Sanktionen

Westliche Staaten – allen voran die USA und EU-Mitgliedsländer – haben nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine Sanktionen in ungekannter Härte gegen ein ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats verhängt. Die Zwangsmaßnahmen haben die Diskussion über die Wirkung von Sanktionen als Instrumente des Konflikt- und Kriegsmanagements neu belebt.

Egal wie der Krieg Russlands gegen die Ukraine ausgeht, Putin wird wohl von einem Sieg sprechen. Die Krim bleibt russisch und die beiden Separatistengebiete im Donbass – in welcher konkreten Konstellation auch immer – in seinem Einflussgebiet. Die Ukraine wird wohl nicht NATO-Mitglied und kurzfristig kaum der EU beitreten können.

Wirtschaftliche „Sanktionen“ des Westens, der USA und der EU, gibt es derzeit hauptsächlich gegen Russland, Belarus, Iran, Syrien, Kuba, Venezuela, Myanmar und teilweise gegen China und die Türkei. Die Vorstellung der Initiatoren ist, die betroffenen Länder würden am Ende kuschen und tun, was „der Westen“ von ihnen verlangt. Das erwies sich meist als Illusion, je nach Größe und Resilienz der „sanktionierten“ Gesellschaft und Volkswirtschaft.