Zukunft durch Umdeutung der Geschichte

Das Supplement von Sozialismus 3-2001 erscheint zum Thema "68: Trau keinem?". Hier der Beitrag von Elmar Altvater

Wie sehr Traumata von 1968 auch ein Dritteljahrhundert danach die Perspektive verzerren können, hat nicht nur der Streit im Bundestag um einen Stein während einer Frankfurter Demonstration vor gut 30 Jahren gezeigt. Der Wissenschaftsrat dokumentiert dies in erstaunlicher und daher zum Kopfschütteln veranlassender Deutlichkeit in seinem Gutachten über die Berliner Hochschulen aus dem Jahr 2000: Am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin (OSI) ging es dem Wissenschaftsrat zufolge bis Mitte der 60er Jahre aufwärts, und danach nur noch bergab. Dass die Perspektive nach vorwärts wie durch ein Vexierglas verbogen wird, ist dann nicht überraschend. Denn der Wissenschaftsrat bietet als Modernisierung Strukturen an, die aus vor 68er Zeiten bekannt sind.

Im Jahre 2001, ein Dritteljahrhundert nach dem ominösen Jahr 1968, versucht die CDU nochmals abzurechnen - zumal mit jenen 68ern, die zu Regierungsämtern gelangt sind. Es könnte noch als "Treppenwitz der Geschichte" (Neues Deutschland, 11.2.01) verbucht werde, wenn Jürgen Trittin sich "nach fast einem Vierteljahrhundert noch einmal wegen des Buback-Nachrufs rechtfertigen muss", obwohl er als Ex-KBler mit dem Sponti-Text nie etwas zu tun hatte. Es wäre aber alles andere als ein Treppenwitz, es wäre ein Skandal, wenn Joschka Fischer wegen der politischen Stützung des verfassungswidrigen Angriffskriegs gegen Jugoslawien die höchsten Beliebtheitsquoten einfährt und die volle Zustimmung der CDU findet, aber wegen eines umstrittenen Steinwurfs vor knapp dreißig Jahren den Hut nehmen müsste.

Eine erste Abrechnung mit den 68ern folgte der Revolte in den frühen 70ern sozusagen auf dem Fuße: Mit dem Hamburger Erlass von 1972 wurde Berufsverbot für "Verfassungsfeinde" erlassen, und das waren fast ausschließlich Leute, die in den Jahren um 1968 auf Demonstrationen, Teach-ins oder durch ihre Veröffentlichungen auffällig geworden sind. Dabei hatte die Regierung Willy Brandts 1969 versöhnend angefangen und ein Amnestiegesetz erlassen, das Demonstrationsstraftaten (Landfriedensbruch, Rädelsführerschaft, Widerstand gegen die Staatsgewalt etc.) außer Verfolgung setzte. Doch 1972 kam der backlash und später wurden Anti-Terrorismusgesetze erlassen, die die deutsche Demokratie fast gekippt hätten. Man sollte die Literatur jener Jahre lesen, um sich einen Eindruck vom Ausmaß der subjektiv empfundenen Repression zu machen. "Die antikapitalistische Linke in der Bundesrepublik steht mit dem Rücken zur Wand... Die Verhältnisse in der Bundesrepublik (lassen sich) schon wieder mit dem Marxschen Diktum beschreiben..., Deutschland habe von den Revolutionen der Nachbarländer immer nur die Reaktionen mitgemacht, ansonsten reduziere sich der Einfluß der Revolutionen auf Umwälzungen in der Theorie". So schreibt Bernhard Blanke 1976 in der PROKLA (23, S. 3). Die Zeitschrift, die es auch heute noch gibt, ist selbst ein Produkt der 68er Bewegung und ihrer internen Auseinandersetzungen.

In der Öffentlichkeit wurden den zumeist intellektuellen "Sympathisanten" Sympathie für die Terror-Szene und Nähe zum Terrorismus unterstellt. Auch linke Theorie, an der seit 1968 intensiv und verbissen gearbeitet wurde, avancierte selbst für scheinbar liberale Autoren zu einem Feindbild, das "Freiheit und Kultur" bedrohe - so der Politologe Kurt Sontheimer 1976. Dies alles, von den Medien in die breiten Kreise der Bevölkerung vermittelt, trug dazu bei, dass in der Bundesrepublik eine Art "repressiver Konsens" entstanden ist, in dem die Dissidenten der Linken keinen Platz hatten. Wer sich in den 70er Jahren kritisch zur BRD geäußert oder gar "Gewalt" angewendet habe, hat sich außerhalb des "arco costituzionale", des Verfassungsbogens, wie dies so schön in Italien hieß und so umständlich als "freiheitlich demokratische Grundordnung" hierzulande bezeichnet worden ist, begeben.

Wenn heute die Gewalt eines Steinewurfs im Zentrum der demonstrativen Empörung steht, wird zweierlei vergessen: erstens die Gewalt, die Demonstranten seitens der Staatsgewalt erfahren mussten. Auch die 68er hatten ihre traumatischen Erfahrungen, und das waren der Mord am Studenten Benno Ohnesorg am 2. Juni 1967 und die Schüsse auf Rudi Dutschke zu Ostern 1968, von den vielen Polizeiübergriffen bei Demonstrationen in Berlin und Frankfurt, in München und Köln ganz abgesehen. Doch war in den 70er Jahren die Frage der Gewalt nicht allein bedeutsam. Es ging zweitens auch um Theorie, die eine Vielzahl von Gruppen und Grüppchen im Umfeld der 68er entwickelten, die in neu gegründeten Zeitschriften kontrovers debattiert wurde, und die nicht selten in Sackgassen mündete, aber doch auch erfrischend Neues und manchmal auch Vergessenes zu Tage förderte. Der moralische Impuls, der die aktiven Leute auf die Straße brachte, beflügelte auch die Theoriearbeit. Die Empörung über die US-Bombardements in Vietnam führten zur Rezeption der Imperialismus- und Dependenztheorie. Die Lage an den Hochschulen brachte die "Kritik der Politischen Ökonomie des Ausbildungssektors" hervor. Und die Geschlossenheit der politischen Institutionen provozierten die Theorie von der Transformation der Demokratie ebenso wie die "Staatsableitungsdebatte".

Die RAF war in der Linken immer isoliert, und selbst der Verfasser des "Buback-Nachrufs" distanzierte sich vom Terrorismus. Dennoch wurden alle jene als Sympathisanten des Terrorismus verdächtigt und bezichtigt, die sich des offiziellen Sprachgebrauchs nicht bedienen mochten. Der damalige rheinland-pfälzische (und heute thüringische) Ministerpräsident Bernhard Vogel hielt das Sympathisanten-Verdikt schon für alle jene bereit, die statt "Baader-Meinhof-Bande" "Baader-Meinhof-Gruppe" sagten. Der Anpassungsdruck jener Jahre reichte bis in den Sprachgebrauch, durch den man sich verdächtig machen konnte.

Dass der niedersächsische Wissenschaftsminister Erhard Pestel Ende September 1977 von den Hochschullehrern die Unterschrift unter eine vorformulierte Treueerklärung gegenüber dem Staat und eine Distanzierung von jenem Mescalero-Text verlangte, der heute - fast 25 Jahre danach - wieder medienaktuell ist, charakterisiert die damalige Situation: Entweder man kriecht bücklings in die vordefinierten politischen Räume oder man wird ausgegrenzt. Weder das eine noch das andere ist einfach, beide Optionen sind in jener Zeit gewählt worden. Aufrechter Gang war schwierig. Nach den Morden von Köln und der Entführung von Schleyer haben 177 Intellektuelle im Stile der Selbstkritik und Selbstbezichtigung versprochen, in Zukunft an den Hochschulen und anderswo alles zu tun, damit unter den Studenten keine Sympathien für terroristische Gruppen entstehen können. Das erinnerte fatal an die Ergebenheitsadressen aus stalinistischer Zeit oder an die Atmosphäre unter McCarthy in den USA der frühen 50er Jahre. Das war, wie der Sozialdemokrat Glotz meinte, kurz bevor er Berliner Wissenschaftssenator wurde, eine "alberne" Geste.

Doch auch die 41 HochschullehrerInnen, die den inkriminierten Mescalero-Text mit der urdemokratischen Absicht herausgaben, Urteilsfähigkeit durch Zugang zum Text zu ermöglichen, lagen schief. Denn sie schätzten die Wirksamkeit des repressiven Konsenses in der damaligen westdeutschen Gesellschaft, in den "bleiernen" Jahren einer autoritär gewordenen Demokratie, falsch ein. Die Institutionen der deutschen Demokratie waren gegenüber der 1968 aufblühenden "neuen Linken" spätestens nach 1972 noch mehr abgeschottet als schon in den Jahren zuvor. Das Verbot der KPD von 1956, die Unvereinbarkeitserklärung der SPD von 1961 (also der Ausschluß der Mitglieder des SDS und seiner Sympathisanten), die beinahe hermetische Geschlossenheit der Parteien und dann auch der Gewerkschaften gegenüber der Linken machte parlamentarische oder institutionelle Opposition in den 60er und 70er Jahren schwierig. Die linke Opposition in Deutschland war daher vor allem außerparlamentarisch. Die APO hat aus der Not eine Tugend gemacht, auch theoretisch. Es ist kein Zufall, dass sich in der reichen kritischen Literatur der 60er und 70er Jahre viele Schriften zur sozialen Struktur der modernen Gesellschaft, zu Fragen von Bewusstsein und Verhalten, zur Entwicklung der Hochschulen, zur Ausbeutung und Unterdrückung der "Dritten Welt", zu ökonomischen Krisentendenzen etc. finden, aber nur wenige zur inneren Verfasstheit des staatlichen und gesellschaftlichen Institutionensystems mit der Absicht, Ansatzpunkte politischen Handelns aufzudecken. Die Staatsapparate, wie Althusser das politische System nannte, wurden in den Jahren nach 1968 nicht als Feld der hegemonialen Auseinandersetzungen wahrgenommen.

Erst Mitte der 70er Jahre änderte sich dies, und zwar im Zuge der Debatte um den "Eurokommunismus", von dessen Charme sogar Sozialdemokraten in jener Zeit fasziniert waren. Eurokommunismus - das sollte die theoretisch-strategische und politische Antwort auf eine Reihe von Herausforderungen sein, mit denen die Linke nach dem Auseinanderbrechen der 68er Bewegung in spontaneistische Gruppen, die maoistischen Parteikarrikaturen, eine undogmatische Linke, die sowjettreuen Traditionskommunisten, klandestine Terrorgruppen, Rückkehrer in den sozialdemokratischen Schoß konfrontiert war. Das waren vor allem: Das Ende der Vollbeschäftigung und die Herausbildung neuer Formen der Arbeit jenseits des "Normalarbeitsverhältnisses", die damit einhergehenden Veränderungen der Geschlechterverhältnisse, das Scheitern des "KeynesÂ’schen" Paradigmas eines aktiven Interventionsstaats und die "monetaristische Konterrevolution", der Zusammenbruch des Bretton Woods Systems und die Liberalisierung und Deregulierung der globalen Finanzmärkte, die Verteuerung des Brennstoffs der modernen Industriegesellschaft, des Erdöls, das frustrierende Scheitern aller Versuche der Errichtung einer neuen Weltwirtschaftsordnung, die ersten Anzeichen einer globalen Umweltkrise...

Für die politische Entwicklung in Europa und daher auch in Westdeutschland waren in jener Zeit andere Ereignisse von noch größerer Relevanz. Der Militärputsch in Chile, der dem demokratisch-sozialistischen Versuch der Unidad Popular unter Salvador Allende ein blutiges Ende bereitete, war ein Warnzeichen der Repression gegen die demokratische und sozialistische Linke, zumal in Italien nicht nur linke, sondern auch rechte Terrorgruppen aktiv waren und der Principe Borghese einen rechten Staatsstreich versucht hatte. Autoritäre Tendenzen wirkten auch in Westdeutschland, personifiziert in Franz Josef Strauß - die Reden von Kreuth und Sonthofen sind Stichworte.

Doch wäre dieser Geschichtsabschnitt missverstanden, wenn nur die autoritären Tendenzen ins Blickfeld geraten würden. Denn brachen nicht die faschistischen Regime in Griechenland, Spanien und Portugal Mitte der 70er Jahre zusammen, um demokratischen Ordnungen Platz zu machen? Wurden nicht die USA aus Vietnam regelrecht hinausgeworfen? Haben sich nicht in Westdeutschland schon seit Beginn der 70er Jahre "unterhalb" und "außerhalb" des Parteiensystems Bürgerbewegungen entwickelt, die sich nur teilweise und dann zumeist kritisch-selbstkritisch auf 1968 bezogen? Haben nicht die Frauenbewegung und die Kinderladenbewegung den anti-autoritären Impuls der 68er in den "bleiernen" 70er Jahren gerettet? Diese Bewegungen waren sehr viel pragmatischer als es die 68er sein konnten, und sie signalisierten, dass der repressive Konsens nicht total gewesen ist. Ende der 70er, Anfang der 80er Jahre formierten sich Aktivisten aus diesen Bewegungen zur grünen Partei.

Die außerparlamentarische Bewegung war im politischen System angekommen, saß in den Parlamenten der Kommunen und Länder und seit 1986 auch im Bundestag. Für die Herausforderungen hatte die grüne Bewegung unter dem Triangel von basisdemokratisch, ökologisch, sozial - dem das Bekenntnis zur Gewaltfreiheit und der Respekt vor dem staatlichen Gewaltmonopol hinzugefügt wurden - so überzeugende Konzepte anzubieten, dass die anderen Parteien sie, auf ihre Programmatik und Klientel zugeschnitten, inzwischen übernommen haben. Ähnliches gilt auch für einen Teil der Forderungen der Frauenbewegung, die im Verlauf von 1968 entstand und sich dann weitgehend autonom von den Zerfallsprodukten der Bewegungen in den 70er Jahren entwickelte.

Die Wirkung von 1968 lässt sich am besten verstehen, wenn man einen West-Ost-Vergleich anstellt. Im August 1968 bereiteten sowjetische Panzer dem Prager Frühling ein Ende. Die Reformer aus der Tschechoslowakei gingen ins äußere Exil oder in die innere Emigration, wenn sie nicht seit Mitte der 70er Jahre in den Widerstand gingen (Charta 77) und dafür nicht selten im Gefängnis büßen mussten. In der DDR wurde zur gleichen Zeit Rudolf Bahro verhaftet. Wolf Biermann wurde ausgebürgert. Viele hauten ab in den Westen, viele wanderten in den Knast. Die Reformen, die im Westen den Institutionen von den 68ern abgenötigt wurden (zum Teil auch, indem sich die Bewegung selbst wandelte), blieben im Osten aus. Wie wenig bereit und fähig die real-sozialistische Elite war, Reformimpulse aufzugreifen zeigt sich auch 1981 in Polen, als der General Jaruselski gegen Solidarnosc putschte. Neben vielen anderen Gründen war es der Reformstau, war es die ausgeprägte Unfähigkeit zu der politischen Strategie, die Antonio Gramsci "Transformismus" nannte, die 20 Jahre später im Jahre 1989 den Kollaps des real existierenden Sozialismus bewirkte.

Im Westen hat sich durch 1968 die politische Kultur verändert. Sie ist offener geworden. Diese größere Offenheit erwies sich als ein Glück für die Gesellschaft, als eine Produktivkraft, weil die etwas miefige Bundesrepublik der 50er und 60er Jahre und die autoritäre Demokratie der 70er Jahre mit den Herausforderungen der europäischen Integration und der Globalisierung im letzten Viertel des 20. Jahrhunderts leichter fertig werden konnte. So ist es denn ein Stück Normalität, das in anderen Ländern eine längere Geschichte hat, dass Linke, die die politischen Institutionen außerparlamentarisch demonstrativ in den 60er und 70er Jahren bekämpften, sich nun mittendrin im politischen System befinden, und einige aus der Kohorte sogar ganz oben.

Daraus können zwei Schlußfolgerungen gezogen werden, eine eher skeptisch-dialektische mit Bob Dylan: "There is no success but failure, and failure is no success at all...". Die andere Schlußfolgerung aber gibt zu Optimismus Anlass. Denn in der offenen, globalisierten Welt sind auch die Protestbewegungen offener, grenzüberschreitend. Die Geschichte der 68er Bewegungen kann als je nationale Geschichte geschrieben werden, auch wenn die Revolte fast zeitgleich als französischer Mai, als autunno caldo in Italien, als (blutig niedergeschlagener) Protest auf dem Platz der vier Kulturen in Mexiko oder auf dem Campus von Berkeley ausbrach. Die "peoples of Seattle" hingegen sind von vornherein eine globale Bewegung, auch wenn die Auseinandersetzungen jeweils "vor Ort" ausgetragen werden.