Candeias, Mario

Noch ist es nicht die EU, die zerfällt. Aber die Idee der europäischen Einigung liegt am Boden. Das Verhandlungsergebnis vom 13. Juli 2015 zwischen Griechenland und den Gläubigern war ein Desaster. Im Angesicht der finanziellen Strangulation fügt sich die griechische Regierung dem Diktat.

Europa ist mehr als die Europäische Union und die EU mehr als ihre neoliberale und zunehmend undemokratisch-autoritäre Gestalt. Doch ist Letztere die gegenwärtig existierende. Simple Bekenntnisse zu Europa oder gar ›mehr Europa‹ verfehlen den zu Recht skeptischen Alltagsverstand.

»Schon wieder ein linker Großbegriff mit Adjektiv! Lasst uns doch an konkreten sozialökologischen Projekten arbeiten, an Konversionsinitiativen, Energiewende, entgeltfreiem öffentlichen Nahverkehr.« Große Utopien zu entwerfen und darauf zu achten, dass die Realität ihnen ähnlich wird – viele Probleme der Linken sind daraus entstanden. Transformation beginnt mit Einstiegen – ja, aber Einstiege in was?

Systemkrise oder business as usual, zwischen diesen beiden Positionen changiert die Einschätzung der gegenwärtigen Krise. Doch weder ist der Kapitalismus als solches in der Krise, noch kann die Form kapitalistischer Entwicklung der letzten 30 Jahre einfach weiter verfolgt werden. Die spezifische Form der transnationalen, informationstechnologischen Produktions- und Lebensweise unter neoliberaler Hegemonie ist in eine strukturelle oder organische Krise geraten. Wir stehen am Beginn einer erneuten Transformation des Kapitalismus.

Mittlerweile, mehr als zwanzig Jahre nach Reagan und Thatcher, ist weithin anerkannt, dass die Ära des Fordismus passé ist und sich - je nach theoretischem Ansatz - ein „neues Produktionsregime" (Dörre), ein finanzmarktgetriebenes Akkumulationsregime bzw. sogar ein Finanzmarktkapitalismus (Aglietta, Chesnais), eine postfordistische Gesellschaftsformation (Hirsch), ein globales Empire (Hardt/Negri) bzw. ein transnationaler Hightech-Kapitalismus (Haug) als neue Produktions- und Lebensweise herausgebildet haben

Der US-amerikanische Soziologe Mike Davis ahnte schon Ende der 1990er Jahre, dass die Natur zurückschlagen werde –

Die Wucht der Veränderungen wirft massenhaft Menschen aus ihren alten Formen von Lebensführung, Handlungsweisen und Habitus und wird doch meist als individuelles Schicksal erlebt.

Während Brasilien, Argentinien oder Venezuela auf Seiten der Linken mehr oder weniger Sympathien für ihre gegen den neoliberalen Mainstream gerichtete Politiken genießen (vgl. ak 499), ...

Dass der Neoliberalismus weltweit zumindest in eine Akzeptanzkrise geraten ist, hat sich inzwischen herumgesprochen ...