Geschichte

Regimelegitimität, Arbeits- und Menschenrechte und die FIFA-WM 2022 in Qatar

in (26.04.2015)

Die Persistenz der arabischen Golfmonarchien, trotz des sogenannten „arabischen Frühlings“ (2010-11), ist bemerkenswert. Zwar gab es am arabischen Golf Proteste gegen autoritäre Herrscher, doch erreichten diese, mit Ausnahme von Oman und besonders Bahrain, nicht die gleiche Intensität wie in anderen arabischen Staaten. Und auch in Bahrain führten die Proteste nicht zum Sturz der Monarchie. Somit stellt sich erneut die Frage nach den Gründen für das Überleben und die Legitimität der monarchischen Regime. Normative Betrachtungen, die von der Illegitimität nicht-demokratischer Regime und einer früher oder später einsetzenden Transformation hin zur Demokratie ausgehen, werden dabei seit der Einräumung der Konzepte ‚autoritärer Legitimität‘ oder ‚autoritärer Konsolidierung‘ weitgehend ausgespart. ‚Autoritäre Legitimität‘ setzt am Legitimitätsglauben der Bürger an und fragt, warum diese ein nicht-demokratisches Regime als rechtmäßig ansehen könnten.

 

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Selma 1965: Ein entscheidender Wendepunkt

Über Martin Luther King und die Afrikanisch-Amerikanische Bewegung vor 50 Jahren

Die Feiern, die zum Jubiläum des zweiten Bürgerrechtsgesetzes von 1965 für die African-American Community in den USA abgehalten wurden, sowie der bewegende Selma-Kinofilm erinnern an einen Durchbruch der US-Bürgerrechtsbewegung vor 50 Jahren. 1964 war die Segregation in öffentlichen Einrichtungen aufgehoben worden, 1965 ging es um die Abschaffung diskriminierender Bestimmungen für das Wahlrecht. 1944, 1957, 1960 und 1964 hatte es bereits US-Gesetze zum Wahlrecht für African-Americans gegeben, ihre Implementierung wurde jedoch durch das Bollwerk weißer Rassisten im Süden der USA verhindert. Eine anarchistische Gesellschaft wird Parteien und Parlamente durch Selbstorganisation und direkte Entscheidungsformen ersetzen, ein Wahlrecht wird nicht mehr nötig sein. Doch ist es nur als universale Abschaffung denkbar und bis dahin werden sich AnarchistInnen nie partikular gegen das Wahlrecht etwa für Frauen oder in diesem Fall für African-Americans aussprechen, das mühsam erkämpft wurde und eine Glanzzeit gewaltfreier Massenaktionen in Erinnerung ruft. (GWR-Red.)

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Zu diesem Heft. Klassenfragen

Die Protestzyklen in den Ländern, die von der Bewältigung der zyklischen Finanzkrisen durch Umverteilung der Folgelasten besonders belastet sind, namentlich in Südeuropa, Lateinamerika, Ostasien und Südasien, werfen die Frage nach der Beteiligung der verschiedenen Segmente der Arbeits‑ und Wohnbevölkerungen auf. Ihre unterschiedliche Betroffenheit vermittelt sich über ihre Einbindungen in die erodierenden staatlichen Wohlfahrts‑ und Sicherheitssysteme bzw. über die Formen ihrer Freisetzung und des Ausschlusses aus diesen Systemen, aber gleichzeitig auch über ihre Stellung im Produktions‑ und Reproduktionsprozess des Kapitals, der sie anzieht, unterordnet oder freisetzt.

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"Protest der Professoren"

Eine Neuerscheinung zur Geschichte des Bundes Freiheit der Wissenschaft (BFW)

BdWi und Bund Freiheit der Wissenschaft (BFW) waren Antipoden in der wissenschaftspolitischen Arena - und beeinflussten sich so auch indirekt in ihrer politischen Entwicklung gegenseitig.<

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