Menschenrechte

„Das anarchistische Motiv im Herzen“

Nachruf auf Wolf-Dieter Narr (geboren am 13. März 1937 in Schwenningen; gestorben am 12. Oktober 2019 in Berlin)

Wenn ich sterbe, dann musst Du in der Graswurzelrevolution den Nachruf auf mich schreiben. AAAABER: Du solltest auch darauf hinweisen, dass ich derjenige war, der die längste Rezension in der Geschichte der Graswurzelrevolution geschrieben hat!“

 

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Das Kirchenasyl

Eine umkämpfte Praxis des Menschenrechtsschutzes

Mit steigenden Abschiebungszahlen gibt es auch immer mehr Kirchenasyle. Doch diese Form des zivilen Ungehorsams ist umkämpft. Umso wichtiger sind gelungene Beispiele aus der Kirchenasylarbeit, wie das von Mohamed Fathy Abdo Soliman, einem ägyptischen Kriegsdienstverweigerer, der vor einer Kettenabschiebung nach Italien und Ägypten durch ein Kirchenasyl bewahrt werden konnte.

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Regimelegitimität, Arbeits- und Menschenrechte und die FIFA-WM 2022 in Qatar

in (26.04.2015)

Die Persistenz der arabischen Golfmonarchien, trotz des sogenannten „arabischen Frühlings“ (2010-11), ist bemerkenswert. Zwar gab es am arabischen Golf Proteste gegen autoritäre Herrscher, doch erreichten diese, mit Ausnahme von Oman und besonders Bahrain, nicht die gleiche Intensität wie in anderen arabischen Staaten. Und auch in Bahrain führten die Proteste nicht zum Sturz der Monarchie. Somit stellt sich erneut die Frage nach den Gründen für das Überleben und die Legitimität der monarchischen Regime. Normative Betrachtungen, die von der Illegitimität nicht-demokratischer Regime und einer früher oder später einsetzenden Transformation hin zur Demokratie ausgehen, werden dabei seit der Einräumung der Konzepte ‚autoritärer Legitimität‘ oder ‚autoritärer Konsolidierung‘ weitgehend ausgespart. ‚Autoritäre Legitimität‘ setzt am Legitimitätsglauben der Bürger an und fragt, warum diese ein nicht-demokratisches Regime als rechtmäßig ansehen könnten.

 

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Persilschein für Folterknechte

Juristisch als verbrecherisch verurteilt und verboten wurden Organisationen bisher nur ein einziges Mal – in den Nürnberger Prozessen von 1945/46. Das betraf unter anderem die SS, deren Sicherheitsdienst SD und die Gestapo. Nach Artikel 9 des Statuts des damaligen Internationalen Militärgerichtshofes galt als Verbrechen dabei auch die Mitgliedschaft in solchen Organisationen; als höchstes Strafmaß wurde bekanntlich die Todesstrafe verhängt.

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Prostitution ist kein Fall fürs Gesetz

Mit ihrem Artikel „Prostitution zwischen Arbeit und Missbrauch“ hat Kerstin Wilhelms im Dezember 2013 in der Graswurzelrevolution Nr. 384 u.a. aufgezeigt, dass der von der „BILD“-Kolumnisten Alice Schwarzer lancierte „Appell gegen Prostitution“ vor Verallgemeinerungen und Diskriminierungen nur so strotzt.

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