grenzenlos
Frank-Walter Steinmeier: „Wir müssen an die Ursachen der Fluchtgründe heran.“
Thomas de Maizière: „Die Tragödie hat ihre Ursachen in den Ursprungsländern.“
Angela Merkel: „Wir werden an der Überwindung der Fluchtursachen arbeiten.“ (1)
Mit steigenden Abschiebungszahlen gibt es auch immer mehr Kirchenasyle. Doch diese Form des zivilen Ungehorsams ist umkämpft. Umso wichtiger sind gelungene Beispiele aus der Kirchenasylarbeit, wie das von Mohamed Fathy Abdo Soliman, einem ägyptischen Kriegsdienstverweigerer, der vor einer Kettenabschiebung nach Italien und Ägypten durch ein Kirchenasyl bewahrt werden konnte.
Eigentlich besteht der Anspruch, auf der Letzten Seite nicht nur historische, sondern auch aktuelle Themen zu behandeln.
Erst sechs Wochen nach seinem Tod wurde die Leiche von Hashim Yasbek, einem 34-jährigen Asylbewerber aus dem Libanon, in der überfüllten Flüchtlingsunterkunft an der Torgauer Straße in Leipzig g
Ulla Jelpke, Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE, berichtet von den Konsequenzen der europäischen Flüchtlingspolitik und der militärischen Abschottung an den Außengrenzen.
Diskussionen über Integration lassen allzu oft deren soziale, politische und rechtliche Voraussetzungen unberücksichtigt. Denkt man etwa an die Vorschläge des bayerischen Ministerpräsidenten Seehofer, Zuwanderung aus bestimmten Kulturkreisen zu stoppen, so gründen diese weder in der Kenntnis der rechtlichen Regulierung der deutschen Zuwanderungspolitik, noch berücksichtigen sie völkerrechtliche Verpflichtungen. Nicht zuletzt widersprechen sie den im Grundgesetz verankerten Rechtsprinzipien einer demokratisch verfassten Gesellschaft.
Wie sieht der Flüchtlingsschutz für Queer Refugees in der „Festung Europa” aus? Vina Yun hat sich die Asylpolitiken in Österreich, Deutschland und der Schweiz näher angesehen.
