Redaktion W&F,

Die Informationsstelle Militarisierung hat eine Praxis-Broschüre zu gewerkschaftlichen Möglichkeiten veröffentlicht, wie sich Arbeiter*innen der »Gegenkonversion« (d.i. Umstellung der Betriebe zur Produktion von Rüstungsgütern) entgegenstellen können. In Zeiten bundespolitisch ausgerufener »Kriegstüchtigkeit« ist das eine zentrale Frage. Das Problem dabei: Vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvorstände heute, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden.

Gewalt in Syrien

Nicht wenige wurden von der Ankündigung eiskalt überrascht: Als die Bundesregierung und die US-amerikanische Regierung am 10. Juli am Rande des NATO-Gipfels in Washington zum 75-jährigen Bestehen des Militärbündnisses die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026 als fait accompli mitteilten, war die Aufregung zurecht groß. Allerdings hielt sich die politische Entrüstung über den Schritt sehr in Grenzen.

Worum geht es?

• Das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI veröffentlichte Ende April 2024 seine Analyse der weltweiten Rüstungsausgaben des Jahres 2023 und stellte einen Anstieg von 6,8 % im Vergleich zum Vorjahr auf 2.443 Mrd. US$ fest. Damit stiegen die Rüstungsausgaben das neunte Jahr in Folge.
• Bereits im März 2024 veröffentlichte SIPRI die jährliche Analyse der Trends internationaler Transfers von Großwaffensystemen und berichtete einen leichten Rückgang der Exporte um -3,3 % im Zeitraum 2019-2023.