Ukraine-Krieg

Liebe Leser*innen,

der italienische Theaterautor und Regisseur Dario Fo (1926 – 2016) verstand sich als Anarchist und Satiriker. 1997 wurde er mit dem Nobelpreis für Literatur ausgezeichnet. Die Verleihung kommentierte er wie folgt: „Die Macht, und zwar jede Macht, fürchtet nichts mehr als das Lachen, das Lächeln und den Spott. Sie sind Anzeichen für kritischen Sinn, Phantasie, Intelligenz und das Gegenteil von Fanatismus.“

Der seit einem Jahr tobende imperialistische Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat nach Angaben von US-General Mark Milley bereits Anfang November 2022 etwa 40.000 ukrainischen Zivilist*innen, 100.000 russischen und ebenso vielen ukrainischen Soldat*innen das Leben gekostet. (1) Ein jahrelanger Stellungskrieg mit unzähligen Opfern, wie während des Ersten Weltkriegs, ist wahrscheinlich. Auch die Gefahr eines Super-GAUs in ukrainischen AKWs infolge der Kriegshandlungen ist nicht gebannt.

Dass Russland einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, ist unbestreitbar. Fraglich ist, wie dem zu begegnen ist. Geopolitik scheint das Mittel der Stunde zu sein, eine friedenslogische Antwort dagegen wird weitgehend ausgeblendet. Doch geopolitische Strategien fördern Rivalitäten und gefährden die Zukunft des Planeten. Es bedarf daher einer zukunftsorientierten Friedenswissenschaft – mehr denn je.

Nach mittlerweile fünf Monaten Krieg infolge des russischen Angriffs auf die Ukraine und angesichts der bisherigen Verluste an Menschenleben stellt sich immer drängender die Frage: Wie kann dieser Krieg beendet werden? Dieser Beitrag versucht den Krieg in der Ukraine in die Erkenntnisse der Forschung zur Beendigung von Kriegen einzuordnen. Ein besonderes Augenmerk wird auf die bisher in diesem Krieg eingesetzten Mittel zur Beendigung (Sanktionen, Waffenlieferungen, diplomatischer Druck) gelegt.

Der Wahnsinn geht weiter: Der menschenverachtende russische Angriffskrieg gegen die Ukraine dauert schon über acht Monate an, und die ukrainischen Truppen und Milizen antworten mit großer Brutalität. Unaufhaltsam steigen die Zahlen der Toten und Verletzten, ukrainische Wohnviertel und ganze Ortschaften liegen nach Bombardierungen und Kämpfen in Trümmern, und ein normales Leben ist nirgends im Land mehr möglich. Mit jedem Tag eskaliert die Situation mehr, und die Gefahr eines Atomkriegs wächst.

Im Sommer 1972 hat Wolfgang Hertle in Augsburg die Nullnummer der Graswurzelrevolution (GWR) herausgebracht. 50 Jahre später ist die Monatszeitung für eine gewaltfreie, herrschaftslose Gesellschaft immer noch quicklebendig. Doch wie sieht die mediale Öffentlichkeit die GWR? Die Presseschau von Mitherausgeber Bernd Drücke geht auf einige der jüngsten Veröffentlichungen ein. (GWR-Red.)

Seit dem russischen Einmarsch am 24. Februar 2022 sind Militarisierung und Kriegsrhetorik international zum Standard geworden. Der Krieg in der Ukraine, die brutalen Kämpfe und Bombardierungen dauern weiter an, die Zahl der Toten steigt täglich – doch die Regierungen zeigen wenig Interesse daran, auf ein Ende des Mordens hinzuwirken. Stattdessen setzen sie auf Aufrüstung und auf Appelle, den Gürtel enger zu schnallen.

Mit rund einem Dutzend Lieder zu dieser Jahreszeit sei DDT die „herbstlichste Gruppe“ des Landes, schreibt das russische Webmagazin GOL. Frontmann und Superstar Juri Schewtschuk bestätigt, das passe wohl am besten zur Mentalität seines Volkes und wählt Worte wie gefühlvoll, traurig, tragisch. Irgendwie könne man im Herbst besonders leicht über den Tod nachdenken … Das hat er oftmals getan. Öffentlich zuletzt auch bei einem Konzert im baschkirischen Ufa rund 1200 Kilometer südöstlich von Moskau. Sehr zum Unwillen der staatlichen Obrigkeit.

Der russische Staat verfolgt Kriegsgegner*innen mit aller Härte: Menschen, die sich an antimilitaristischen Protestaktionen beteiligen oder den Ukraine-Krieg in Sozialen Netzwerken kritisch kommentieren, werden festgenommen und teilweise zu hohen Haftstrafen verurteilt. Im Interview mit der Graswurzelrevolution schildern Antirepressionsaktivist*innen des Anarchist Black Cross (ABC) Moskau die staatliche Verfolgung und Möglichkeiten der Solidaritätsarbeit. (GWR-Red.)

Unmittelbar vor Beginn des Angriffskrieges gegen die Ukraine, der durch den offiziellen Moskauer Sprachgebrauch („militärische Spezialoperation“) natürlich keinen anderen Charakter angenommen hat, warnte der oberste Kriegsherr Wladimir Putin: „Jeder, der versucht, sich bei uns einzumischen, […] muss mit einer sofortigen Reaktion Russlands rechnen.“ Und zwar mit Konsequenzen für die Einmischer, „wie die sie noch nie zuvor in ihrer Geschichte erlebt haben“.