Europa

Die Ökonomin Gabriele Michalitsch über die Krise, die Occupy-Bewegungen und feministische Utopien.

In keiner Gründungserzählung der Europäischen Union fehlt berechtigterweise der Verweis auf die unermesslichen Schrecken des Zweiten Weltkriegs nach jenen des Ersten Weltkriegs.

Dr. Ulrich Schneider (Kassel) gibt einen Überblick über die Entwicklung der extremen Rechten und rechtspopulistischen Kräfte in Europa und erläutert Gegenstrategien und Gegenkräfte.

»Hat der ›griechische Schlendrian‹ die Euro-Krise verursacht oder rächen sich Konstruktionsfehler der Gemeinschaftswährung? Sind das Berliner und Brüsseler Spardiktat der Ausweg?

Es ist keine neue Erkenntnis, dass das Kapital zur bürgerlichen Demokratie ein rein taktisches Verhältnis hat. Solange es die eigenen Geschäfte nicht allzu sehr behindert, wird das Wahl- und Parlamentstheater toleriert, in der Regel sogar nach Kräften gefördert. Artikuliert sich Widerspruch gegen kapitalistische Ausbeutung in der Bevölkerung, verweist man dann gerne auf die demokratische Legitimation des eigenen Handelns. Wagt es jedoch eine gewählte Regierung, sich dem kapitalistischen Diktat zu widersetzen, wird sie im Zweifelsfall durch einen Putsch beseitigt.

Das Gebiet am Evros-Fluss (türkisch: Meriç), entlang der griechisch-türkischen Grenze, ist ein tragischer Ort, wo zahlreiche Flüchtlinge verschwinden, von denen einige tot aufgefunden werden.

Am Beginn des 20. Jahrhunderts litt Europa am „deutschen Dilemma“, ähnlich dem des alten Reiches bis zum Westfälischen Frieden von 1648: Deutschland war größer und an Ressourcen reicher als jeder andere europäische Staat (abgesehen von Russland), aber schwächer als die anderen europäischen Staaten zusammen.

Ende Oktober 2011 kündigte der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou an, die Bevölkerung über die neuen Sparprogramme abstimmen zu lassen. Die Weltbörsen stürzten daraufhin ab. Die deutschen Medien sprachen zurückhaltendes Lob aus - es galt nicht dem Referendum als gutem Mittel der Meinungsäußerung für die Bevölkerung, sondern der griechischen Regierung, Zustimmung zu den Sparprogrammen zu organisieren.