Demokratie

Ein totes Pferd reiten

Zwei Jahre nach Ausbreitung der Covid-19-Infektion stellt sich für viele die Frage, ob das, was wir seit Anfang 2020 als „globale Pandemie“ erleben und wofür bis heute kein Ende abzusehen ist, tatsächlich das ist, wofür es ausgegeben wird, eine „existenzbedrohende Krise der Menschheit“. Bis zum 1. Dezember 2021 wurden weltweit 263 Millionen Corona-Erkrankungen registriert und 5,2 Millionen Todesfälle erfasst. Die Zahl der Erkrankten entspricht etwa 3,3 Prozent der Weltbevölkerung, die Rate der an oder mit Corona Gestorbenen liegt bei 9,5 Prozent der Todesfälle pro Jahr.

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Ein erbitterter Idealist - Heinrich Mann

Von Heinrich Mann, der am 27. März vor 150 Jahren geboren wurde, wäre nicht mehr die Rede, hätte er seinem Vater gehorcht. Als ältester Sohn hätte er nach dessen Tod die „Johann Siegmund Mann Getreidehandlung. Kommissions- und Speditionsgeschäfte“ übernommen und es vielleicht sogar wie dieser zum Finanz- und Wirtschaftssenator gebracht. Oder wäre er wie Senator Buddenbrook aus dem Werk seines jüngeren Bruders in den besten Jahren verschieden?

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Die Wiederkehr des Verdrängten

Vom Sinn der Verschwörungstheorien

Strukturelle Parallelität von populistischen und verschwörungstheoretischen Politikmustern sorgt dafür, dass beide Effekte einander verstärken. Ist diese Parallelität reiner Zufall oder bedingen sich Verschwörungstheorien und eine Schwächung demokratischer Strukturen gegenseitig? Carsten von Wissel hat sich auf Spurensuche begeben.

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Zwieschlächtig

Wissenschaftsglaube, grüner Liberalismus und Mitmachdemokratie bei Fridays for Future

Die schwedische Schülerin Greta Thunberg setzte mit ihrem "Schulstreik fürs Klima" im Jahr 2018 eine weltweite Protestbewegung in Gang, an der sich mittlerweile Millionen junger Menschen unter dem Label Fridays for Future (FFF) beteiligen. Sie hat ein breites soziales Bewusstsein über die Dramatik der Klimakrise geschaffen. Jenseits der Kritik an der aktuellen Klimapolitik ist FFF inhaltlich zahm und bewegungspolitisch brav. Bürgerliche Wissenschaft, realexistierende Marktwirtschaft und Demokratie hinterfragen die tragenden Akteure nicht.

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Ein unvollendetes Projekt

Postdemokratie, struktureller Populismus und Demokratie im liberalen Staat

Ausgehend von dem Aufstieg populistischer politischer Bewegungen in Europa, den USA und Lateinamerika in den letzten 20 Jahren hat sich eine lebhafte und kontroverse Debatte um die Bestimmung des Populismus-Begriffes, auch in der Zeitschrift Forum Wissenschaft, entwickelt. An frühere Debattenbeiträge knüpft Kai Mosebach an und skizziert einige kritische Bemerkungen zu der Hoffnung, Populismus per definitionem auszutreiben. Nach dem ersten Teil seines Beitrags in Forum Wissenschaft 4/2018 folgt hier der zweite Teil.

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Ein unvollendetes Projekt

Postdemokratie, struktureller Populismus und Demokratie im liberalen Staat

Ausgehend von dem Aufstieg populistischer politischer Bewegungen in Europa, den USA und Lateinamerika in den letzten 20 Jahren hat sich eine lebhafte und kontroverse Debatte um die Bestimmung des Populismus-Begriffes, auch in der Zeitschrift Forum Wissenschaft, entwickelt. An die Debattenbeiträge der Hefte 1/2017 und 2/2017 knüpft Kai Mosebach an und skizziert einige kritische Bemerkungen zu der Hoffnung, Populismus per definitionem auszutreiben. Den zweiten Teil seines Beitrags veröffentlichen wir in Forum Wissenschaft 1/2019.

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Niederlagendemokratie

Niemand hatte die Absicht, eine Republik zu errichten. Im Frühsommer 1918 sah es sogar nach einem Europa aus, das von einem Sonnengott mit einer preußischen Pickelhaube auf dem Haupte beschienen würde. Der Brester Diktatfrieden mit Lenins und Trotzkis Russland hatte seit März 1918 Deutschland aus der Zange des Zweifrontenkrieges befreit; bei der großen Sommeroffensive 1918 sah es in den ersten Wochen deshalb so aus, als wenn Deutschland den Krieg nun auch im Westen gewinnen würde.

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Bruchstellen

Mindestens der Westen hält die Demokratie für das Oberdeck, gewissermaßen für die Business Class der politischen Weltgeschichte. Allerdings offenbart sie drei problematische Bruchstellen – eine anthropologische, eine ethische, eine strukturelle.

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Bedingt wehrhaft

70 Jahre ist es nun her, dass Experten aus Justiz und Politik im August 1948 auf der Herreninsel im Chiemsee zusammenkamen, um dem (west-)deutschen Volk den Entwurf einer Verfassung zu erarbeiten. Das später vorgelegte Grundgesetz mit 149 Artikeln wurde dann durch den seinerzeit exekutiven Parlamentarischen Rat im Mai 1949 zum Beschluss erhoben. Neben zahlreichen Attributen, mit denen die nun gesamtdeutsche Verfassungsdemokratie versehen wird, gehört von Anbeginn an das von deren Wehrhaftigkeit.

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Die entführte Revolution

In Nicaragua treibt Präsident Ortega den Autoritarismus immer weiter
Mit der sandinistischen Revolution in Nicaragua verband die Linke in den 1980er Jahren große Hoffnungen. Diese sind jedoch mit der gewalttätigen Reaktion von Präsident Ortega auf die aktuelle Protestbewegung erloschen. Die Protestierenden sehen Parallelen zur Diktatur Somozas: Der Revolutionär ist zum Diktator geworden. Diese autoritäre Entwicklung ist indes älter, als manchen Linken lieb ist.
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