Flucht & Migration

Nicht mehr alle Latten am Zaun

Refugees erschüttern die Festung Europa, Mohammad liebt Bach

Großdemonstrationen mit antirassistischen Anliegen sind in Österreich nicht gerade an der Tagesordnung. Hier hat das sogenannte „dritte Lager“, die ultrarechten „Freiheitlichen“, ein seit mehr als fünfzehn Jahren konstantes WählerInnenpotenzial von knapp 30 Prozent. Auch im gegenwärtigen Wahlkampf zur Wahl im größten Bundesland Wien am 11. Oktober wird gegen den „Ansturm der Wirtschaftsflüchtlinge“ gehetzt. Umso großartiger war es, dass sich am Abend des 31. August rund 20.000 Menschen vor dem Wiener Westbahnhof versammelten, um gegen den miserablen Umgang mit Flüchtlingen und gegen die herrschende Flüchtlingspolitik zu demonstrieren.

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Wen schützen Flüchtlingslager?

"Care and Control" im jordanischen Lager Azraq

Während der letzten Dekade gab es in der Region des „Nahen Ostens“ zwei schnell aufeinanderfolgende Flüchtlingskrisen: zuerst die Massenflucht aus dem Irak in den Jahren 2005-2010, welche aus dem gesellschaftlichen Zusammenbruch nach dem amerikanischen Einmarsch im Jahr 2003 resultierte, sodann seit dem Jahr 2012 die Flucht von inzwischen mehreren Millionen Menschen vor der eskalierenden Gewalt in Syrien. Eine der Folgen dieser schrecklichen und von den internationalen Medien stark in die öffentliche Aufmerksamkeit gerückten Krisen ist das Entstehen und anschließend das rapide Anwachsen eines großen humanitären Hilfssektors in der Region.

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»We are here to stay«

Selbstorganisierung von Flüchtlingen in Gewerkschaften. Das Beispiel Hamburg
in (18.05.2015)

Ver.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen.

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1.700 tote Flüchtlinge später …

Die Zahl der Flüchtlinge, die den mörderischen Seeweg wählen müssen, nimmt dramatisch zu. Über 200.000 Schutzsuchende, davon 69.000 aus Syrien, nahmen 2014 dieses Martyrium der Überfahrt auf sich – über das zentrale Mittelmeer oder die griechische Ägäis. Mindestens 4.000 starben.

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„The Great Deporter“ [‚Der große Abschieber‘]

Ein kritischer Kommentar zu Barack Obamas Flüchtlingspolitik

Am 21.11.2014 fand Nicolas Richter im Kommentarteil der Süddeutschen Zeitung lobende Worte für Präsident Barack Obama. „Richtig“, „ehrgeizig“ und „mutig“ nannte er dessen Entscheidung, ca. vier von geschätzten acht Millionen illegal in den USA lebenden Flüchtlingen eine befristete Legalisierung ihres Status anzubieten: „Es ist eine überfällige Geste der Vernunft, der Menschlichkeit und des Danks an Millionen Schattenwesen, deren billige Arbeitskraft genutzt, deren Anwesenheit aber oft zum Ärgernis erklärt wird“. Obama zeige, „wenn auch spät, die Standfestigkeit und Prinzipientreue, die man von Präsidenten erwartet“. Es seien solche Entscheidungen, die eine „große Präsidentschaft ausmachen“.

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Massenmord

Oder: das Recht auf Bewegungsfreiheit

Bis zu 700 Flüchtlinge, darunter viele Frauen und Kinder, sind am Wochenende des 13./14. September 2014 nach diversen Medien- und NGO-Berichten im Mittelmeer ertrunken. Bei einer der Schiffstragödien vor Malta sei ein Flüchtlingsboot mit rund 500 Menschen an Bord – unter ihnen viele Flüchtlinge aus dem Gaza-Streifen –, von Schleppern vorsätzlich gerammt und versenkt worden, so heißt es unter Berufung auf die International Organization for Migration (IOM).

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Flüchtlinge aufnehmen!

Grenzen öffnen!

Der erste Charterflug mit 107 von 5.000 syrischen Flüchtlingen, deren Aufnahme im März  2013 verkündigt wurde, ist vor wenigen Tagen in Hannover gelandet. Angesichts der über 2 Millionen Menschen, die aus Syrien in die Nachbarstaaten geflohen sind und der vielen Flüchtlinge, die vor Europa auf verschlossene Grenzen stoßen, ist das deutsche Aufnahmeprogramm bescheiden. PRO ASYL fordert eine Öffnung der Grenzen für syrische Flüchtlinge.

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