Chauvinismus, neoliberaler Autoritarismus und ‚Femonationalismus‘ in der Sozialpolitik der Regierung Meloni
1. Der Melonismus: eine dreißigjährige politische Geschichte
1. Der Melonismus: eine dreißigjährige politische Geschichte
Das Motto der Widersprüche, „Verteidigen, Kritisieren und Überwinden zugleich“ hat sich zum Leitmotto unseres Beitrags entwickelt. Von der Idee für den Beitrag im Zusammenhang mit der Reform des SGB II zum „Bürgergeld“ 2022/2023, mit dem Anspruch, „Hartz-IV hinter sich [zu] lassen“ (Deutscher Bundestag 2022), bis zum Frühjahr 2024 wurden nicht nur Teile der Reformen zurückgenommen. Vielmehr hat sich eine eskalierende Debatte um das Bürgergeld entwickelt, die ihren (vorläufigen) Höhepunkt im Entwurf der CDU (2024) „Die Neue Grundsicherung" erreicht hat.
Für Hinweise und Anregungen zu diesem Text danke ich Floris Biskamp, Claudia Bruns, Lutz Fiedler, Kolja Lindner, Dirk Moses, Hartwig Schuck, Friedhelm Schütte und Charlotte Wiedemann.