Sarcasticus,

Ich freue mich, dass das Projekt
eines Kampfflugzeuges der Zukunft
jetzt sehr weit geeinigt (sic!) ist.

Bundeskanzlerin Angela Merkel,
am 30.05.2021 zum Stand der
FCAS-Vertragsverhandlungen
mit Frankreich

Vorbemerkung: Bei allen Summen, von denen nachfolgend die Rede ist, ob für Deutschland, Frankreich oder andere Länder, handelt es sich um – Steuergelder.

Einstein sagte, dass sich
mit dem Aufkommen der Atombombe
alles geändert hat,
außer unserer Denkweise.

William J. Perry

Seit Rolf Mützenich, der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, einer Weiterführung der sogenannten Nuklearen Teilhabe im Rahmen der NATO für Deutschland eine definitive Absage angedeihen ließ – siehe Teil 1 dieses Beitrages in der Blättchen-Ausgabe 10/2020 –, darf er mit Fug‘ und Recht für sich in Anspruch nehmen, was ein zugegeben etwas martialisches geflügeltes Wort auf den Punkt bringt: Viel Feind, viel Ehr‘!

Es war zwar mit Sicherheit nicht von ihr intendiert, aber die Gegner von Atomwaffen im Lande sollten AKK, der Bundesverteidigungsministerin – nicht der CDU-Vorsitzenden auf Abruf – für ihre Steilvorlage dreifach dankbar sein.

Um gute Vorsätze
über den Haufen zu werfen,
braucht man
erst mal welche.

Anonym

Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“.

In wenigen Wochen wird sich der Tag zum 70. Male jähren, an dem im Jahre 1949 die DDR gegründet wurde. Man muss längst nicht mehr gespannt sein, wie sich Die Linke dieses Datums annehmen wird, denn nichts spricht dafür, dass sie nachholen wird, was sie schon seit dreißig Jahre versäumt zu tun: Sich daran zu erinnern, dass Gründung (und Untergang) des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, so die offizielle SED-Diktion, vor allem ein Menetekel sind.

Es wäre schon interessant zu wissen, was die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewogen haben mag, Finanzminister Olaf Scholz (SPD) in der Haushaltsplanung in Sachen Militärbudget freie Hand zu geben. Der hat im aktuellen Haushaltsbeschluss des Berliner Kabinetts nämlich verankert, dass die Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr „nur“ um zwei Milliarden auf knapp 45 Milliarden Euro und damit auf 1,37 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen. Die Verteidigungsministerin hingegen hatte 47,2 Milliarden, also 2,5 Milliarden mehr gefordert.

Militärs, so heißt es, bereiteten nie den kommenden, sondern stets den letzten Krieg vor.

Die SPD. Manche von denen, die immer noch an ihr hängen, und andere, die mit der Partei in deren besseren Jahren verbunden waren, nennen sie gern die alte Tante. Linken allerdings geht dieser diminutive Euphemismus in der Regel nicht über die Lippen.

John Bolton, Jahrgang 1948 und Sohn einer Hausfrau sowie eines Feuerwehrmannes, studierte an der Yale University, wo er 1974 den Juris Doktor mit summa cum laude erwarb. Wie sein Kommilitone Bill Clinton umging auch Bolton mit einem Sidestep die Einberufung nach Vietnam – er meldete sich zur Maryland Army National Guard. Später bekannte er freimütig, „keine Lust“ gehabt zu haben, „in einem südostasiatischen Reisfeld zu sterben“.