IMI: Den Betrieb entrüsten

Die Informationsstelle Militarisierung hat eine Praxis-Broschüre zu gewerkschaftlichen Möglichkeiten veröffentlicht, wie sich Arbeiter*innen der »Gegenkonversion« (d.i. Umstellung der Betriebe zur Produktion von Rüstungsgütern) entgegenstellen können. In Zeiten bundespolitisch ausgerufener »Kriegstüchtigkeit« ist das eine zentrale Frage. Das Problem dabei: Vielerorts begrüßen es Gewerkschaftsvorstände heute, wenn Rüstungsstandorte ausgebaut werden. Immer mehr Stellen werden im Militärbereich geschaffen, die Rüstungsindustrie »boomt«, nicht einmal der DGB-Bundesvorstand kritisiert diesen Umstand noch. Gleichzeitig ist vielen Gewerkschaftsmitgliedern klar: Umverteilung, der Ausbau der öffentlichen Infrastruktur und der Umbau der Industrie sind auf eine friedensstiftende Außenpolitik angewiesen. Wollen Betriebsrät*innen und gewerkschaftliche Vertrauensleute gegen die Kriegstüchtigkeit aktiv werden, müssen sie vor Ort beginnen. Das ist keine leichte Aufgabe. Möglichkeiten bietet jedoch das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Die Studie argumentiert, rechtliche Optionen sollten mit betriebspolitischen Instrumenten verknüpft werden, um friedenspolitische Themen in der Belegschaft zu verankern.

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