Der Beitrag entstand 1991 und wurde mit einigen Kürzungen und minimalen Änderungen 1991 in der PDS-Wochenzeitung "Berliner Linke" veröffentlicht. Hier wird er erstmals vollständig wiedergegeben.
Wenn die PDS politisch überleben will, muß sie eine Programmatik entwickeln, die geeignet ist, aktive Mitstreiter, Sympathisanten und nicht zuletzt Wähler zu mobilisieren. Entsprechende Ziele zu formulieren und überzeugend zu propagieren, wird uns jedoch nur gelingen, wenn wir mit unserer Vergangenheit ins Reine kommen.
Das ist nicht nur die Geschichte der SED und des von ihr geschaffenen und über 40 Jahre beherrschten Staates. Vieles wird nur begreifbar, wenn die enge Verstrickung dieser Partei und ihrer Vorläuferin, der KPD, in die widerspruchsvolle Entwicklung der KPdSU und der Sowjetunion in die Erörterung mit einbezogen werden.
Dies gilt insbesondere für eine Frage, die merkwürdigerweise in der Diskussion über das Scheitern des "realen Sozialismus" so gut wie keine Rolle spielt. Ich meine die Frage, ob die von den kommunistischen Parteien ständig verkündete Losung, es gehe ihnen um die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen, dort, wo sie an der Macht waren oder noch sind, tatsächlich verwirklicht wurde. Schon die Fragestellung mag manchen Genossen schockierend erscheinen, und dies ist wohl auch der Grund, warum das Problem selbst auf wissenschaftlichen Konferenzen der PDS allenfalls gestreift wird. Gewisse Ansätze zu einer Behandlung gab es auf der Stalinismus-Konferenz der PDS am 17. und 18. November vorigen Jahres.1
Nun wird nicht jeder der Gleichsetzung der Begriffe "Realsozialismus" und "Stalinismus" zustimmen. Wolfgang Ruge z. B., der auf der erwähnten Konferenz eine auf eigenes tragisches Erleben gestützte erschütternde Beschreibung des von Stalin in der Sowjetunion etablierten und bis zu dessen Tode praktizierten Terrorregimes gab, möchte den Terminus "Stalinismus" auf eben dieses System beschränken. 2 In der Tat sind die z. T. erheblichen graduellen Unterschiede zwischen den chronologischen oder "nationalen" Spielarten "realsozialistischer" Systeme nicht zu übersehen. Wenn Ruge den Stalinismus als ein "Herrschaftssystem sui generis" versteht, das sich nicht in das herkömmliche Schema der Gesellschaftsformationen einordnen lasse, dann kann er dafür gewichtige Argumente geltend machen. Eines der schwerwiegendsten dürfte darin bestehen, daß das stalinistische Gesellschaftssystem Elemente aller bisherigen Gesellschaftsordnungen enthält, selbst solche des Feudalismus und der Sklaverei. In der Tat wurde unter Stalin auch die millionenfache Ausbeutung von Sklavenarbeit untrennbarer Bestandteil der "Volkswirtschaft". Spezielle Abteilungen des NKWD hatten dafür zu sorgen - entsprechende Dokumente wurden inzwischen veröffentlicht -, daß mit Beginn der Arbeiten an den jeweiligen "Großbauten des Sozialismus" auch die Straflager rechtzeitig gefüllt waren.
Nun wird niemand behaupten wollen, dies sei auch in der DDR nicht anders gewesen. Überhaupt wird eine sachliche Analyse m. E. noch erweisen, daß die spezifische Ausprägung, die das auch hier im wesentlichen von außen übergestülpte stalinistische System in der DDR erfuhr, uns nicht nur vor dieser barbarischsten Komponente des originären Stalinismus bewahrte. Die Ursachen hierfür waren sicher vielfältig. Der Hauptgrund war wahrscheinlich, daß die noch über das Kriegsende hinausreichende Zusammenarbeit in der Anti- Hitler-Koalition die Sowjetunion in dem durch die Rote Armee besetzten Teil Deutschlands zu Rücksichten zwang, auf die Stalin und seine Erfüllungsgehilfen in den anderen "Bruderstaaten" verzichten zu können glaubten. Wohl nicht zuletzt deshalb spielten aufrechte Antifaschisten, nicht nur Kommunisten, in den ersten Jahren nach der Befreiung eine keineswegs zweitrangige Rolle. Ihr Bestreben, eine wirklich antifaschistisch-demokratische Ordnung zu errichten, ist über jeden Zweifel erhaben. Erst in dem Maße, wie sich der Kalte Krieg verschärfte, erhielten Apparatschiks Ulbrichtscher Prägung und ihre Büttel vom Typ eines Honecker oder Mielke den Auftrag und die Möglichkeit, die aufrechten Demokraten allmählich in den Hintergrund zu drängen und schließlich völlig auszuschalten.
Es ist eine Ironie der Geschichte, daß ausgerechnet Ulbricht später zu Einsichten gelangte, die ihn gegen das Ende der 60er Jahre bei der Führungsspitze der KPdSU in Ungnade fallen ließen. Mit deren Auffassung von der "reinen Lehre des Marxismus-Leninismus" war eine "sozialistische Menschengemeinschaft", die für die Phase der "relativ selbständigen Formation des Sozialismus" auch einen - zumal für das Funktionieren der Wirtschaft - nicht unerheblichen Anteil privaten Unternehmertums mit einschloß, natürlich völlig unvereinbar. Nun wagten auch die bis dahin zuverlässigsten Stützen des Ulbricht-Regimes, Honecker und sein Anhang, die Palastrevolution, die den Abweichler schließlich aufs Altenteil beförderte.
In diesem Zusammenhang ist ein Aspekt für die hier gestellte Frage interessant. Viele Genossen werden sich noch erinnern, welche pseudowissenschaftlichen Klimmzüge es auslöste, wenn in parteiinternen Diskussionen die Frage aufgeworfen wurde, ob in den in der DDR noch bestehenden Privatbetrieben die Werktätigen weiter ausgebeutet würden. Denn daß die Erträge dieser meist florierenden Betriebe sich unmittelbar auch in einem überdurchschnittlichen Einkommen der Unternehmer niederschlugen, fiel selbst dem Außenstehenden auf. Doch in einem von einer "marxistisch-leninistischen" Partei geführten "Arbeiter-und-Bauern-Staat" durfte es selbstverständlich keine Ausbeutung geben.
Auch in der Landwirtschaft kam es außerhalb der Sowjetunion zu erheblichen Abweichungen vom "klassischen" stalinistischen Modell. Auf eine Verstaatlichung von Grund und Boden wurde überall verzichtet. Die Führung der PVAP wandte sich im Oktober 1956 grundsätzlich gegen eine zwangsweise Vergenossenschaftlichung, rechnete sich das Festhalten an der Einzelbauernwirtschaft als ihren spezifischen Beitrag zur "Bereicherung der theoretischen Schatzkammer des Marxismus-Leninismus" an und hielt diese Linie bis zum Ende ihrer Herrschaft durch. In der DDR wurden zwar die meisten Bauern 1959 im Rahmen einer von der SED gestarteten Kampagne alles andere als begeisterte LPG-Mitglieder. Nach anfänglichen Schwierigkeiten war die "sozialistische" Landwirtschaft jedoch immerhin in der Lage, im wesentlichen die Selbstversorgung der DDR-Bevölkerung zu gewährleisten. Allerdings auf Kosten einer echten Rentabilität, der Bodenfruchtbarkeit und extremer Belastung der Umwelt.
Jedenfalls ist die Frage keineswegs abwegig, ob die "sozialistische Staatengemeinschaft" angesichts solcher Unterschiede im Prinzip dennoch ein einheitliches Gesellschaftssystem "sui generis" bildete, das trotz aller spezifischen Ausprägung in den einzelnen Ländern letztlich doch auf dem "klassischen" Stalinismus aufbaute. Nach meiner Überzeugung überwogen die Gemeinsamkeiten die Unterschiede bei weitem.
Die entscheidende Übereinstimmung war die vollständige politische Entmündigung des Volkes, die "Entfremdung der Werktätigen von der politischen Macht" (Einschätzung der 19. Parteikonferenz der KPdSU).3 Die unter demagogischem Mißbrauch sozialistischer Ideale und Losungen erschlichene absolute Macht Stalins und seiner Komplizen in Partei und Staat bedeutete den Abschluß einer politischen Konterrevolution. Alle Macht konzentrierte sich nun in den Händen einer "sich allmählich zur Klasse entwickelnden parasitären Bürokratie" (Mario Keßler auf der Stalinismus-Konferenz).4
Auch in der DDR war dies im Prinzip nicht anders. In einem Interview, das ND in der Ausgabe vom 8./9. Dezember 1990 veröffentlichte, verwies der bekannte Mannheimer Historiker Hermann Weber auf die Übereinstimmung in der Machtausübung, "deren Kern die Allmacht, die Diktatur der kommunistischen Partei bildet, die mit Hilfe der politischen Polizei (in der DDR des MfS) das gesamte öffentliche Leben bestimmt". Dem muß man wohl zustimmen. Allerdings scheinen mir die Proportionen etwas verschoben. In der Anfangsphase mag die Partei sowohl in der Sowjetunion als auch in der DDR noch über den direkten Unterdrückungsapparat dominiert haben. Sobald sich jedoch stalinistische Strukturen im eigentlichen Sinne durchsetzen, untersteht dieser Apparat nur noch unmittelbar dem Diktator bzw. dem obersten Exponenten einer wegen ihrer Unabsetzbarkeit im Endergebnis zwangsläufig zur Gerontokratie verkommenden Oligarchie, genannt Politbüro. Er wird nunmehr nicht nur zur Unterdrückung des Volkes überhaupt, sondern auch zur Disziplinierung der Parteibasis mißbraucht.
Stalinismus in allen seinen Spielarten bedeutet aber nicht nur politische Entmündigung des Volkes. Die 19. Parteikonferenz der KPdSU konstatierte außerdem die "Entfremdung der Werktätigen von den Produktionsmitteln". Insbesondere die während der "allgemeinen Kollektivierung der Landwirtschaft" mit brutalsten Mitteln durchgesetzte "Entfremdung der Bauern vom Boden" bedeutete, daß die gesellschaftliche Entwicklung hinter die französische Revolution zurückgeworfen wurde, eine Art Refeudalisierung (so Klaus Kinner auf der Stalinismus-Konferenz).5 Auch über die verstaatlichten bzw. formal vergenossenschaftlichten, auf alle Fälle aber demagogisch zum gesellschaftlichen Eigentum erklärten Produktionsmittel verfügt nun die gleiche Kaste, die ohne jede Legitimation durch das Volk die politische Macht ausübt. Selbst dort, wo - wie in der ehemaligen DDR - der Boden noch de jure Eigentum der Bauern ist, können diese nicht frei darüber entscheiden, was darauf anzubauen ist. Die fast überall im "realen Sozialismus" proklamierte "Mitbestimmung der Werktätigen" wird zur reinen Farce. Die Gewerkschaften sind zur "Transmission" der Staatspartei umfunktioniert, ihre Funktionäre zu Jasagern und Statisten degradiert. Das Produktionsergebnis bzw. der Erlös daraus werden vom Staat, auf dessen Entscheidungen der einfache Bürger keinerlei Einfluß hat, im Grunde genommen konfisziert. Die Verteilung erfolgt nicht über den praktisch liquidierten Markt, sondern weitgehend ebenfalls durch die Bürokratie, deren Festlegungen nicht selten eine auch nur annähernde Sachkenntnis vermissen lassen. Auf der Strecke bleiben langfristig nicht nur die Interessen der Produzenten, sondern auch die der Reproduktion selbst, von der natürlichen Umwelt ganz zu schweigen. Sich jahrzehntelang hinquälende Stagnation mit ständiger Verschlechterung der Lebensverhältnisse sind vorprogrammiert.
Die Werktätigen, auch viele von denen, die sich ursprünglich sozialistischen Idealen verpflichtet glaubten, sehen sich zunehmend um die Früchte ihrer Arbeit betrogen und verlieren schließlich jedes Interesse an ihr und an dem gesellschaftlichen System, das sie in diese Lage gebracht hat. Hinzu kommt, daß die offizielle Propaganda ihnen ständig einzureden versucht, wie gut es ihnen im Vergleich zu ihren "ausgebeuteten Klassenbrüdern" in den kapitalistischen Ländern doch gehe. Da sie selbst angeblich die "Errungenschaften des Sozialismus" genießen, werden sie anfällig für Losungen wie "Nie wieder Sozialismus!" und wählen bei den ersten geheimen Wahlen diejenigen, die sich am lautstärksten antisozialistisch gebärden.
Die DDR und andere relativ entwickelte "realsozialistische" Länder haben dies bereits hinter sich. Ihre Bevölkerung kann nun am eigenen Leibe erfahren, wodurch sich das neue vom alten System unterscheidet. Die Schlußfolgerungen werden von Mensch zu Mensch, von Klasse zu Klasse, aber auch von einer Katastrophe zur anderen unterschiedlich sein. Auch der vielbeschworene "einfache Mann auf der Straße", der mehrheitlich das alte System ablehnte und deshalb Schwarz wählte, wird zunehmend desillusioniert. Denn wiederum muß er mehrheitlich feststellen, daß er der versprochenen Segnungen des als "freie", "soziale" und gar "ökologische" Marktwirtschaft gepriesenen real existierenden Kapitalismus durchaus nicht im erwarteten Maße teilhaftig wird. Manche wird dies sogar zu der Einsicht veranlassen, daß das alte System bei aller pseudosozialistischen Demagogie in der Tat auch nicht zu unterschätzende reale soziale Vorteile bot, die nicht nur der herrschenden Bürokratie zugute kamen. Hier gilt es anzuknüpfen, um das Recht auf Arbeit, Wohnung und Kinderbetreuung durchzusetzen und gleichzeitig zu verhindern, daß wieder wie im gescheiterten "Sozialismus" bzw. noch immer wie auch im Kapitalismus, auf lange Sicht die Wirtschaft untergraben und die Umwelt vernichtet wird. Daß es dazu noch langwierigen politischen Kampfes bedarf, liegt auf der Hand. In dem Maße jedoch, wie es gelingt, der herrschenden Klasse solche Zugeständnisse abzutrotzen, verbessern sich auch die Voraussetzungen für die Erreichung des Fernziels demokratischer Sozialisten, für die Überwindung der die Existenz der Menschheit in vielfältiger Hinsicht bedrohenden Kapitalsherrschaft.
Auf keinen Fall aber sollten wir uns durch die Enttäuschung breitester Bevölkerungsschichten über die Auswirkungen der in Kolonialmanier vollzogenen Restauration des Kapitalismus verleiten lassen, unsere Vergangenheit nostalgisch zu verklären. Auch die relative soziale Sicherheit, die der Durchschnittsbürger, vorausgesetzt, er verhielt sich genügend angepaßt, in der DDR genoß, ändert nichts an der in Verlautbarungen der PDS wiederholt getroffenen Feststellung, daß der "(real existierende) Sozialismus" zu keinem Zeitpunkt der Geschichte die Qualität einer sozialistischen Gesellschaft besaß.
Welchen Charakter hatte er aber dann?
M. E. müssen wir uns als Partei zu der Einsicht durchringen, daß das letztlich von Stalin und seinen Anhängern unter spezifischen inneren und äußeren Bedingungen errichtete Gesellschaftssystem ungeachtet aller Modifizierungen, die es bei seiner Ausdehnung über die Grenzen der Sowjetunion hinaus und auch dort nach 1953 erfuhr, eine bisher einmalige Ausprägung der Ausbeutergesellschaft darstellte. Und zwar eine besonders perfide. Denn etablieren und ausbreiten konnte es sich nur unter Mißbrauch der Ideale und Ziele der sozialistischen Arbeiterbewegung. Um die Werktätigen davon abzuhalten, für ihre ureigensten Interessen einzutreten, wird die pseudosozialistische Demagogie, wie insbesondere die Situation in den Ländern zeigt, in denen das System noch immer dominiert, bis zum endgültigen Fiasko beibehalten. Um so verheerender sind dann die politischen, sozialen, wirtschaftlichen und psychologischen Folgen des Zusammenbruchs.
Bei allen Besonderheiten, die das politische, wirtschaftliche und soziale System der nun wieder bedingungslos dem Kapital ausgelieferten DDR aufwies, muß diese bittere Erkenntnis auch für den "ersten Arbeiter-und-Bauern-Staat auf deutschem Boden" gelten. Sie sollte uns nicht zur Resignation, sondern zu verstärkten Bemühungen um wahren Fortschritt im Sinne des Überlebens der Menschheit veranlassen.
Ronald Lötzsch - Jg. 1931, Prof. Dr., Sprachwissenschaftler und Minderheitenforscher, 1951-1956 Studium in Leningrad, 1956-1957 wiss. Assistent am Slawischen Institut der Universität Leipzig, danach bis 1960 in Haft wegen angeblicher Beihilfe zum Staatsverrat (Urteil 1990 vom Obersten Gericht der DDR kassiert), 1961-1991 Mitarbeiter der Deutschen Akademie der Wissenschaften zu Berlin bzw. der ADW der DDR, 1993-1995 Inhaber des Lehrstuhls für sorabistische Sprachwissenschaft und Leiter des Instituts für Sorabistik der Universität Leipzig, seit 1998 Mitglied der Leibniz- Sozietät, zuletzt in UTOPIE kreativ: Widersprüche in der bundesdeutschen Minderheitenpolitik, Heft 151 (Mai 2003).
Der Beitrag entstand 1991 und wurde mit einigen Kürzungen und minimalen redaktionellen Änderungen in der Beilage zu Nr. 15/ 1991 der PDS-Wochenzeitung "Berliner Linke" veröffentlicht. Hier wird er erstmals vollständig wiedergegeben.
1 Vgl. Der Stalinismus in der KPD und SED - Wurzeln, Wirkungen, Folgen Materialien der Konferenz der Historischen Kommission beim Parteivorstand der PDS am 17./18. November 1990, Berlin 1991.
2 Vgl. Wolfgang Ruge: Zum Problem des Stalinismus, ebenda S.78 ff., auch: Wolfgang Ruge: Stalinismus - Versuch einer Begriffsbestimmung, in: Wolfgang Gehrcke (Hrsg.): Stalinismus - Analyse und Kritik - Beiträge zu einer Debatte, Pahl-Rugenstein Nachf. Bonn 1994, S. 9 ff.
3 28. 6. bis 3. 7.1988, Moskau.
4 Vgl.: Mario Kessler, Yvonne Thron: Entscheidung für den Stalinismus? - Die Bolschewisierung in KPD und Komintern, in: Der Stalinismus in der KPD und SED - Wurzeln, Wirkungen, Folgen, Berlin 1991, S. 25.
5 Vgl. Klaus Kinner: Die KPD und die Demokratie von Weimar, in: Der Stalinismus in der KPD und SED - Wurzeln, Wirkungen, Folgen, Berlin 1991, S. 10 ff., auch: Klaus Kinner: Das Jahr 1928 - Die verlorene Alternative zu Stalin, in: Wolfgang Gehrcke (Hrsg.), S. 57 ff.
in: UTOPIE kreativ, H. 192 (Oktober 2006), S. 921-925
aus dem Inhalt:
VorSatz; Essay HELMUT BOCK: Altpreußens Götterdämmerung. Tragikomische Impressionen; Hannah Arendt 100 HANNAH ARENDT: Rosa Luxemburg. 1871-1919; TANJA STORLØKKEN: Frauen in finsteren Zeiten. Rosa Luxemburg und Hannah Arendt; Gesellschaft - Analysen & Alternativen JOACHIM TESCH: Soziale Aspekte des Stadtumbaus; DDR historisch RONALD LÖTZSCH: Die SED-beherrschte DDR. Ein Arbeiter-und-Bauern-Staat, frei von Ausbeutung? Standorte ISABEL ERDEM: Anti-deutsche Linke oder anti-linke Deutsche? Eine sachliche Betrachtung; PETER GÄRTNER: Menschenrechte, Kuba und linke Politik; Festplatte WOLFGANG SABATH: Die Wochen im Rückstau; Bücher & Zeitschriften Andreas Diers: Arbeiterbewegung - Demokratie - Staat. Wolfgang Abendroth. Leben und Werk 1906-1948 (MARCEL BOIS) Andrea Griesebner: Feministische Geschichtswissenschaft. Eine Einführung (BERND HÜTTNER) Werner Rätz, Dagmar Paternoga, Werner Steinbach: Grundeinkommen: bedingungslos (ARNDT HOPFMANN) Andrès Solimano (Hrsg.): Vanishing Growth in Latin America. The Late Twentieth Century Experience (JÖRG ROESLER) Summaries