schrecken – bis in die Kanzleien des Westens. Die USA stehen nicht mehr an der vordersten Front der kaum mehr zählbaren bewaffneten Konflikte,¹ die die Region wie ein Flächenbrand² überziehen. Unmittelbar nach dem Sturz des tunesischen Diktators Ben Ali hatte Washington die Arabellion enthusiastisch begrüßt. Philip Crowley, Sprecher des US-Außenministeriums, sagte bei einem Besuch in Algier am 18. Februar 2011: „Der Wandel ist notwendig. Wir ermutigen diesen Wechsel, und wir wollen einen friedlichen Wandel.“³ Fortan setzten sie auf die Muslimbrüder (MB) als neuen stabilisierenden Faktor.

Von der Eskalation in der Ukraine über den blutigen Konflikt in Palästina bis zu den barbarischen Morden des „Islamischen Staats“ in Syrien und im Irak: Was wir dieser Tage erleben, ist eine Ballun

Kaltblütige Morde, Demonstrationen, rassistische Ausschreitungen gegen Araber, Massenverhaftungen, Häuserzerstörungen, Kollektivstrafen und nun Krieg zwischen Israel und dem Gazastreifen: Im N