Gesellschaft

Unterwegs zwischen Afghanistan und Europa

Von Abschiebung zu Abschiebung
in (02.03.2020)
Im Oktober 2016 wurde zwischen der Europäischen Union und der afghanischen Regierung das Absichtsdokument Joint Way Forward on Migration Issues between Afghanistan and the EU (https://eeas.europa.eu/sites/eeas/files/eu_afghanistan_joint_way_forward_on_migration_issues.pdf, letzter Aufruf: 11.10.2019) vereinbart. Rückkehr und Abschiebungen gehören dort zu den „dringenden Themen“ und werden detailliert behandelt. Ziel sei es, „reibungslose, würdevolle und geordnete Prozesse“ (S. 1) für Rückkehr und Abschiebungen zu etablieren und ihre Reintegration in Afghanistan zu unterstützen. Der Joint Way Forward ist also ein Rückübernahmeabkommen unter anderem Titel. Es wird Afghan*innen ohne Aufenthaltsrecht in der EU überlassen, ob sie „freiwillig“ rückkehren möchten oder sonst abgeschoben werden. „Vulnerable Gruppen“ (Frauen, Kinder etc.) sollen besonders sorgsam behandelt und unbegleitete Minderjährige nur abgeschoben werden, wenn es Angehörige gibt, die sie aufnehmen (S. 2f). Seitdem ist die Zahl der Abschiebungen aus Ländern der EU stark angestiegen. Zwischen Dezember 2016 und April 2019 wurden allein aus Deutschland 548 Personen nach Afghanistan abgeschoben. Es liegen mittlerweile einige Studien zu den Erfahrungen der Abgeschobenen vor, die gemeinsam mit der schlechten Sicherheitslage Grund genug sein sollten, alle Abschiebungen -- auch die von Straftäter*innen -- nach Afghanistan auszusetzen.
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Kleider machen Leute

Themenschwerpunkteditorial iz3w 377 (März/April 2020): Der Lauf der Mode - Ästhetik & Ausbeutung
in (25.02.2020)
Mode bezeichnet einen gesellschaftlichen Rahmen des Geschmacks oder der Sitte. Kleidungsstile (oder genauer: -trends) legen fest, wie man sich kleidet, ohne Anstoß zu erregen, sondern lieber Akzeptanz oder Bewunderung hervor ruft. Mode bietet aber auch einen Spielraum, in dem sich Menschen einen individuellen Ausdruck verleihen können. Und Mode ist dynamisch. Sie wird von den Einzelnen, von Kollektiven, aber auch von den Zentren des Modebetriebes ständig weiterentwickelt.
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„… man kann sich austauschen und voneinander lernen“

Solidarität im Gespräch mit Jelka Kretzschmar und Jonathan Weinspach (Sea-Watch e.V.) und Boris Kanzleiter (Rosa Luxemburg Stiftung)
in (25.02.2020)

Bildpunkt: Jelka und Jonathan, im Shop von Sea-Watch e.V. gibt es ein T-Shirt mit der Aufschrift „Defend Solidarity“ zu kaufen. Was heißt es aus Eurer Sicht, Solidarität zu verteidigen und inwiefern ist das (wieder) notwendig? 

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Maximal borniert

Hefteditorial iz3w 377 (März/April 2020)
in (17.02.2020)
Mitte Januar war es wieder einmal soweit. Deutsche Politiker*innen und ihre Entourage bei den staatstragenden Medien liefen zu Hochform auf in Sachen eitler außenpolitischer Selbstbespiegelung. Anlass war die internationale Libyenkonferenz, zu der die Bundesregierung mit dem Segen der UN nach Berlin geladen hatte. Schon im Vorfeld wurden altbekannte Narrative bemüht, etwa jenes, Deutschland sei in der Weltpolitik ein »ehrlicher Makler« (so die Titelzeile im SPIEGEL 4/2020). Den Vogel schoss der einstige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ab, als er twitterte: »In der Welt harter Interessenpolitik erreichen manchmal die Interessenlosen mehr. Wir haben stärkeres als Waffen & Geld: Legitimität! Wir waren nicht am Libyen-Krieg beteiligt u. nie Kolonialstaat. Gut, dass Deutschland Libyen nicht den Autokraten überlässt. #FriedenfürLibyen.«
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Mali: Abschiebungen als postkoloniale Praxis

& in (31.01.2020)
Ebenso wie afrikanische Migrationen finden auch Abschiebungen größtenteils innerhalb des afrikanischen Kontinents statt. Debatten darüber sind jedoch zumeist auf den Globalen Norden gerichtet. Der Artikel analysiert die Geschichte und die Praktiken von Abschiebungen aus einer weniger eurozentrischen Perspektive. Die Kernthese ist, dass Abschiebungen aus west-, zentral- und nordafrikanischen Ländern in diesen Regionen in Form von (Massen-)Abschiebungen mit der Unabhängigkeit vieler Staaten zu einem politischen Instrument wurden. Diese "afrikanischen" Abschiebungen dienten damit der Bestätigung der neuen staatlichen Souveränität in der Zeit der Dekolonisierung. Mali dient in diesem Beitrag als Beispiel, um diese (neue) staatliche Praxis und deren Auswirkungen zu untersuchen. Dabei hat der malische Staat selber keine Abschiebungen vorgenommen, vielmehr sind malische Staatsbürger*innen stark von innerafrikanischen Abschiebungen betroffen. Sie unterbrechen dabei die gerade für Westafrika kennzeichnende Zirkularität von Migrationen. In Mali entstanden u.a. Kontroversen über den Umgang mit den Abgeschobenen, etwa in Bezug auf ihre Wiederansiedlung und das Instrument der freiwilligen Rückkehr. Die malische Zivilgesellschaft begann in den 1990er Jahren, sich gegen unerwünschte Formen der Zwangsrückführung zu organisieren. Zugleich zog sich der Staat aus Reintegrationsmaßnahmen zurück, so dass hier die Zivilgesellschaft hauptverantwortlich wurde.
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Raus aus den Kinderschuhen!

Hochschulreformen und die Gleichstellung der Geschlechter
in (15.01.2020)

Ob "leaky pipeline", gläserne Decke oder offene Abwertung: Frauen erfahren heute an Hochschulen oft, was es heißt, sich zwischen Karriere und Privatleben entscheiden zu müssen. Und selbst wenn sie alles darauf setzen, einen klassischen männlichen Lebenslauf zu haben, in dem Kinder oder die Pflege von Angehörigen wenig bis keinen Platz haben, müssen sie dem männlichen Kollegen weichen. Diese Situation ist nicht neu, wie Patrick Weißler nachzeichnet.

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Geistiger Mist

100 Jahre Waldorfschule
in (14.01.2020)

Waldorfschulen sind beliebt - insbesondere bei gut situierten, akademisch gebildeten Eltern. Sie gelten als alternativ, Kreativität und die ganzheitliche Entwicklung der Kinder fördernd. Dieser Tenor bestimmte auch zahlreiche Veröffentlichungen zum 100. Geburtstag der Waldorfpädagogik. Doch das progressive Image trügt. Nach wie vor gehören von Rudolf Steiner geprägte rassistische und esoterische Weltbilder zum Kern der Bildungskonzeption der Waldorfschulen, erläutert Peter Bierl.

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Zwieschlächtig

Wissenschaftsglaube, grüner Liberalismus und Mitmachdemokratie bei Fridays for Future
in (10.01.2020)

Die schwedische Schülerin Greta Thunberg setzte mit ihrem "Schulstreik fürs Klima" im Jahr 2018 eine weltweite Protestbewegung in Gang, an der sich mittlerweile Millionen junger Menschen unter dem Label Fridays for Future (FFF) beteiligen. Sie hat ein breites soziales Bewusstsein über die Dramatik der Klimakrise geschaffen. Jenseits der Kritik an der aktuellen Klimapolitik ist FFF inhaltlich zahm und bewegungspolitisch brav. Bürgerliche Wissenschaft, realexistierende Marktwirtschaft und Demokratie hinterfragen die tragenden Akteure nicht.

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Aktivisten und Rebellen

in (05.12.2019)

Neulich fiel es mir während einer sonntäglichen Autofahrt ins Bergische Land auf. Ich schaltete das Radio ein, um den Verkehrsstand auf den Autobahnen zu erfahren, und geriet in die davor gesetzten Nachrichten, in die Verbal-Häppchen, die heutzutage als Radio-Nachrichten für das hungrige Welt-Ohr ausgegeben werden. Die Kurz-Rede ging unter anderem von den Aktivisten, die in Hongkong demonstrierten.

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