OCCUPY: Globaler Protest der Vielen

Es begann mit dem Internet-Aufruf des kanadischen Adbuster-Magazins: »#OCCUPYWALLSTREET Are you ready for a Tahrir Moment?«[1]
Von der Wall Street wurden die Aktivisten natürlich unverzüglich vertrieben. Folglich richteten sich etwa 100 Aktivisten am 17. September 2011 mit ihren Zelten im nahe gelegenen »Liberty-Plaza-Park« mitten im Financial Distrikt im südlichen Manhattan ein. Und es wurden immer mehr! »Die Genialität von Occupy Wall Street ... besteht darin, dass (die Bewegung) zeitweilig einige der teuersten Immobilien der Welt befreit und einen privatisierten Platz in einen magnetischen öffentlichen Raum als Katalysator des Protests verwandelt hat.«[2] Im Rahmen eines Private-Public-Partnership-Projekts wurde der »Liberty-Plaza-Park« nach dem Anschlag vom 11. September 2001 rekonstruiert und nach dem privaten Geldgeber Zuccotti umbenannt.
Das New Yorker Magazin n+1 beorderte gleich zu Beginn der Besetzung des Parks fast täglich einige JournalistInnen zum Zuccotti-Park, um die ersten Wochen der Occupy-Bewegung dokumentieren zu können.[3] Am Anfang waren die JournalistInnen skeptisch. »Wie schnell sich die Dinge doch grundlegend ändern können. Vor einem Monat, am 17. September, schleifte ich mich pflichtbewusst zur Wall Street (so die Journalistin Astra Taylor, J.K.): Wieder eine Demonstration, an der ich teilnehmen musste, ohne wirklich zu glauben, dass sie etwas bewirken würde. ... (Auch) Leute, die schon seit Jahren über progressive Politik nachdachten und schrieben, drückten privat wie öffentlich ihre Skepsis gegenüber der neuen Bewegung aus und mäkelten an jedem Detail herum. Sie stellten die Taktik der Besetzer in Frage, beschwerten sich über ihre Message und machten sich über die fehlenden Forderungen lustig. Occupy Wall Street, hieß es, brauche explizite Ziele, Hilfe aus dem Mainstream, die Unterstützung der Gewerkschaften, eine interne Organisation...«[4]
Ganz ähnlich lautete auch hierzulande die Kritik an der Bewegung: keine erkennbaren Ziele, ohne Organisation? Die Organisationsformen der Bewegung wecken Zweifel, weil sie ähnlich unkonventionell sind wie bei den Sozialforen. »Wir wollten einen so horizontalen und demokratischen Freiraum schaffen wie irgend möglich – und das Instrument der General Assembly sollte uns dabei helfen. ... Schließlich verständigten wir uns darauf, dass wir außerhalb der klassischen Semantik von Forderungen und Vorschlägen arbeiten wollten. ... es gehe vor allem darum, überhaupt einmal Räume für Gespräche zu schaffen, für Demokratie, echte, direkte und partizipatorische Demokratie.«[5]
»›Wer sind die eigentlich? Und was wollen die?‹ Dass solche Fragen unmittelbar nach dem Beginn der Proteste am 17. September 2011 laut wurden, unterstreicht die Unterschiede zwischen Occupy Wall Street und den großen sozialen Bewegungen der letzten 50 Jahre.«[6]
Ganz so voraussetzungslos und spontan wie der Anschein ist, hatten die Aktionen von Occupy Wall Street im Zuccotti Park nicht begonnen. Dies illustriert folgendes Zitat: »Die Gruppe, die vor Ort alles vorbereitete, war die New York General Assembly. Wir begannen im Sommer, uns regelmäßig zu treffen. ... Alle, die an unseren abendlichen Versammlungen im Zuccotti Park teilgenommen haben, waren ... ein wenig darüber verwundert, dass alles so gut funktioniert. Wo kommen die ganzen Ideen und Vorschläge her? Wie gelangen wir zu einem Konsens? ... (Hinter allem) steckt ein effizientes, gut vernetztes Organisationsteam. Die General Assembly gliedert sich in dezentrale Arbeitsgruppen, die auch untereinander kommunizieren. Diese Gruppen kümmern sich um so unterschiedliche Dinge wie Verpflegung, medizinische Versorgung oder rechtliche Belange, sie machen Kunst, helfen Teilnehmern mit Behinderungen, nehmen sich der speziellen Bedürfnisse weiblicher Demonstranten an und sorgen für Sicherheit und dafür, dass alle sich frei und ohne Angst bewegen können. ... (Verhandlungen mit dem Büro des Bürgermeisters beispielsweise oder Entscheidungen darüber, ob man die Kaution für festgenommene Mitstreiter aufbringen soll).«[7]
Konträr zu den Erwartungen vieler skeptischer Linker und sich im Politischen erfahren Wähnender genossen die Occupy-Aktivisten spontan die Sympathie der Bevölkerung. Die Menschen kamen zu ihnen, wenn auch etwas erstaunt, brachten warme Sachen und Essen in die Zeltstädte. Eindrucksvolle Symbolik: die kleinen Zelte scheinen den riesigen Hochhäusern der Banken trotzen zu wollen. Die Stimmung in der Bevölkerung ist bankenfeindlich, deren alles dominierender Macht – auch über die Politik – sehen sich die Menschen ohnmächtig ausgeliefert. »›Die Leute hören jedem zu, der gegen die Wallstreet angeht‹, schrieb der Blogger und CNN-Mitarbeiter Erik Erickson, ›wir dürfen den ungewaschenen Hippies nicht das Feld überlassen und müssen uns auch mit dem Thema befassen.‹«[8]
Bereits in den ersten Wochen besuchten prominente linke Intellektuelle – u.a. Judith Butler, Joseph Stiglitz, Slavoj Zizek, Noam Chomsky – Occupy in der Zeltstadt im New Yorker Zuccotti Park. Als der Bürgermeister Bloomberg anordnete, den Zuccotti zu räumen, hatte »(d)ie Occupy Wall Street Bewegung und ihre in New York stetig wachsende Anzahl an Sympathisanten ... die Räumung ... nicht eben freundlich aufgenommen. Keine 48 Stunden später machte die Stadt ihrem Bürgermeister eindrucksvoll deutlich, dass er sich so leicht des Problems nicht wird entledigen können.«[9]

»Wir sind viele – Eine Anklage gegen den Finanzkapitalismus«
Bei Demonstrationen in New York und anderswo werden die Demonstranten nicht, wie früher oftmals, angefeindet und der übliche Spruch: »Geht doch erst einmal arbeiten!« ihnen entgegen gelärmt – sondern eher schien der Slogan »Wir sind viele – wir sind 99%« Sympathie und Einverständnis hervorzurufen, auch wenn sich »99%« jenseits jeglicher empirischen Realität bewegt. »Die Bewegung behauptet, ›99 Prozent der Bevölkerung‹ zu vertreten, und ist mit ihrer Anklage ganz offensichtlich bei sehr vielen Menschen auf offene Ohren gestoßen.«[10] Auf ihrer wearethe99percent-Plattform erhielt Occupy Einträge von Menschen aus den unterschiedlichsten Gruppen der Bevölkerung – pixelige Selbstporträts, einige halten handgeschriebene Zettel hoch, auf denen sie ihre missliche Situation beschreiben. Zwangsräumungen sowie Schulden aufgrund von medizinischen Behandlungen und Studiengebühren sind die häufigsten Themen. »Das Internet funktioniert in diesem Fall nicht allein als Informationsmedium, durch das auch die Menschen draußen im Land von den realen Protesten in New York erfahren, sondern es verleiht den Demonstranten eine Art ›virtuelle Realität‹, indem es jeden von uns als Mitglied jener sozialen Klasse markiert, die der 99-Percent-Blog repräsentiert.«[11]
Seit Mitte Oktober haben sich »auf dieser blogger-Plattform knapp 140 Menschen zu Wort gemeldet, die sich zu dem einen Prozent der Reichen zählen und gleichzeitig die Occupy Wallstreet Bewegung unterstützen.«[12]
- »Mein Chef verdient in drei Stunden mehr Geld als ich in einem Jahr. Ich bin die 99%«.
- »Ich bin Studentin und habe schon jetzt 15.000 USD Schulden, obwohl ich mein Studium noch nicht einmal abgeschlossen habe. In den letzten zwei Jahren war es mir nicht möglich, irgend eine Arbeit zu bekommen... Ich habe keinerlei Hoffnung, was meine Zukunft nach dem College angeht.«
- »Die Besten und Klügsten meiner Generation packen Deine Lebensmittel ein. Oder servieren Dir Kaffee. Oder wischen Deinen Tisch sauber.«
- »Ich bin in der vierten Klasse. Wenn ich mit der High School fertig bin, wird ein Jahr Studien an einer öffentlichen Universität 133 K kosten. Wo ist mein amerikanischer Traum?« ...
- »Als mir der Arzt zu einer Operation riet, war mein erster Gedanke nicht, ob ich gesund werde, sondern wie ich das bezahlen sollte.«[13]
Nach Auswertung des am Roosevelt-Institut tätigen Wirtschaftswissenschaftlers Mike Konczal laufen »die Forderungen der 99-Prozent-Bewegung mithin auf vier Punkte hinaus, die von den sozialen Netzen in den USA gegenwärtig nicht aufgefangen würden: eine Krankenversicherung und Zugang zu höherer Bildung für jedermann, einen gesetzlichen Schutz vor privater Verschuldung, der nicht von den Interessen des oberen einen Prozent diktiert sei, sowie ein garantiertes Grundeinkommen für jeden Bürger als Schutz vor der Armut.«[14] In den USA »hat die junge Generation den Eindruck, dass die Zukunft vor ihr ein schwarzes Loch ist – das Land ist in einer tiefen Stagnation, und die soziale Ungleichheit hat einen Grad erreicht, wie man es früher nur aus Ländern wie Peru oder Bolivien kannte.«[15]
»Wir 99% sind alle von dieser Krise bedroht« – ein »Anspruch« der OWS, der alle einbezieht und der besagen will: »Es hat keinen Sinn, das Offensichtliche zu bestreiten. Das obere eine Prozent der Amerikaner bezieht heute fast ein Viertel des gesamten nationalen Einkommens. Bei Rücklagen und Guthaben steht die Upper Class sogar noch besser da, darf sie doch 40% dieser Mittel ihr eigen nennen ... Betrachtet man die bloße Menge des Reichtums, über den das obere Prozent in diesem Land verfügt, ist man versucht, die wachsende Ungleichheit als typisch amerikanische Errungenschaft zu betrachten: Beim Start befanden wir uns am Ende des Feldes, doch jetzt gehören wir in Sachen Ungleichheit zur Weltspritze.«[16]
Die Skepsis der Journalistin Astra Taylor vor Ort im Zuccotti Park verflog jedoch schnell. »Als ich ankam, passierte nicht viel. ... Zwei Stunden später saßen ein paar hundert von uns in kleinen Grüppchen im Zuccotti Park und diskutierten ernsthaft und konzentriert über Politik und Wirtschaft. Obwohl wir so wenige waren, spürte ich, dass sich etwas geändert hatte.«[17]
In einer Zwischenbilanz resümierte sie dann: »Ich hatte Occupy Wall Street unterschätzt. Als ich zum ersten Mal in den Park kam, dachte ich immer noch an die Zustände in New York nach dem 11. September... Die meisten anderen Leute im Park hatten dagegen die Bilder der Protestlager in Spanien vor Augen, die Ausschreitungen in Griechenland und des Tahrir-Platzes. ... Trotz aller Ungläubigkeit und entgegen allen Erwartungen blieb Occupy Wall Street bislang standhaft.«[18] »Erst relativ unbemerkt, ignoriert von den Mainstream-Medien« – erst als die Polizei gleich 700 von den 1.000 von Demonstranten verhaftete, die die Brooklyn-Bridge besetzt hatten« und »Gewerkschaften dazu aufriefen, mit den Occupy-Leuten zu demonstrieren«, da witterten die Medien: Das wird eine größere Sache! – »die paar Tausend Leute (waren plötzlich) zu einer Big Story geworden.«[19] Und so »schaffte es die Protestbewegung innerhalb eines Monats auf die Titelseiten und wuchs von ein paar hundert Teilnehmern auf geschätzte eintausend Solidaritätsaktionen auf der ganzen Welt«.[20]

»Durch das ›Nein‹ hindurch schimmert mehr ...« (H. Prantl)
Überall in den »Zeltstädten« wird diskutiert über das politische System unter dem Diktat der Wirtschaft. Empörung herrscht über Irrationalitäten, wie z.B.: Der Staat rettet die Banken und die Banken streichen für ihre Zockereien noch horrende Boni ein.[21] Nicht von ungefähr ist die Wahl der Orte, an denen die Occupy-Aktivisten campieren, von hochgradiger Symbolik, die auch eine Botschaft vermittelt: Die Wall Street im Financial District von New York, die Londoner City, die EZB in Frankfurt am Main und die HSH-Nordbank in Hamburg. »Was uns verbindet sind die Wut und Sorge über grundlegende Probleme unseres wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Systems, von denen wir alle betroffen sind. Jeder weiß, dass es diese Probleme gibt, aber wir haben das Vertrauen in die ›offiziellen‹ Gruppierungen und Parteien, die nach einer Lösung suchen, längst verloren. Daher suchen wir nun selbst (! J.K.) nach Möglichkeiten, um endlich etwas gegen diese Probleme unternehmen zu können, denn sie betreffen 99% der Weltbevölkerung.«[22]
Weil die Enttäuschung über die etablierten politischen Parteien so groß ist (übrigens ist dies auch in der Bevölkerung verbreitet), und vor allem, weil die gewählten PolitikerInnen wegen deren Verwicklungen in Korruption und private Bereicherung verabscheut werden, lehnen die Aktivisten Logos von anderen Organisationen in ihren Zeltstädten in Frankfurt und anderenorts sehr vehement ab. »Das Private und das Politische befinden sich heute in schönster Übereinstimmung – wenn auch ganz anders, als das in den sechziger Jahren gemeint war. Praktisch sämtliche US-Senatoren und die meisten Abgeordneten im Repräsentantenhaus gehören zum obersten Prozent, und sie wissen, dass sie, wenn sie ihresgleichen einen Dienst erweisen, nach dem Ende ihrer politischen Laufbahn belohnt werden.«[23]
So ist auch eine der Forderungen von Occupy: Transparenz! Das Ansehen der gewählten Politiker ist nahe dem Nullpunkt. Sie sind käuflich und korrumpiert. Diese junge Generation hat kein Vertrauen in die Politik mehr. »Schon bei den Präsidentschaftswahlen 2008 übten lediglich 21 Prozent der 20- bis 29-Jährigen ihr Wahlrecht aus, was in etwa der Arbeitslosenquote in dieser Altersgruppe entspricht.«[24] Nicht nur die Occupy-Leute, auch die spanischen »Indignados«, die jungen Israelis, die griechischen Empörten am Syntagma Platz und die »Indignés« von Paris besetzten zentrale Plätze. Ist dies nicht auch eine Absage an die repräsentative Demokratie und der Versuch einer Neuerfindung des Politischen?[25]
»Das ist der Widerstand einer gebildeten Mittelschicht« (Claus Leggewie). Der Protest einer Generation, deren Glauben in die meritokratischen Verheißungen der kapitalistischen Gesellschaft tief erschüttert ist, und die von der Angst vor Perspektivlosigkeit auf die Straßen getrieben wurden. »Es sind, könnte man in Anlehnung an die ›working poor‹ des Niedriglohn-Sektors sagen, die ›educated poor‹ der Zukunft.«[26]
»In ihrer ›Erklärung der Besetzung von New York City‹ machten die OWS-Aktivisten die ebenso demokratische wie internationalistische Perspektive ihrer Kritik ... deutlich: ›Wir schreiben, damit alle Menschen, die sich von der globalen Macht des Kapitals ungerecht behandelt fühlen, wissen: Wir sind eure Verbündeten. Als ein geeintes Volk erkennen wir die Realitäten an: Dass die Zukunft der menschlichen Gattung von der Zusammenarbeit ihrer Angehörigen abhängt; ... dass eine demokratische Regierung ihre gerechte Macht vom Volk bezieht, während die Konzerne niemanden um Erlaubnis fragen, bevor sie den Menschen und der Erde ihren Reichtum abpressen; und dass echte Demokratie nicht möglich ist, solange das politische Geschehen von wirtschaftlicher Macht bestimmt wird. Wir wenden uns an euch in einer Zeit, in der unsere Regierungen von Konzernen gesteuert werden, für die Profite vor Menschen kommen, Eigeninteresse vor Gerechtigkeit und Unterdrückung vor gleichen Rechten.‹«[27]
Mit der Arroganz der Macht wurden Anfang Dezember auf Geheiß des Ministeriums für Innere Sicherheit die Camps der Occupy-Bewegung von New York bis San Francisco im ganzen Land auf brutale Weise von der Polizei geräumt. Das Department for Home Security untersteht letztlich der Weisung des Präsidenten der Vereinigten Staat. Der besuchte allerdings zu diesem Zeitpunkt Australien![28]
»Was können die Bewegungen dieser Art schaffen? Die richtigen Forderungen erheben. Eine Stimme in der öffentlichen Debatte werden. Dieser eine neue Richtung geben. Sie können lahmen Politikern Beine machen. All das ist wichtig, aber natürlich noch nicht alles. Möglicherweise nicht einmal das Wichtigste:
Sie entwickeln immer neue politische Verkehrsformen. Menschen treffen sich und unterhalten sich ernsthaft über politische Fragen. Sie stellen damit auch das Parolenhafte des politischen Betriebs infrage ...
Die Occupy-Bewegungen, sagt Richard Sennett, der berühmte Soziologe, sind auch Rebellionen gegen diese kranke Art politischer Kommunikation.«[29] Die neuen Akteure haben »viel schneller als jemals für möglich gehalten (durch) die Besetzung des Zuccotti Park eine politische Diskussion angeregt und das politische Feld verändert. Eine Umfrage hat ergeben, dass 67 Prozent der New Yorker die Ansichten der Demonstranten teilen und dass fast drei Viertel von ihnen für eine Millionärssteuer sind. Im ganzen Land gehen Leute auf die Straße, die seit Jahren nicht mehr auf Demonstrationen waren, vielleicht sogar noch nie.«[30]

Johanna Klages war lange Jahre Dozentin an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg und ist jetzt freiberuflich als Soziologin tätig. Von ihr erschien 2009 bei VSA: »Meinung | Macht | Gegenmacht. Die Akteure im politischen Feld.«

[1] Es wäre ein Trugschluss zu glauben, die Möglichkeiten von Internet, Facebook oder Twitter allein hätten den weltweiten Aufbruch erwirkt. Der Aufruf des adbuster editors in Kanada wurde zwar in Zehntausenden von E-Mails in alle Welt verschickt, entscheidend dafür, ob eine Mobilisierung gelingt, ist aber eine besondere politische und soziale Situation.
[2] Davis, Mike (2011): No More Bubble Gum. In: Los Angeles Review of Books. Zitiert von Ingar Solty (2011): Die Occupy-Bewegung in den USA. In: Z. Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 88, Dezember, S. 11.
[3] Blumenkranz, Carla/Gessen, Keith/Glazek, Christopher (2011): OCCUPY! Die ersten Wochen in New York. Eine Dokumentation, Frankfurt/M.
[4] Ebd., S. 82.
[5] Sitrin, Marina (2011): Ein Nein! Viele Jas! Occupy Wall Street und die neuen horizontalen Bewegungen. In: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 61.
[6] Petersen, Charles (2011): Die Politik der Armen. Die 99 Prozent und der Populismus von links. In: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 50.
[7] Ebd., S. 60, 62.
[8] Ebd., S. 84f.
[9] Frankfurter Rundschau vom 19./20.11.2011.
[10] Goodwin, Jeff (2011): Occupy Wall Street. In: Le Monde diplomatique, November 2011 (Jeff Goodwin ist Professor für Soziologie an der New York University).
[11] Petersen, Charles (2011): Die Politik der Armen. Die 99 Prozent und der Populismus von links. In: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 50.
[12] NZZ Online vom 8. November 2011.
[13] Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 37. Weitere Beispiele und Analysen in: Luxemburg 4_2011, S. 130-139.
[14] Roth, Marco (2011): Abschiedsbriefe an den amerikanischen Traum. In: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 43.
[15] Misik, Robert (2011): Wir sind viele. In: Freitag vom 27. Oktober 2011.
[16] Stiglitz, Joseph E. (2011): »E pluribus unum«. Von dem einen Prozent durch das eine Prozent für das eine Prozent. In: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 44 und 47 (Joseph Stiglitz erhielt 2001 den Nobelpreis für Ökonomie).
[17] Ebd., S. 82.
[18] Ebd., S. 82, 83.
[19] Misik, Robert (2011): Die Vielheit bei der Arbeit. In: Freitag Nr. 43 vom 27. Oktober.
[20] Taylor, Astra, in: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 83.
[21] Reportage im Deutschlandradio vom 5. November 2011.
[22] Occupy Hamburg, Aufruf zu einer Demonstration am 11.11.2011. Flugblatt.
[23] Stiglitz, Joseph E, in: Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 47.
[24] Ebd., S. 49.
[25] Vgl. Rosanvallon, Pierre (2011): Für eine Begriffs- und Problemgeschichte des Politischen. Antrittsvorlesung am Collège de France (2002). In: Mittelweg 36 Nr. 6, Dezember 2011/Januar 2012, S. 47.
[26] FR vom 17.10.2011
[27] Goodwin, Jeff (2011): Occupy Wallstreet. In: Le Monde diplomatique, November 2011, S. 21.
[28] Freitag vom 8. Dezember 2011, S. 9.
[29] Misik, Robert (2011); a.a.O.
[30] Blumenkranz, Carla u.a. 2011, S. 84