Im Juli übernimmt Frankreich die EU-Ratspräsidentschaft. Präsident Sarkozy will sich für noch restriktivere Maßnahmen der Europäischen Union gegen
illegale Einwanderung einsetzen. Angesichts der Verarmung und der Umweltzerstörung rechnet er mit einem raschen Anstieg der Flüchtlingsströme. Deshalb müsse Brüssel die Kontrollen an den EU-Außengrenzen verschärfen und illegale Einwanderer konsequent abschieben. Europa habe nicht die Mittel, "alle würdevoll zu empfangen", denen dieser Kontinent als Eldorado erscheine, heißt es in einem vertraulichen Entwurf für eine EU-Initiative, aus der die Financial Times Deutschland dieser Tage zitierte. Die Grenzschutzagentur Frontex soll mehr Kompetenzen erhalten, um die Außengrenzen dichter zu machen. Sarkozys Konzept für eine gemeinsame Einwanderungs- und Asylpolitik der EU soll in der zweiten Jahreshälfte von den Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer verabschiedet werden.
Die Erziehungswissenschaftler Klaus Ahlheim und Bardo Heger schreiben in ihrer soeben veröffentlichten Studie "Nation und Exklusion" (Wochenschauverlag, 125 Seiten, 12.80 EUR): "Wir haben in Europa gemeinsam unsere Grenzen dichtgemacht, ein merkwürdiger Konsens, ein Fundament der Ausgrenzung und Abgrenzung, auf dem das neue Europa stehen soll, nachdem es gerade erst versucht hat, seine unselige Vergangenheit der nationalen Aus- und Abgrenzung hinter sich zu lassen." Die Zahl derer, die nach Europa kommen und Asyl beantragen, ist nach Angaben des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) bereits drastisch zurückgegangen, innerhalb weniger Jahre um mehr als die Hälfte: von 481.740 im Jahre 2002 auf 223.990 vier Jahre später, in Deutschland noch drastischer: 2001 waren 71.000 Asylanträge gestellt worden, 2005 waren es nur noch 21.000. Über die Folgen dieser restriktiven Asylpolitik schreiben Ahlheim und Heger: "Die Festung Europa steht, mit gravierenden, in ihrem Ausmaß oft kaum bekannten Folgen. Von 2002 bis 2004 kamen ›offiziell‹ über 1000 Menschen an den europäischen Außengrenzen ums Leben." Die Unerwünschten sterben im Stacheldraht, ertrinken im Mittelmeer vor Italien, Griechenland oder in der Meerenge von Gibraltar, und die Kosten für die Abschottungspraxis verbuchen die EU-Politiker unter Bekämpfung illegaler Migration.
Wo ist da die viel gerühmte Humanität der "westlichen Wertegemeinschaft" geblieben?
Es ist genau jene "westliche" Humanität, die sehr schnell untergeht, wenn sie sich nicht rechnet.
Daß die Schicht der modernen Zivilisation sehr dünn ist, hatte man schon 1816 durch ein grauenhaftes Ereignis in Frankreich erfahren. Es wirkte so stark auf das kollektive Bewußtsein, daß sich das Grauen in Form einer Allegorie bis heute im kollektiven, wenn auch nicht in Sarkozys Gedächtnis erhalten hat. Der Maler Théodore Géricault hat es 1818/19 in einem monumentalen Gemälde für die Nachwelt festgehalten. Zu sehen ist ein Floß auf hoher See: das Floß der Medusa - notdürftig aus Schiffsplanken der 1816 vor der westafrikanischen Küste in Seenot geratenen französischen Fregatte "La Méduse" gezimmert. Fünfzehn Männer befinden sich auf dem Floß - schrecklich vom Hunger gezeichnet, ausgemergelt, krank, kaum bei Sinnen, mehr tot als lebendig.
An Bord der "Medusa" waren ursprünglich 400 Seeleute. Aber nicht alle fanden Platz in den Rettungsbooten. Ein Floß mußte gezimmert werden, das mit 200 Personen, Lebensmitteln und Trinkwasser befrachtet wurde. Schon mit 150 Personen drohte das Floß unterzugehen. An einem Tau wurde es von den anderen Rettungsboten geschleppt, doch als die rettende Küste in Sicht war, wurde das Tau gekappt. Das Floß trieb umher, immer weiter von der Küste weg, und konnte aus eigenem Antrieb die Küste nicht ansteuern. Irgendwann gingen die Vorräte aus, und das Trinkwasser wurde knapp. In den nächsten vier Tagen brach die Zivilisation auf dem Floß ein. Die Verzweifelnden bekämpften sich gegenseitig. Schwache wurden ins Wasser gestoßen und ertranken. Manche versuchten das Trinkwasser an sich zu reißen und wurden exekutiert. Mit jedem, der das Floß verließ, erhöhte sich die Überlebenschance der anderen. Nach drei Tagen begann man, die Toten zu essen. 27 Personen waren noch auf dem Floß, als sich eine Gruppe entschied, zwölf Entkräftete, die ohnehin dem Tode nahe zu sein schienen, von Bord zu stoßen. Nach zwölf Tagen wurden die letzten 15 Überlebenden endlich gerettet. Noch fünf starben kurze Zeit später an Land.
Das Bild von Géricault zeigt die 15 Überlebenden vor dem Ende ihrer Irrfahrt, als sie in der Ferne ein Schiff entdecken. Manche sind imstande, auf sich aufmerksam zu machen; die anderen liegen lethargisch oder halbtot herum.
Das "Floß der Medusa" wurde zu einer Allegorie für den Schiffbruch der Moderne. Géricault hat mit seinem monumentalen Gemälde, das etwa ein Viertel so groß ist wie das echte Floß, ein Menetekel geschaffen. Es zeigt, daß unter der dünnen Schicht der Humanität die Barbarei schlummert; es bedarf nicht viel, um sie hervorzukehren.
Heute ist das Floß der Medusa längst zum Sinnbild für die Festung Europa geworden. Mir kommt es jedes Mal in den Sinn, wenn ich in den Nachrichten höre, daß wieder einmal ein mit Flüchtlingen überfülltes Boot aus Afrika auf dem Weg zur vermeintlich nahe gelegenen europäischen Küste auf hoher See in Not geraten ist und viele oder alle Insassen ertrunken sind. Wo ist die Humanität? Wer würde noch nach Europa kommen wollen, wenn er von vorn herein wüßte, wie wenig Gastfreundlichkeit und wie viel sozialdarwinistischer Überlebenskampf, zu dem der neoliberale Kapitalismus jeden zwingt, hier auf ihn wartet?
Europa ist müde. Ihr Schlaf - nackt und gefesselt auf dem Rücken eines wilden Stiers, wie eine antike Allegorie den Kontinent darstellt - ist wenig erholsam. Europa träumt schon lange nicht mehr von Wahrheit, Glück, Gerechtigkeit und Menschlichkeit, während die anderen von Europa träumen. Ein Überlebenskampf wie auf dem Floß der Medusa findet heute auch zwischen den herrschenden Eliten und den sozial Schwachen in Europa statt: Die Ausgemergelten werden gefressen. Das Pathos von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, in Beethovens 9. Symphonie gebannt, schien zunächst zur Hymne der Union zu taugen, taucht aber im EU-Grundlagenvertrag nicht mehr auf.
Von Europa geht kein Träumen mehr aus - außer dem Alptraum von Börsenwerten und Marschflugkörpern.